| Startseite  | Kontakt  | Impressum  |

Schweden reformiert die Justiz

Ein Bericht von Anne Kappl

Schweden ist eine konstitutionelle Monarchie mit einem parlamentarischen Regierungssystem. Formelles Staatsoberhaupt ist der König.

Schweden hat eine geschriebene Verfassung, die aus vier eigenständigen Verfassungsdokumenten besteht. Das schwedische Rechtssystem folgt dem Vorbild der kontinentaleuropäischen Staaten. Die schwedische Rechtsordnung setzt sich aus einer Vielzahl von Einzelgesetzen zusammen. Eine gültige Kodifikation des Zivilrechts in einem einheitlichen Gesetzbuch existiert nicht. Das schwedische Justizsystem ist völlig unabhängig und besteht aus einem Gerichtssystem mit drei Instanzen, dem Obersten Gerichtshof, sechs Berufungsgerichte sowie Bezirks- und Ortsgerichte. Den Vorsitz über Bezirks- und Ortsgerichte führen Richter.

Während der Ratspräsidentschaft Schwedens war der Präsident der Europäischen Union der Rechtspfleger bei der Generaldirektorin der Justizverwaltung für Zivil- und Strafsachen, Frau Barbro Thorblad, am 19. 11.2009 in Stockholm.

In Anwesenheit der Präsidentin der ST inom Sveriges Domstolar, Anette Jellve, und des Vorstandsmitglieds Marie Gustafsson diskutierte Kappl mit Frau Thorblad über die Einführung des Europäischen Rechtspflegers und über die zu erwartende Reform ab 15. Februar 2010. Er übergab ihr das Grünbuch für einen Europäischen Rechtspfleger.

Mit der Justizreform werden 12 Gerichtsbezirke abgeschafft, so dass nur noch 11 Bezirke ihre Arbeit für eine bürgernahe Justiz erbringen werden. So sollen zum Beispiel alle anhängigen Verfahren des Bezirks der Insel Gotland dem Bezirk Stockholm zugeordnet werden. Viele schwedische Justizbeschäftigte könnten somit arbeitslos werden. Wer das 61. Lebensjahr erreicht hat, kann sich glücklich schätzen. Er kann bei einem Ruhegehalt von 80 % in den Ruhestand gehen.

Wir danken dem schwedischen Verband für den freundlichen Empfang und freuen uns auf eine weiterhin gute Zusammenarbeit.