3.-5. Mai 2017: 32. Treffen der Arbeitsgruppe für die Evaluation der CEPEJ beim Europarat in Straßburg

Die CEPEJ-Arbeitsgruppe für die Evaluation der europäischen Justizsysteme hielt ihr Treffen vom 3. – 5. Mai 2017 ab, um den für die Erstellung des nächsten zweijährlichen Berichts erforderlichen Datenerhebungsprozess abzuschließen.

Die Ausgabe 2018 dieses Berichts (Daten 2016) besteht aus einem Hauptbericht und einem thematischen Bericht über die Nutzer der Justiz. Er wird ergänzt durch einen Bericht über die liberalen Berufe des Rechts (Rechtsanwälte, Gerichtsvollzieher, Notare) und die gerichtlichen Sachverständigen, der von den Beobachtern selbst erstellt wurde. Auf Antrag der EUR und in voller Übereinstimmung mit der Arbeitsgruppe werden die Rechtspfleger und anderes „nichtrichterliches Personal“ aufgrund ihres Status und ihrer Rolle bei den Gerichten weiterhin in den Hauptbericht aufgenommen. Vivien Whyte bat darum, Zugang zu den Antworten der Staaten zu haben, damit die EUR gegebenenfalls eigene Studien über den Beruf durchführen kann.

Die Sitzung war in erster Linie auf die Fertigstellung des neuen Fragebogens, die Präsentation des neuen Datenerfassungs- und Analysesystems und der CEPEJ-STAT-Datenbank ausgerichtet.

Hinsichtlich des Auswertungsfragebogens ist darauf hinzuweisen, dass die Frage 53 über die Rechtspfleger in Übereinstimmung mit der EUR geändert wurde, um diese Berufsbereiche einzubeziehen.

Die Zusammenarbeit der CEPEJ mit der Europäischen Kommission bei der Entwicklung der Instrumentalübersicht über die europäische Justiz (http://ec.europa.eu/justice/effective-justice/scoreboard/index_en.html) wurde ebenfalls erörtert.

Vivien Whyte konnte die Vertreterin der Kommission, Frau Elsa Garcias-Maltras, daran erinnern, dass die Greffiers und der Rechtspfleger sinnvollerweise in diese Studie aufgenommen werden könnten, insofern die CEPEJ die notwendigen Daten hat. Er hatte diesen Antrag bereits während seines Besuchs am Hauptsitz der Europäischen Kommission am 20. März 2017 eingereicht.

Bei diesem Treffen vertraten Vivien Whyte und Franck Le Guern die EUR.