Tous les articles par Vivien WHYTE, président de l'EUR

22. Oktober 2018: European Judicial Training Network (EJTN) – Directors’ Conference in Vienna

Am 24. und 25. Oktober fand im Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz eine Konferenz des European Judicial Training Network (EJTN) statt.
Das EJTN ist ein seit dem Jahr 2000 bestehender Verein für die gemeinsame Bildungsaktivität der europäischen Justiz.

Ein Tagesordnungspunkt dieser Konferenz war die positive Diskussion über eine mögliche Öffnung des Aus- und Fortbildungsprogramms des EJTN, das derzeit für Richter/innen und Staatsanwältinnen und Staatsanwälte konzipiert ist, für die Berufsgruppe « court staff » der Mitglieder des EJTN. Dieses Thema wird auch bei der nächsten EJTNGeneralversammlung im Juni 2019 auf der Agenda stehen.
Über Einladung des österreichischen Bundesministeriums für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz nahm auch die Vereinigung der Diplomrechtspflegerinnen und Diplomrechtspfleger Österreichs – VDRÖ mit Präsident Walter Szöky und Vizepräsident Stefan Damböck an dieser Veranstaltung teil. Walter Szöky hatte überdies vom Präsidenten der Europäischen Union der Rechtspfleger (EUR), Vivien Whyte, den Auftrag, die Interessen der EUR zu vertreten und das Weißbuch für einen Rechtspfleger für Europa an den Direktor der Europäischen Rechtsakademie-ERA, Dr. Wolfgang Heusel und den Generalsekretär des EJTN, Wojciech Postulski, zu überreichen.

22. Oktober 2018, Krakau/Polen: Präsident Whyte trifft sich mit der polnischen Mitgliedsorganisation OSRS

In Krakau traf der Präsident Whyte mit dem Präsidenten Maciej Neusser und drei weiteren Kollegen der EUR-Mitgliedsorganisation Ogólnopolskiego Stowarzyszenia Referendaren Sądowych (OSRS) zusammen.

Die polnischen Referendare verfügen über umfassende Kompetenzen in den Bereichen Prozesskostenhilfe, Familienrecht, Zahlungsaufträge, Register, Vollstreckung von Zivilsachen und nichtstreitigen Fällen. Sie gehören zu den sechzehn Arten der Berufe des Rechtspflegers, die es in Europa gibt, und werden nächstes Jahr ihr 20-jähriges Bestehen feiern.

Das Treffen bot Gelegenheit, über die jüngsten EUR-Aktivitäten sowie die Rolle von nicht richterlichen Mitarbeitern in Europa, insbesondere im Bereich des Registerwesens und des Strafrechts, zu diskutieren.
Andere Themen wurden angesprochen, wie die neuen Anforderungen für den Zugang zum Beruf in Polen und die Änderungen im Rentensystem.

Vivien Whyte dankt der OSRS für die Organisation dieses freundlichen und fruchtbaren Treffens und freut sich auf eine weitere Zusammenarbeit zwischen unseren Organisationen.

17./18. Oktober 2018, Tirana, Albanien: Stärkung der Qualität und Effizienz der Justiz

Um das SEJ-II-Projekt fortzusetzen, führten Präsident Vivien Whyte und Dr. Marco Fabrik ein Seminar mit Gerichtspräsidenten, Kanzlern, Rechtssekretären und Rechtsberatern durch, um die Ergebnisse und Empfehlungen des Berichts zu präsentieren, den sie nach ihrem Besuch in Tirana im November 2017 formuliert
hatten.

Das albanische Justizsystem, das aus den Reformen von 2016 hervorgegangen ist, hat Kanzlern die gerichtliche Verwaltung übertragen und Rechtsberater (am Obersten Gerichtshof) und Rechtsassistenten (am Rechtsmittelgericht) rechtlich unterstützt. Die Verfahrensunterstützung wird von den Justizsekretären geleistet.
Die Reformen haben die Rechtsberater von den Gerichten erster Instanz gestrichen und den Anteil der nicht richterlichen Mitarbeiter pro Richter verringert. Gleichzeitig sind die Löhne der Kanzler gesunken, während ihre Verantwortung gestiegen ist. Das Justizsystem ist derzeit wegen bedeutender Verzögerungen im Überprüfungsverfahren, dem sich alle leitenden Angestellten (Richter und Kanzler) unterziehen müssen, ausgesetzt. Aufgrund dieser Verzögerungen funktionieren der Hohe Justizrat und das Verfassungsgericht derzeit nicht.

Der Bericht enthält eine Reihe von Empfehlungen zu allen Kategorien von Mitarbeitern, einschließlich der Umsetzung der im Weißbuch für einen Rechtspfleger für Europa befürworteten Maßnahmen.
Beispielsweise unterstützen alle Interessengruppen, einschließlich der Richter,
die Übertragung von Vollstreckungsanordnungen an die unabhängig entscheiden Rechtsberater.
Nach dem Seminar führten die Experten bilaterale Treffen mit verschiedenen Interessengruppen durch: der albanischen Magistratsschule, der OSZE, dem Eifinanzierten technischen Hilfsprojekt EURALIUS und die amerikanische NGO « East West Management Institute », die ein USAID-Projekt in Albanien durchführt.
Vivien Whyte präsentierte den einzelnen Behörden das Weißbuch für einen Rechtspfleger für Europa und nahm deren Anmerkungen zum SEJ-II-Bericht gebührend zur Kenntnis.

Vivien Whyte traf sich später mit der Union of Chancellors, einer kürzlich gegründeten Organisation, die albanische Gerichtsmanager vertritt, die Interesse an der EUR-Aktivität bekundeten und die Mitgliedschaft in Betracht ziehen würden.

9.–11. Oktober 2018, Straßburg, Frankreich: Treffen des zentralen Lenkungsausschusses von SATURN

Präsident Vivien Whyte und Ehrenpräsident Jean-Jacques Kuster nahmen an der Oktober-Sitzung des zentralen Lenkungsausschusses von Saturn/CEPEJ in Straßburg teil. Sie legten Stellungnahmen zur Rolle von nicht richterlichen Mitarbeitern in verschiedenen Bereichen vor, einschließlich der Gewichtung von Fällen (unter Berufung auf das auf der Generalversammlung in Bukarest vorgestellte rumänische System). Sie schlugen vor, dass Dashboards (grafische Benutzeroberflächen) für das Gerichtsmanagement Daten zur Anzahl der Fälle enthalten, die von Rechtspflegern bearbeitet werden. Continuer la lecture de 9.–11. Oktober 2018, Straßburg, Frankreich: Treffen des zentralen Lenkungsausschusses von SATURN

26.–29. September 2018, Bukarest, Rumänien: EURGeneralversammlung

Die Mitgliedsorganisationen der Europäischen Union der Rechtspfleger haben sich in Bukarest zu ihrer jährlichen Generalversammlung getroffen.

Die Veranstaltung wurde vom rumänischen Parlament ausgerichtet und begann mit einer hochrangigen Konferenz zum Thema « Die
Rolle der Gerichtsschreiber und Rechtspfleger im Zusammenhang mit der Stärkung der Rechtsstaatlichkeit im Interesse der Bürger in Europa ». Continuer la lecture de 26.–29. September 2018, Bukarest, Rumänien: EURGeneralversammlung

Sommertagung der Konferenz der INGOs beim Europarat, Straßburg, 29. Juni 2018

Präsident Vivien Whyte vertrat die EUR auf der Sommertagung der Konferenz internationaler Nichtregierungsorganisationen des Europarats am 29. Juni 2018.

In der Eröffnungssitzung ging es um zwei sehr wichtige Themen für die EUR und die Nichtregierungsorganisationen (NGO) in Europa: Wiederherstellung des Vertrauens der Bürger in öffentlichen Institutionen und Verhinderung unangemessener Beschränkungen von NGOAktivitäten in Europa.

Matjaz Gruden, Direktor für demokratische Mitwirkung beim Europarat, präsentierte den Bericht des Generalsekretärs 2018, in dem die Rolle der Institutionen und die Bedrohungen, denen sie in Europa ausgesetzt sind, behandelt werden. Continuer la lecture de Sommertagung der Konferenz der INGOs beim Europarat, Straßburg, 29. Juni 2018

Plenarsitzung und 15. Geburtstag der Europäischen Kommission für die Effizienz der Justiz, Europarat, Straßburg, 27.-29. Juni 2018

Die Gründung der CEPEJ am 18. September 2002, vor mehr als 15 Jahren, hat gezeigt, dass der Europarat auf der Grundlage der Konvention der Europäischen Union für Menschenrechte das Recht und die Achtung der Grundrechte in Europa fördern will. Seit 15 Jahren besteht die Tätigkeit der CEPEJ darin, die Mitgliedstaaten bei der Verbesserung ihrer Justizsysteme zu unterstützen, indem die Effizienz und Qualität gesteigert und die Einhaltung der Europaratsstandards sichergestellt wird. Sie setzt sich aus Arbeitsgruppen zusammen, die sich mit der Bewertung von Justizsystemen, der Qualität der Justiz, der Mediation, der Verwaltung von gerichtlichen Fristen, einem Netzwerk nationaler Korrespondenten, Referenzgerichten, Sachverständigen und Beobachtern befassen. Anlässlich dieses Jubiläums hat die CEPEJ eine Broschüre herausgegeben, um ihren Beitrag zur Verbesserung der Justizsysteme seit 15 Jahren zu würdigen : https://rm.coe.int/prems-083118-bil-2013-15th-anniversary- cepej-web/16808b5ee4 Continuer la lecture de Plenarsitzung und 15. Geburtstag der Europäischen Kommission für die Effizienz der Justiz, Europarat, Straßburg, 27.-29. Juni 2018

Kongress der österreichischen Mitgliedsorganisation GÖD, Graz, 20. Juni 2018

Am 20. Juni nahm Vivien Whyte an der Eröffnungszeremonie des Kongresses der österreichischen Mitgliedsorganisation GÖD in Graz teil.
Die Zeremonie fand im Beisein des Generalsekretärs des Bundesministeriums für Verfassungsangelegenheiten, Reform und der Deregulierung und Justiz, der Präsidenten der vier österreichischen Berufungsgerichte und Vertretern der Bundes-, Regional- und Kommunalbehörden statt.
Österreich hat 700 Rechtspfleger und davon waren ca.
500 beim Kongress anwesend. Continuer la lecture de Kongress der österreichischen Mitgliedsorganisation GÖD, Graz, 20. Juni 2018

32. Veranstaltung für die Justizauthentizität, Cordoba, 8. Juni 2018

Am 8. Juni nahm Präsident Vivien Whyte an der jährlichen Tagung für die Justizauthentizität teil, die von der spanischen Mitgliedsorganisation Ilustre Colegio Nacional de Letrados de la Administracion de Justicia in Cordoba organisiert worden war.

Diese Veranstaltung fand statt, nachdem der neue spanische Justizminister in Madrid nach dem jüngsten Regierungswechsel und zwei Wochen nach den nationalen Demonstrationen der Letrados vereidigt worden war. Continuer la lecture de 32. Veranstaltung für die Justizauthentizität, Cordoba, 8. Juni 2018