| Startseite  | Kontakt  | Impressum  |

Generalversammlung La Grande Motte 8. – 11. Oktober 2009

Ein Bericht von Anne Kappl

Die Generalversammlung 2009 der Europäischen Union der Rechtspfleger (E.U.R.) fand dieses Jahr in Südfrankreich in La Grande Motte statt. Ein besonderes Dankeschön geht auf diesem Wege an unsere geschätzten französischen Kollegen Jean-Jacques Kuster und Philippe Gilabert, dem Vorsitzenden des französischen Verbandes USAJ. Die Organisation und Ausrichtung der diesjährigen Generalversammlung ist ihnen bestens gelungen.

Vertreter aus den ordentlichen Mitgliedsstaaten Schweden, Norwegen, Finnland, Dänemark, Niederlande, Belgien, Luxemburg, Frankreich, Spanien, Portugal, Italien, Österreich, Deutschland, sowie aus dem assoziierten Japan, weiterhin aus USA, Algerien und Kroatien trafen sich, um das justizpolitische Ziel eines Europäischen Rechtspflegers in einer effizienten und bürgernahen Justiz voranzubringen. Leider konnten die Vertreter aus Estland, Polen, Rumänien sowie aus Tunesien und Marokko nicht teilnehmen. Wir hoffen uns, bei dem nächsten Kongress in Cuneo, Italien, zu sehen.

Am 8. Oktober 2009 nahm der E.U.R.–Präsident Thomas Kappl am Kongress des französischen Verbandes teil. Dieser Kongress fand unter Anwesenheit der französischen Justizministerin Madame Michèlle Alliot Marie statt. Der EUR–Präsident überreichte ihr während der Veranstaltung das Grünbuch über einen Europäischen Rechtspfleger.

Am 9. Oktober 2009 wurde die Generalversammlung mit einem Festakt eröffnet. In der Festrede befasste sich Professor Serge Guinchard von der Universität Paris mit der Fortentwicklung des Greffier in Frankreich. Professor Guinchard, der das Gutachten für das französische Justizministerium zur Übertragung von richterlichen Aufgaben auf den Greffier verfasste, stellte klar, dass eine Übertragung im Endeffekt nur mit der Änderung der französischen Verfassung erfolgen kann. Er verglich die Situation mit der historischen Entwicklung in Österreich und in Deutschland.

Während der Generalversammlung konnten die Vizepräsidenten der einzelnen Länder der E.U.R. ihre Arbeitsberichte des vergangenen Jahres abgeben. Für nächstes Jahr wurde eine Änderung dahingehend beschlossen, dass in Zukunft die einzelnen Mitgliedsländer ihre Berichte nicht mehr während der Generalversammlung bzw. dem Kongress vortragen.

Alle Arbeitsberichte werden ab 2010 vor der Veranstaltung dem Vorstand schriftlich übermittelt. Natürlich hat jedes Land die Möglichkeit, seinen Bericht mit mündlichen Anmerkungen zu ergänzen. Somit steht in Zukunft mehr Zeit für Anträge, Diskussionen und Vorschläge zur Verfügung.

Wie wichtig es ist, Zeit für Vorschläge und Diskussionen zu haben, hat in diesem Jahr die Erörterung des Antrages des deutschen Verbandes über die Finanzierung der Arbeit der E.U.R. gezeigt. Das Problem konnte mit einem Vorschlag des luxemburgischen Verbandes gelöst werden. Eine Kommission, bestehend aus mehreren Mitgliedsländern der E.U.R., hat den Auftrag erhalten, die weitere Finanzierung der Arbeit der E.U.R. zu erarbeiten.

Den Berichten der Vizepräsidenten war zu entnehmen, dass das Grünbuch für einen Europäischen Rechtspfleger in Europa auf großes Interesse stößt und die Diskussion über die Schaffung eines Europäischen Rechtspflegers ausgelöst hat. In einigen
europäischen Staaten gibt es Bestrebungen, die gesetzlichen Voraussetzungen für den Europäischen Rechtspfleger zu schaffen.
Zur Unterstreichung ihrer Forderung hat die Generalversammlung der E.U.R. in einer Resolution die EU-Kommission in Brüssel und die Justizminister der europäischen Staaten aufgefordert, auf der Basis des Grünbuches justizpolitische Maßnahmen zur Schaffung eines Europäischen Rechtspflegers zu ergreifen.

Die Generalversammlung endete wie jedes Jahr mit einem Galadinner. Dieser Abend bot auch in La Grande Motte für alle Teilnehmer die Möglichkeit zum Austausch in wunderbarer freundschaftlicher Atmosphäre. Krönender Abschluss war traditionsgemäß die Übergabe der Fahne der Europäischen Union der Rechtspfleger an das Land, das die nächste Generalversammlung oder den nächsten Kongress ausrichten wird. In diesem Jahr wurde die E.U.R.–Fahne an die Kollegen Gabriele Guarda und Roberto Galullo aus Italien feierlich überreicht. Italien wird im Jahr 2010 in Cuneo/Piemont den Kongress der EUR veranstalten.

Ich freue mich schon darauf, alle EUR–Mitglieder im nächsten Jahr in Italien wieder treffen zu können und bin sicher, dass wir bis dahin spannende Entwicklungen in der E.U.R. zu beobachten haben.