19.-20. Oktober 2017, Straßburg, Frankreich: Treffen der CEPEJArbeitsgruppe für die Qualität der Justiz

Die Arbeitsgruppe für die Qualität der Justiz der Europäischen Kommission für die Effizienz der Justiz (CEPEJ) traf sich am 19. und 20. Oktober 2017 beim Europarat in Straßburg.

Jean-Jacques KUSTER vertrat die E.U.R.

Hauptziel des Treffens war es, neue konkrete Arbeitsthemen zu definieren. Die folgenden Orientierungen wurden ausgewählt:

  • Justiz und Medien, wegen der Kommunikation zwischen den Gerichten und Medien
  • Justiz im digitalen Zeitalter: offene Daten und vorhersagbare Justiz,
  • Cyberjustiz: Einführung praktischer Instrumente für die Umsetzung der 2016 in Kooperationsprogrammen verabschiedeten CEPEJ-Leitlinien,
  • Bewertung der Aktivitäten der Richter: Suche nach Experten, um die Reflexion zu vertiefen,
  • Abschätzung der Folgen von Gesetzestexten a priori und a posteriori: Suche nach Experten.

Die Vergleichsstudie zum nichtstreitigen Fall für den besseren Zugang zur Justiz, die Gegenstand einer interessanten Präsentation von Dr. Juan Ramon Liebana Ortiz, Professor an der Internationalen Universität La Rioja (Spanien) war, wurde trotz des gezeigten Interesses der EUR nicht beibehalten. In vielen Ländern verfügen die Rechtspfleger und ähnliche Berufe über ein umfassendes Fachwissen in diesem Bereich. Das Weißbuch für einen Rechtspfleger / Greffier für Europa wurde Professor Ortiz übergeben, um seine Betrachtungen abzuschließen.

Die Überlegungen der Arbeitsgruppe zu diesen verschiedenen Themen werden bis zum nächsten Arbeitstreffen im Jahr 2018 fortgesetzt.