Alle Beiträge von Jean-Jacques KUSTER

Kongress, die in Tangier, Marokko, vom 27 September bis 1 Oktober 2017

Liebe Kollegen(innen),

Im Anhang finden Sie die Anmeldeformular und das vorläufige Programm unserer nächsten außerordentlicher Kongress, die in Tangier, Marokko, vom 27 September bis 1 Oktober 2017 statt finden wird.
Ich wurde mich freuen Sie zahlreich dort zu begrüssen.

Mit freundlichen Grüssen,

Le Secrétaire Général
Franck LE GUERN

23.-24. Mai 2017: Treffen der Arbeitsgruppe für Mediation der CEPEJ beim Europarat, Straßburg

Am 23. und 24. Mai 2017 traf sich die CEPEJ-Arbeitsgruppe für Mediation (CEPEJ-GT-MED) nach ihrer Unterbrechung erstmals mit ihrem neuen Mandat unter dem Vorsitz von Herrn Rimantas Simantis, einem litauischen Anwalt.

Rimantas Simantis und Vivien Whyte

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9.-11. Mai 2017, Dritter Kongress der Vereinigung der Justizbeamten in Agadir, Marokko

Vom 11. bis 14. Mai fand in Agadir der dritte Kongress der Vereinigung der Justizbeamten von Marokko statt. Die marokkanischen Kollegen hatten zu diesem Anlass die EUR eingeladen, um an der Arbeit des Kongresses teilzunehmen.

Franck Le Guern wurde während des Kongresses das Wort erteilt

Der Generalsekretär der EUR, Franck Le Guern, hatte die Ehre, unsere Organisation zu vertreten. 9.-11. Mai 2017, Dritter Kongress der Vereinigung der Justizbeamten in Agadir, Marokko weiterlesen

3.-5. Mai 2017: 32. Treffen der Arbeitsgruppe für die Evaluation der CEPEJ beim Europarat in Straßburg

Die CEPEJ-Arbeitsgruppe für die Evaluation der europäischen Justizsysteme hielt ihr Treffen vom 3. – 5. Mai 2017 ab, um den für die Erstellung des nächsten zweijährlichen Berichts erforderlichen Datenerhebungsprozess abzuschließen. 3.-5. Mai 2017: 32. Treffen der Arbeitsgruppe für die Evaluation der CEPEJ beim Europarat in Straßburg weiterlesen

Seminar an der Universität in Padua, Italien

Für den 29. März 2017 war Gabriele Guarda, Vizepräsident der EUR, von der Universität Padua eingeladen, an einem Seminar zu folgendem Thema teilzunehmen: „Die (grundlegende) Rolle der Greffier in der ordnungsgemäßen Funktionsweise der Justizverwaltung“.

Bei dieser Gelegenheit präsentierte er das Weißbuch für einen Rechtspfleger/Greffier für Europa dem Professor Sandro de Nardi.

Gabriele Guarda (links) und Sandro de Nardi

Präsentation des Weißbuchs im Justizministerium in Berlin

EUR-Präsident Vivien Whyte präsentierte am Montag in Anwesenheit von Mario Blödtner, Vorsitzender des Bundes Deutscher Rechtspflegers, das Weißbuch für einen Rechtspfleger/ Greffier für Europa (RGfE) beim Bundesministerium der Justiz.

Die Abteilungsleiterin Marie-Luise Graf-Schlicker nahm das Weißbuch im Namen des Bundesministers für Justiz, Herrn Heiko Maas, entgegen. Weiter anwesend waren Frau 4 Hilgendorf-Schmidt und Herr Dr. Korte. Während des Treffens erläuterte Vivien Whyte das Entstehen des Weißbuches, welches eine Fortentwicklung des 1995 verabschiedeten Modellstatutes der EUR ist.
Durch das Wirken seiner Amtsvorgänger Thomas Kappl und Jean-Jaques Kuster sei zunächst ein Grünbuch entstanden. Nunmehr wolle die EUR dieses Werk in die europapolitische Diskussion einbringen um die Berufe in der Justiz weiter zu harmonisieren. Darüber hinaus wurden weitere, vornehmlich die Vertreter des BMJV interessierende, Fragen zu den Berufsinhalten und erforderlichen Qualifikationen der Greffiers beantwortet. Das Gespräch fand in einer sehr freundlichen und entspannten Atmosphäre im Dienstzimmer der Abteilungsleiterin statt.

Den Vertretern des BMJV wurde letztlich noch von dem Angebot des spanischen Verbandes zur Teilnahme an einem Austauschprojekt berichtet, bei dem deutsche Kolleginnen und Kollegen als Gast die Systeme anderer Länder kennenlernen können. Hierzu müssen in der Bundesrepublik aber noch Voraussetzungen geschaffen werden.

Marie-Luise Graf-Schlicker und Vivien Whyte
V.l.n.r.: Mario Blödtner, Marie-Luise Graf-Schlicker, Vivien Whyte, Frau Hilgendorf-Schmidt und Herr Dr. Korte

Übergabe des Weißbuchs an den Generaldirektor für Menschenrechte

Philippe Boillat (links) und Vivien Whyte

Die EUR wurde am 21. März 2017 durch Philippe Boillat, dem Generaldirektor für Menschenrechte und rechtliche Angelegenheiten beim Europarat empfangen.

Das Weißbuch für einen Greffier/Rechtspfleger für Europa wurde vorgestellt und dem Generaldirektor und seinem bei dem Treffen anwesenden Mitarbeiterstab, Frau Hanne Juncher, Leiterin der Abteilung für rechtliche und justizielle Zusammenarbeit, und Herrn Simon Tonelli, Leiter der Abteilung für rechtliche Zusammenarbeit, ausgehändigt.

Die EUR erinnerte auch an die Stellungnahme der CEPEJ, dem Europäischen Ausschuss für rechtliche Zusammenarbeit (CDCJ) eine Aktualisierung der Ministerrat-Empfehlung R (86) 12 zur Verhütung und Verringerung von übermäßiger Arbeitsbelastung bei den Gerichten vorzuschlagen.

Die CDCJ plant, eine Aktivität bezüglich der Rolle von Greffier/Rechtspfleger bei der Erledigung von Fällen bei den Gerichten zu unternehmen.

Das Präsidium des CDCJ, das bereits in seinem Tätigkeitsprogramm für den Zeitraum 2018- 2019 Prioritäten gesetzt hat, möchte zunächst eine Bestandsaufnahme des Berufs in den Mitgliedstaaten durchführen, wobei die Vielfalt der Funktionen von Greffier/Rechtspfleger in Europa und der Justizkulturen berücksichtigt wird. Der Generaldirektor hofft, dass diese Tätigkeit schnell umgesetzt werden könnte. Der Vorschlag der EUR, seine Zusammenarbeit und sein Fachwissen über diesen Beruf zu dieser Tätigkeit beizutragen, wurde beibehalten.

Vivien Whyte und Jean-Jacques Kuster vertraten die EUR.

Übergabe des Weißbuchs an das belgische Justizministerium

Am 20. März 2017 wurde Vivien Whyte durch Herrn Karel Tobback, stellvertretender Direktor des Kabinetts des belgischen Bundesjustizministers, verantwortlich für die Informatik und Modernisierung der Justiz, empfangen.

Vivien Whyte überreichte ihm das Weißbuch, in dem er die Vorteile der inhaltlichen Vorschläge im gegenwärtigen Kontext betonte und die Tatsache, dass der belgische Greffier als Beispiel dienen könnte und deshalb sein Status garantiert werden sollte.

Vivien Whyte hat auch die Unterstützung Belgiens beim Erfolg des Projekts auf europäischer Ebene erbeten, insbesondere durch Aufmunterung der Europäischen Kommission und des Europarates zur Förderung des Rechtspflegers und ähnlicher Berufe. Herr Tobback gratulierte der EUR für ihre Arbeit und sagte, dass das Weißbuch für den gegenwärtigen Prozess der Modernisierung der Justiz in Belgien rechtzeitig übergegeben wurde.

Übergabe des Weißbuches an die Europäische Kommission

Am 20. März 2017 wurde Vivien Whyte von Frau Niovi Ringou, stellvertretende Leiterin der Justizpolitik- und Rechtsstaatlichkeitsabteilung bei der Generaldirektion Justiz der Europäischen Kommission empfangen.
Während dieses Gesprächs stellte Vivien Whyte den Kontext und den Inhalt des Weißbuchs vor und beantwortete viele Fragen über das nichtrichterliche Personal in Europa.

Vivien Whyte unterstrich das Interesse der Europäische Union und ihrer Mitgliedstaaten, die von unserer Organisation im gegenwärtigen wirtschaftlichen, politischen und sozialen Kontext vertretenen Maßnahmen umzusetzen. Die Kommission kann, falls sie nicht für die Regulierung der gerichtlichen Berufe in den Mitgliedstaaten zuständig ist, Reformen im Bereich der Justiz empfehlen. Dies ist zum Beispiel das, was jedes Jahr mit der Veröffentlichung im Anzeiger über europäische Justizsysteme erfolgt. In dieser Anzeige werden Daten von der Europäischen Kommission für die Effizienz der Justiz (CEPEJ), die auch Daten über nichtrichterliches Personal und Rechtspfleger im Besonderen hat, verwendet. Vivien Whyte forderte daher, dass das nichtrichterliche Personal und die Rechtspfleger in den europäischen Justizanzeiger aufgenommen werden.

Von links nach rechts: Vivien Whyte, Niovi Ringou und ihr Team