Archiv der Kategorie: FRANKREICH

2./3. März 2017: Treffen der CEPEJ SATURN-Arbeitsgruppe in Straßburg

Michel CRAMET nahm am 2. und 3. März 2017 an der Sitzung der SATURN-Arbeitsgruppe teil.

Mehrere Fragen wurden im Zusammenhang mit der Aktualisierung der SATURN-Leitlinien für die Verwaltung der Erledigungszeiten in der Justiz erörtert. Die von der CEPEJ entwickelten Management-Anleitungen werden nun mit Unterstützung von Experten aus den verschiedenen Arbeitsgruppen, darunter auch von SATURN, umgesetzt. Sie sollen die Gerichte dazu ermutigen, ihre Dauer für die Verfahren analysieren, um sie zu verbessern und damit auf die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in Bezug auf das Kriterium der angemessenen Zeit zu reagieren.

Die Überlegungen dieser Arbeitssitzung konzentrierten sich auf die Ausarbeitung eines Handbuchs für die Umsetzung der CEPEJ-Anleitungen, die Überarbeitung der Leitlinien für die Verwaltung der gerichtlichen Erledigungszeiten. Die Arbeit zur Analyse der Evolution der gerichtlichen Kriterien für die angemessene Zeitspanne im Sinne der EMRK wurde ebenfalls erwähnt.
Die Informationen wurden der Arbeitsgruppe durch laufende Kooperationsprogramme mit Marokko, Tunesien, Jordanien, Albanien, dem Kosovo, Aserbaidschan, Moldawien und demnächst auch mit Lettland und der Slowakei bereitgestellt.

9./10. Februar 2017, Treffen der CEPEJ-Arbeitsgruppe für die Qualität der Justiz beim Europarat in Straßburg in Frankreich

Die Europäische Kommission für die Effizienz der Justiz (CEPEJ) traf sich am 9. und 10. Februar in Straßburg. Unter anderem untersuchten sie die Methoden, die die Gerichte für die Kommunikation mit den Medien und der Öffentlichkeit sowie die Gerichtskommunikation in Krisenzeiten nutzen.

Zu diesem Zweck befragten sie Frau Ms Merethe Eckhardt, Direktorin beim dänischen Gerichtsdienst, und Herrn François Molins, Oberstaatsanwalt beim Amtsgericht in Paris.

Die Arbeitsgruppe wird an diesem Thema und insbesonders für die Möglichkeiten der Kommunikation zwischen Gerichtsdiensten und der Öffentlichkeit arbeiten.

Eine Präsentation von der Forscherin Frau Sandra Taal über den Austausch von Wissen innerhalb der Rechtsprechung zeigte mögliche Wege, die die Arbeitsgruppe für dieses Thema nutzen könnte.

Jean-Jacques Kuster vertrat die EUR.

Von links nach rechts: Yannick Meneceur, Verwalter bei der CEPEJ und François Molins, Oberstaatsanwalt beim Amtsgericht Paris

Paris, 7. Dezember 2016, Schatzmeister Philippe Gilabert wurde geehrt

EUR Schatzmeister Philippe Gilabert

Am 7. Dezember 2016 wurde in Paris der EUR-Schatzmeister Philippe Gilabert von Frau Véronique Andriollo, Generalsekretärin der Generalstaatsanwaltschaft am Pariser Berufungsgericht, mit dem Ehrenzeichen des Berufungsgerichtes ausgezeichnet.

Während einer bewegenden Zeremonie hat Generalsekretärin Andriollo die langjährige und glänzende Karriere des geschätzten Kollegen zurückverfolgt und sein Engagement für die Justiz und seine Mitarbeiter hervorgehoben.

Der EUR beglückwünscht ihren Schatzmeister herzlich zu der Verleihung dieser wohlverdienten Anerkennung.

Straßburg, 6. / 7. Dezember 2016, 28. Plenarsitzung der CEPEJ

Die Europäische Kommission für die Effizienz der Justiz hielt ihre 28. Plenarsitzung am 6. und 7. Dezember 2016 ab. Herr André Potocki, Richter am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, eröffnete die Sitzung und würdigte den „hervorragenden Beitrag der CEPEJ über die Arbeit der Gerichte“. Damit wird die Verlängerung dieser Aktion ermöglicht. Straßburg, 6. / 7. Dezember 2016, 28. Plenarsitzung der CEPEJ weiterlesen

Straßburg, 5. Dezember 2016, Europäische Internet-Justizkonferenz

Die erste europäische Internet-Justizkonferenz fand am 5. Dezember 2016 beim Europarat in Straßburg statt. Sie wurde vom französischen Institut für höhere justizielle Studien und dem Cyberjustiz-Labor der Universität von Montreal (Quebec, Kanada) mit Beteiligung der Kommission für die Effizienz der Justiz (CEPEJ) organisiert. Straßburg, 5. Dezember 2016, Europäische Internet-Justizkonferenz weiterlesen

Straßburg (Frankreich), 18.-19. Oktober 2016, CEPEJ Arbeitsgruppe für Evaluation

Die Arbeitsgruppe für die Evaluation der Justizsysteme traf sich am 18. und 19. Oktober in Straßburg, um über die Auswirkungen des am 6. Oktober 2016 veröffentlichen Berichts (siehe unten) zu diskutieren.

Die Gruppe startete auch den nächsten 2016-2018-Evaluierungszyklus, indem sie den Fragebogen für die Mitgliedstaaten, der zur Erstellung des Berichts verwendet wird, überprüft. Der EUR hat zu den Fragen bezüglich der Greffiers / Rechtspfleger Stellung genommen.

Jean-Jacques Kuster vertrat die EUR.

Paris (Frankreich), 6. Oktober 2016, Veröffentlichung des CEPEJ-Berichts über die Evaluierung der Justizsysteme und der öffentlichen CEPEJ-STAT-Datenbank

Der 6. Zweijahresbericht über die Evaluation der europäischen Justizsysteme wurde am 6. Oktober 2016 veröffentlicht.

Er basiert auf den Daten von 2014 und stellt eine Analyse der Justizsysteme der 46 Staaten vor. Er enthält einen allgemeinen Bericht mit Daten und Kommentaren, einen gesonderten und spezifischen Bericht über die Nutzung der Informationstechnologie in den Gerichten und grundlegende dynamische Daten, die für die Öffentlichkeit im Internet für jedermann zur Analysierung benutzt werden können. Paris (Frankreich), 6. Oktober 2016, Veröffentlichung des CEPEJ-Berichts über die Evaluierung der Justizsysteme und der öffentlichen CEPEJ-STAT-Datenbank weiterlesen

STRASSBURG, 29.01.2016, Europarat, Konferenz der INGOs

Jean-Jacques KUSTER und Catherine OBERZUSSER haben am Freitag, den 29. Januar 2016, für die EUR an der Konferenz der internationalen nichtstaatlichen Organisationen des Europarats teilgenommen. Seit 1971 hat die EUR den beratenden Status, der mitwirkend geworden ist, und der ihr vom Europaratrat gewährt worden ist. Herr Thorbjørn JAGLAND, Generalsekretär des Europarats, war am Morgen ausnahmsweise zu einem Meinungsaustausch bereit. Die Botschafter der permanenten Vertreter beim Europararat (Norwegen, Finnland, Frankreich, Schweden, Moldau, Belgien, Schweiz, Bulgarien, Armenien, Slowenien, Irland und Litauen) haben ebenfalls am Austausch teilgenommen. Informationen über die Studien und die letzten Meinungen des Rats der Experten über das Recht auf dem Gebiet des INGOs sowie Punkte bezüglich der Gleichstellung zwischen Frauen und Männern und der Förderung der europäischen Sozialcharta wurden in der Plenarsitzung besprochen. Interessante Meinungsaustausche haben diese Tagung geprägt. Von jetzt an wird die Konferenz des INGOS zur gleichen Zeit wie die Tagungen der parlamentarischen Versammlung des Europarats stattfinden, um es einer großen Anzahl der Botschafter und dem Generalsekretär zu erlauben, am Meinungsaustausch mit der Konferenz teilzunehmen. Die nächste Sitzung wird am Freitag, dem 24. Juni 2016 stattfinden.

http://www.coe.int/en/web/ingo

STRASSBURG, 28.01.2016, Generalkonsulat Algerien

Jean-Jacques KUSTER, begleitet von Sofiane BAHRI, stellvertretender Generalsekretär der UNSa-SJ, ist von Frau Houria YOUSFI, Generalkonsulin von Algerien, und ihrem Stellvertreter am 28. Januar 2016 in Straßburg empfangen worden. Auf Anfrage der EUR wurde die Kontaktaufnahme mit einem Berufsverband von Greffiers, Greffiers en chef oder gleichartigen Berufen in Algerien erläutert. Die Frau Konsulin hat sich verpflichtet, Kontakt zum Justizministerium von Algerien aufzunehmen, um der EUR die Koordinaten der beruflichen Verbände, welche das Personal der Gerichte vertritt und gegebenenfalls an Kontakten mit der EUR interessiert sind, mitzuteilen.

Sofiane Bahri, Houria YOUSFI, Jean-Jacques KUSTER