2./3. März 2017: Treffen der CEPEJ SATURN-Arbeitsgruppe in Straßburg

Michel CRAMET nahm am 2. und 3. März 2017 an der Sitzung der SATURN-Arbeitsgruppe teil.

Mehrere Fragen wurden im Zusammenhang mit der Aktualisierung der SATURN-Leitlinien für die Verwaltung der Erledigungszeiten in der Justiz erörtert. Die von der CEPEJ entwickelten Management-Anleitungen werden nun mit Unterstützung von Experten aus den verschiedenen Arbeitsgruppen, darunter auch von SATURN, umgesetzt. Sie sollen die Gerichte dazu ermutigen, ihre Dauer für die Verfahren analysieren, um sie zu verbessern und damit auf die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in Bezug auf das Kriterium der angemessenen Zeit zu reagieren.

Die Überlegungen dieser Arbeitssitzung konzentrierten sich auf die Ausarbeitung eines Handbuchs für die Umsetzung der CEPEJ-Anleitungen, die Überarbeitung der Leitlinien für die Verwaltung der gerichtlichen Erledigungszeiten. Die Arbeit zur Analyse der Evolution der gerichtlichen Kriterien für die angemessene Zeitspanne im Sinne der EMRK wurde ebenfalls erwähnt.
Die Informationen wurden der Arbeitsgruppe durch laufende Kooperationsprogramme mit Marokko, Tunesien, Jordanien, Albanien, dem Kosovo, Aserbaidschan, Moldawien und demnächst auch mit Lettland und der Slowakei bereitgestellt.