Alle Beiträge von Jean-Jacques KUSTER

Brüssel, 15.-16. März 2018: Dem Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss (EWSA) wird der Greffier/Rechtspfleger für Europa

In europäischen Gerichten gibt es neben Richtern und Staatsanwälten einen Gerichtsstand, der Entscheidungen unabhängig in den Bereichen trifft, die nicht die Einschaltung eines Richters oder Anklägers erfordern. Angeregt durch die deutschen und österreichischen Modelle ist der Greffier / Rechtspfleger für Europa ein unabhängiges Gerichtsorgan, das in der Verfassungsordnung verankert ist und das ihm gesetzlich zugewiesenen Aufgaben wahrnimmt. Brüssel, 15.-16. März 2018: Dem Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss (EWSA) wird der Greffier/Rechtspfleger für Europa weiterlesen

Straßburg, 14.-15. März 2018: Die EUR nimmt an der CEPEJArbeitsgruppe

Die Europäische Kommission für die Wirksamkeit der Justiz (CEPEJ) hielt ihre 23. Sitzung zur Qualität der Justiz am 14. und 15. März 2018 in Straßburg ab, um verschiedene Themen zu diskutieren, darunter:

  • Der Einsatz künstlicher Intelligenz in den Justizsystemen,
  • Die qualitative Bewertung der Richtertätigkeit,
  • Die Heranführung der Bürger zu elektronischen Fallmanagement-Systemen,
  • Gerichtskommunikation.

In Fortsetzung der Überlegungen, die mit den Leitlinien für den Umgang mit Veränderungen im Bereich der Cyberjustiz begonnen wurden, schlug die CEPEJ ein einleitendes Dokument über die Verwendung von Algorithmen künstlicher Intelligenz bei gerichtlichen Aufgaben und für ein besseres Verständnis des Phänomens der vorausschauenden Justiz vor. Es enthält Ideen für die Steuerung dieses Phänomens und besteht auf der Notwendigkeit eines rechtzeitigen Ansatzes für die Integration von Instrumentarien der öffentlichen Politik, wie etwa den Einsatz von vorausschauender Software durch die Richter, die es in Europa kaum gibt. Ein solcher Vorschlag erfordert eine öffentliche Debatte mit allen Akteuren, die Entwicklung eines ethischen Rahmens, die Messung der mit diesen Systemen verbundenen Risiken und die Einhaltung der in der Europäischen Menschenrechtskonvention anerkannten Grundsätze und individuellen Rechte.

Jean-Jacques Kuster vertrat die EUR.

Paris, 7. Dezember 2016, Schatzmeister Philippe Gilabert wurde geehrt

EUR Schatzmeister Philippe Gilabert

Am 7. Dezember 2016 wurde in Paris der EUR-Schatzmeister Philippe Gilabert von Frau Véronique Andriollo, Generalsekretärin der Generalstaatsanwaltschaft am Pariser Berufungsgericht, mit dem Ehrenzeichen des Berufungsgerichtes ausgezeichnet.

Während einer bewegenden Zeremonie hat Generalsekretärin Andriollo die langjährige und glänzende Karriere des geschätzten Kollegen zurückverfolgt und sein Engagement für die Justiz und seine Mitarbeiter hervorgehoben.

Der EUR beglückwünscht ihren Schatzmeister herzlich zu der Verleihung dieser wohlverdienten Anerkennung.

Straßburg, 6. / 7. Dezember 2016, 28. Plenarsitzung der CEPEJ

Die Europäische Kommission für die Effizienz der Justiz hielt ihre 28. Plenarsitzung am 6. und 7. Dezember 2016 ab. Herr André Potocki, Richter am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, eröffnete die Sitzung und würdigte den „hervorragenden Beitrag der CEPEJ über die Arbeit der Gerichte“. Damit wird die Verlängerung dieser Aktion ermöglicht. Straßburg, 6. / 7. Dezember 2016, 28. Plenarsitzung der CEPEJ weiterlesen

Straßburg, 5. Dezember 2016, Europäische Internet-Justizkonferenz

Die erste europäische Internet-Justizkonferenz fand am 5. Dezember 2016 beim Europarat in Straßburg statt. Sie wurde vom französischen Institut für höhere justizielle Studien und dem Cyberjustiz-Labor der Universität von Montreal (Quebec, Kanada) mit Beteiligung der Kommission für die Effizienz der Justiz (CEPEJ) organisiert. Straßburg, 5. Dezember 2016, Europäische Internet-Justizkonferenz weiterlesen

Lahr (Deutschland) – Feier anlässlich der 30-jährigen Verbindung zwischen den Greffiers aus dem Elsass und den deutschen Rechtspflegern

Am 24. November 2016 trafen sich die elsässischen Greffiers der Berufsorganisation UNSa-SJ und ihre deutschen Amtskollegen der Berufsorganisation BDR in Lahr (Deutschland)zum 30-jährigen Bestehen der Allianz. Lahr (Deutschland) – Feier anlässlich der 30-jährigen Verbindung zwischen den Greffiers aus dem Elsass und den deutschen Rechtspflegern weiterlesen

Trier (Deutschland), 26.-28. Oktober 2016, Kongress des Bundes Deutscher Rechtspfleger

Mario Blödtner und Vivien Whyte

Die deutschen Kollegen vom Bund Deutscher Rechtspfleger (BDR) hielten ihren Kongress vom 26.-28. Oktober 2016 in Trier ab. Bei dieser Veranstaltung folgte Mario Blödtner Wolfgang Lämmer in der Position als Bundesvorsitzender. Die EUR dankte Wolfgang Lämmer für seine unerschütterliche Unterstützung und für seine großartige Arbeit in seiner Position, speziell bei der Entwicklung des Weißbuchs. Trier (Deutschland), 26.-28. Oktober 2016, Kongress des Bundes Deutscher Rechtspfleger weiterlesen

Brest (Frankreich), 20. Oktober 2016, Treffen mit dem französischen Senatsinformationsausschuss für die Wiederherstellung der Justiz

Am 20. Oktober traf der Generalssekretär der EUR Franck le Guern in Brest mit dem Vorsitzenden des französischen Gesetzkomitees des Senats, Philippe Bas und Senator Jacques Bigot vom Niederrhein, Mitglieder des Senatsinformationsausschusses für die Wiederherstellung der Justiz, zusammen. Brest (Frankreich), 20. Oktober 2016, Treffen mit dem französischen Senatsinformationsausschuss für die Wiederherstellung der Justiz weiterlesen