30. Juni 2017, Straßburg, Frankreich: 29. Plenarsitzung der CEPEJ

Am 30.Juni 2017 hielt die Europäische Kommission für die Effizienz der Justiz (CEPEJ) ihre Plenarsitzung am Hauptquartier des Europarates in Straßburg ab. Die EUR wurde durch Vivien Whyte vertreten.Dieses Treffen war eine Gelegenheit, eine Bestandsaufnahme der laufenden Kooperationsprogramme von mehreren Ländern, in denen die EUR beteiligt ist, einschließlich Albaniens und des Kosovo, zu machen. Es ist interessant festzustellen, dass mehrere Projekte den südlichen Mittelmeerraum betreffen. Daher arbeitet die CEPEJ mit Marokko, Tunesien und Jordanien zusammen, um diese Länder bei der Reform ihres Justizsystems zu begleiten. Die Fortsetzung dieser Partnerschaften, die größtenteils von der Europäischen Union vorfinanziert werden, ist nach 2017 geplant. Es sei auch darauf hingewiesen, dass eine spezifische Zusammenarbeit mit Bulgarien im Bereich der Mediation in Erwägung gezogen wird. Diese Elemente erinnern uns daran, dass der Beitritt zur EUR oder die Ersuchen von Berufsorganisationen aus mehreren, der von den CEPEJ-Kooperationsprogrammen betroffenen, Ländern, Teil einer breiteren Entwicklung sind und auf einen wirklichen Bedarf reagieren.
Das Weißbuch für Greffiers/Rechtspfleger für Europa (EUR 2016) ist schon ein fundamentales Werkzeug in diesen reformträchtigen Zeiten.

Was die Bewertung der Justizsysteme anbelangt, so sind die Vorbereitung und Bereitstellung der neuen CEPEJ-STAT-Datenbank (https://www.coe.int/t/dghl/cooperation/cepej/evaluation/2016/STAT/) für die Öffentlichkeit zu begrüßen. Diese Datenbank bietet Zugang zu einer Fülle von Daten über die Justizsysteme der Mitgliedsstaaten des Europarates, ihrer verschiedenen Objekte und Beobachter. Die von der CEPEJ erhobenen Daten werden alle zwei Jahre aktualisiert. Ein neues Datenerfassungscomputersystem wurde ebenfalls entwickelt, um die Datenverarbeitung zu erleichtern. Der nächste Evaluierungsbericht wird im Frühjahr 2018 angenommen werden.

Die Zusammenarbeit zwischen der CEPEJ und der Europäischen Kommission zur Ausarbeitung des von dieser veröffentlichten Richtlinie sollte für die nächsten vier Jahre verlängert werden. Die EUR wird weiterhin beide Parteien daran erinnern, wie wichtig es ist, Daten über nichtnichterliches Personal zu sammeln.

Im Hinblick auf die Qualität der Justiz ist anzumerken, dass die OECD ein Erhebungsmodul entwickelt hat, um den Justizbedarf der Bürger festzustellen und einen gleichberechtigten Zugang zur Justiz sicherzustellen.

Die SATURN-Gruppe präsentierte ihr Handbuch für die Realisierung der CEPEJ-Hinweise. Schulungen können für interessierte Rechtsbereiche bereitgestellt werden. Erwähnenswert ist auch die angekündigte Eröffnung des CEPEJ-Innovationszentrums, eine Plattform für den Austausch bewährter Verfahren unter www.coe.int.