30. November 2018, Brüssel/Belgien: Generalversammlung der ELRA

Präsident Vivien Whyte nahm an der Generalversammlung der European Land Registry Association (ELRA) teil, die am 30. November 2018 in Brüssel stattfand.

Die Veranstaltung beinhaltete eine sehr interessante Diskussion über die Natur der Grundbuchdaten, moderiert von Professor Teresa Rodriguez de las Heras von der Universität Carlos III (Madrid), einem Vertreter der Europäischen Kommission und Vertretern von Grundbuchämtern in Portugal, Irland und den Niederlanden. Die komplizierte Art der Grundbuchdaten, die persönliche und nicht-personenbezogene Daten zusammenfassen, wirft zahlreiche Fragen auf, wenn die neue DSG-Verordnung in Betracht gezogen wird. Der freie Datenverkehr muss mit der Rechtmäßigkeit der Datennutzung in Einklang gebracht werden. Daher muss ein Mittelweg zwischen einem Open-Data-System und einem kontrollierten Zugriffssystem gefunden werden, wobei ein Datenzugriffsmodell definiert wird, das die Möglichkeit zum Filtern bietet.

Blockchain wurde auch vor dem Hintergrund der Krise von 2016 und 2017 diskutiert, die laut Aussage der Sprecher die Unzulänglichkeit einer solchen Technologie offenbarte. Institutionelle Technologie wurde als ein Weg genannt, um Missbrauch durch Kontrollplattformen zu vermeiden, zu korrigieren und zu bestrafen. Es wurde auch darauf hingewiesen, dass letztlich nur der Staat das allgemeine Interesse schützen kann, wie dies beim Betrieb von Grundbuchämtern der Fall ist.

Unter anderem war die Lage des griechischen Grundbuchs sehr besorgniserregend, als diese alte Einrichtung (die seit der Gründung des griechischen Staates besteht und seit über einem Jahrhundert Teil der Justiz ist) vollständig durch eine öffentliche Katasterbehörde ersetzt wurde.

Diese neue, dem Umweltministerium angeschlossene, Agentur hat alle Grundbücher aufgenommen und die Grundbucheintragung im Land übernommen. Aufgrund fehlender Ressourcen und zahlreicher Fehler in den Katasterdaten konzentrieren sich die Grundbuchämter nun darauf, die Daten im neuen System neu zu registrieren. Der Oberste Gerichtshof hat kürzlich entschieden, dass kein Katasterprozess als abgeschlossen betrachtet werden kann, und die Regierung hat angekündigt, dass die Hälfte der Rechte angefochten werden kann. Die Rechtssicherheit ist ernsthaft gefährdet, Bürokratie und Rechtsstreitigkeiten steigen enorm an, und es entstehen extreme Kosten für einen schlechten Kartierungsfortschritt.

Die ELRA begrüßte auch ein neues Mitglied, die Slowakei, und legte eine Analyse und vorläufige Schlussfolgerungen des IMOLA-Projekts vor.