Archiv der Kategorie: Aktivitäten

Brüssel, 15.-16. März 2018: Dem Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss (EWSA) wird der Greffier/Rechtspfleger für Europa

In europäischen Gerichten gibt es neben Richtern und Staatsanwälten einen Gerichtsstand, der Entscheidungen unabhängig in den Bereichen trifft, die nicht die Einschaltung eines Richters oder Anklägers erfordern. Angeregt durch die deutschen und österreichischen Modelle ist der Greffier / Rechtspfleger für Europa ein unabhängiges Gerichtsorgan, das in der Verfassungsordnung verankert ist und das ihm gesetzlich zugewiesenen Aufgaben wahrnimmt. Brüssel, 15.-16. März 2018: Dem Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss (EWSA) wird der Greffier/Rechtspfleger für Europa weiterlesen

Straßburg, 14.-15. März 2018: Die EUR nimmt an der CEPEJArbeitsgruppe

Die Europäische Kommission für die Wirksamkeit der Justiz (CEPEJ) hielt ihre 23. Sitzung zur Qualität der Justiz am 14. und 15. März 2018 in Straßburg ab, um verschiedene Themen zu diskutieren, darunter:

  • Der Einsatz künstlicher Intelligenz in den Justizsystemen,
  • Die qualitative Bewertung der Richtertätigkeit,
  • Die Heranführung der Bürger zu elektronischen Fallmanagement-Systemen,
  • Gerichtskommunikation.

In Fortsetzung der Überlegungen, die mit den Leitlinien für den Umgang mit Veränderungen im Bereich der Cyberjustiz begonnen wurden, schlug die CEPEJ ein einleitendes Dokument über die Verwendung von Algorithmen künstlicher Intelligenz bei gerichtlichen Aufgaben und für ein besseres Verständnis des Phänomens der vorausschauenden Justiz vor. Es enthält Ideen für die Steuerung dieses Phänomens und besteht auf der Notwendigkeit eines rechtzeitigen Ansatzes für die Integration von Instrumentarien der öffentlichen Politik, wie etwa den Einsatz von vorausschauender Software durch die Richter, die es in Europa kaum gibt. Ein solcher Vorschlag erfordert eine öffentliche Debatte mit allen Akteuren, die Entwicklung eines ethischen Rahmens, die Messung der mit diesen Systemen verbundenen Risiken und die Einhaltung der in der Europäischen Menschenrechtskonvention anerkannten Grundsätze und individuellen Rechte.

Jean-Jacques Kuster vertrat die EUR.

15-16 MARCH 2018 – BRUSSELS :The Greffier/Rechtspfleger for Europe: a Structural Reform Essential to the Consolidation of the European Area of Justice

The European Union of Rechtspfleger (EUR) is proud to invite you to the event we organize on:

15 March 2018 at 14h00
At the European Economic and Social Committee
rue Belliard 99, 1040 Brussels – Room JDE 63

 

Presentation (EN)Programm (DE)

INGO-KONFERENZ DES EUROPARATES – STRASSBURG – 24., 26. JANUAR

Am 24. und 26. Januar 2018 fand die Plenarsitzung der Konferenz statt, an der internationale Nichtregierungsorganisationen (INGOs) teilnahmen, die am Europarat teilnahmen. Jean-Jacques Kuster vertrat den EUR

Präsidentin Anna Rurka präsentierte den Bericht über die Aktivitäten der Konferenz 2017 und ihren wesentlichen Beitrag zu den Tätigkeitsbereichen des Europarats im Bereich der Menschenrechte, der Demokratie, der Rechtsstaatlichkeit und der Gleichstellung von Frauen und Männern. Es umfasste auch Interaktionen mit den anderen Säulen des Europarats und anderen internationalen Partnern. Dieser Bericht schloss sie ab Amtszeit als Vorsitzender. INGO-KONFERENZ DES EUROPARATES – STRASSBURG – 24., 26. JANUAR weiterlesen

20. November, Budapest, Ungarn: Offizielle Präsentation des Weißbuchs der Präsidentin des nationalen Justizamtes

Am 20. November wurden Vivien Whyte und Dániel Szabados von Frau Dr. Tünde Handó, Präsidentin des Ungarischen Landesjustizamtes, empfangen. Das Nationale Justizamt ist die öffentliche Einrichtung, die für die zentrale Verwaltung der ungarischen Justiz zuständig ist.
Vivien Whyte überreichte Frau Handó offiziell das Weißbuch für einen Rechtspfleger / Greffier für Europa und präsentierte ihr die Grundprinzipien, auf denen dieser ideale Beruf basiert: Unabhängigkeit, Entscheidungsfähigkeit, als Gerichtsmanager eingesetzt zu werden, öffentliche Information und Mediation. 20. November, Budapest, Ungarn: Offizielle Präsentation des Weißbuchs der Präsidentin des nationalen Justizamtes weiterlesen

17. November, Lissabon, Portugal: Offizielle Präsentation des Weißbuches den Staatsbeamten der Justiz

Am 17. November trafen sich Vivien Whyte, Fernando Jorge und Antonio Marcal mit der Staatssekretärin für Justiz, Anabela Pedroso. Vivien Whyte hat Frau Pedroso offiziell das Weißbuch für einen Rechtspfleger / Greffier für Europa vorgestellt. Sie war über die Angelegenheiten sehr gut informiert und hat die Arbeit der EUR aufmerksam verfolgt. 17. November, Lissabon, Portugal: Offizielle Präsentation des Weißbuches den Staatsbeamten der Justiz weiterlesen

16. November, Straßburg, Frankreich: Treffen der CEPEJ-Arbeitsgruppe für Mediation

Die Rechtsmediation ist eine der spezifischen Kompetenzen, die dem Rechtspfleger / Greffier für Europa (RGfE) gemäß den Grundsätzen übertragen werden können, die in dem von unserer Union im September 2016 veröffentlichten Weißbuch festgelegt sind. Der RGfE hat alle Garantien für Ausbildung und Unabhängigkeit, um diese Fälle zu übernehmen und dadurch den Richter von einem wesentlichen Teil seiner Tätigkeit zu entlasten. 16. November, Straßburg, Frankreich: Treffen der CEPEJ-Arbeitsgruppe für Mediation weiterlesen

14. November, Tirana, Albanien: Teilnahme der EUR am SEJ 2 Projekt

Die EUR war von der CEPEJ eingeladen worden, den zehn am Projekt SEJ 2 teilnehmenden albanischen Gerichten das Weißbuch für einen Rechtspfleger / Greffier für Europa vorzulegen. Dieses von der Europäischen Union und dem Europarat vorfinanzierte Projekt zielt darauf ab, die Effizienz und die Qualität der Justiz in Albanien zu verbessern. Es folgte einem ersten Projekt, das zu Empfehlungen führte, die von den albanischen Behörden bei der Entwicklung eines neuen Rechtsrahmens für das Funktionieren der Justiz verwendet wurden. Das Seminar vom 14. November folgte einer Reihe von Reformen und zielte darauf ab, die jeweiligen aktuellen und zukünftigen Aufgaben der verschiedenen Berufe zu untersuchen. Als Experten der CEPEJ beteiligen sich an diesem Projekt Herr Marco Fabri, ein italienischer Forscher, und Herr Jon Jonsen, Juraprofessor aus Norwegen. 14. November, Tirana, Albanien: Teilnahme der EUR am SEJ 2 Projekt weiterlesen

31. Oktober 2017, Tallinn, Estland: Vorstellung des Weißbuchs beim Justizministerium

Am 31. Oktober hat Vivien Whyte das Weißbuch für einen Rechtspfleger / Greffier für Europa offiziell dem stellvertretenden Generalsekretär des estnischen Justizministeriums, Herrn Marko Aavik, übergeben.

Vivien Whyte und der stv. Generalsekretär des JMin. Marko Aavik

31. Oktober 2017, Tallinn, Estland: Vorstellung des Weißbuchs beim Justizministerium weiterlesen

19.-20. Oktober 2017, Straßburg, Frankreich: Treffen der CEPEJArbeitsgruppe für die Qualität der Justiz

Die Arbeitsgruppe für die Qualität der Justiz der Europäischen Kommission für die Effizienz der Justiz (CEPEJ) traf sich am 19. und 20. Oktober 2017 beim Europarat in Straßburg.

Jean-Jacques KUSTER vertrat die E.U.R.

Hauptziel des Treffens war es, neue konkrete Arbeitsthemen zu definieren. Die folgenden Orientierungen wurden ausgewählt: 19.-20. Oktober 2017, Straßburg, Frankreich: Treffen der CEPEJArbeitsgruppe für die Qualität der Justiz weiterlesen