3. – 4. Dezember 2018, Europarat, Straßburg: 31. CEPEJ Plenarsitzung

Das Treffen wurde von Georg STAWA (Österreich), dem Präsidenten der CEPEJ, geleitet, der seine vierjährige Amtszeit abschloss.

Die CEPEJ dankte ihm für sein entschlossenes Handeln bei der Entwicklung der Kommission und ihrer Führungsrolle in der Debatte über das Funktionieren der Justizsysteme in Europa und darüber hinaus.

Das Jahr 2018 war insbesondere für die CEPEJ angesichts der angenommenen Texte und der im Oktober 2018 erfolgten Veröffentlichung des Berichts über die « Europäischen Justizsysteme – Ausgabe 2018 », der sowohl bei Behörden als auch bei Justizmitarbeitern ein großes Echo hervorgerufen hat, besonders arbeitsreich. Die Vorbereitungen für die Ausgabe 2020 sind bereits im Gange.

Während dieses Treffens wurden mehrere von den CEPEJ-Arbeitsgruppen vorbereitete Dokumente angenommen:

  • der Europäische Ethikkodex für die Nutzung der künstlichen Intelligenz in den Justizsystemen und seiner Umwelt, der erstmals in Europa einen Rahmen für Grundsätze vorsieht, an dem sich Entscheidungsträger, Anwälte und Justizfachleute bei der Bewältigung der raschen Entwicklung der künstlichen Intelligenz in nationalen juristischen Verfahren orientieren sollen,
  • der Leitfaden zur gerichtlichen Kommunikation mit der Öffentlichkeit und den Medien,
  • die überarbeiteten Richtlinien für das gerichtliche Zeitmanagement,
  • die Analyse der Fristen für die Justiz (Update) in den Mitgliedstaaten des Europarates,
  • das Referenzraster für Mediationsleistungsindikatoren (grundlegende Statistik der Mediation) und der europäische Verhaltenskodex für Mediationsvorschriften sowie die Muster der Mediationsformulare, die das Instrumentarium zur Entwicklung der Mediation vervollständigen.

Die angenommenen Texte können auf der CEPEJ-Website eingesehen werden : https://www.coe.int/de/web/cepej.

Während dieses Treffens waren zwei Themen für die EUR von besonderem Interesse.

Aufgrund der Forderung der EUR, die Empfehlung Nr. R (86) 12 des Europarates über bestimmte Maßnahmen zur Verhinderung und Verringerung der Arbeitsbelastung von Gerichten zu aktualisieren, beschloss die CEPEJ, die von der EUR erstellte Zusammenfassung der Aufgaben, über die vom Richter an den Gerichtsschreiber / Rechtspfleger oder an andere Berufe übertragen worden sind, dem Europäischen Ausschuss für rechtliche Zusammenarbeit (CDCJ) des Europarates zu übermitteln. Die CEPEJ äußerte den Wunsch, dass die CDCJ die Überarbeitung der Empfehlung so schnell wie möglich vornehmen möge, um die Effizienz und Qualität der Justiz zu verbessern.

Darüber hinaus wurde der CEPEJ mitgeteilt, dass der Beratende Ausschuss der europäischen Richter (CCJE) im Jahr 2019 plant, eine Stellungnahme zum Thema Rechtspfleger und Rechtsassistent und deren Beziehungen zu Richtern auszuarbeiten, und einen Bericht zu diesem Thema zur Annahme für die 20. Sitzung (November 2019) vorlegen wird.

Die EUR, die an dieser Arbeit besonders interessiert ist, wird ihr Fachwissen für die vorgeschlagenen Arbeiten anbieten. 

Der neue CEPEJ-Vorstand, der auf dieser Sitzung gewählt wurde, setzt sich zusammen aus : Ramin Gurbanov (Aserbaidschan), Präsident, Ivana Borzova (Tschechische Republik), Vizepräsidentin, Francesco Depasquale (Malta) und Laetitia Brunin (Frankreich), Vorstandsmitglieder.

Jean-Jacques Kuster vertrat die EUR.