CEPEJ, ARBEITSGRUPPE BEWERTUNG, 15-17. MAI 2018, EUROPARAT STRASSBURG

Die Satzung der CEPEJ setzt ein Schwerpunkt auf den Vergleich der Justizsysteme und den Austausch der Kenntnisse über ihre Funktionsweise. Die Tragweite dieses Vergleiches übersteigt im eigentlichen Sinn die Effizienz zumal er sich besonders mit Qualität und Effizienz der Justiz befasst.

Um diese Aufgaben zu erfüllen hat die CEPEJ ein regelmässiges Verfahren über die Bewertung der Justizsysteme der Mitgliedsstaaten des Europarats eingeleitet.

Ihre Arbeitsgruppe über die Bewertung der Justizsysteme (CEPEJ-GT-EVAL) ist mit der Lenkung dieses Verfahrens beauftragt. Die nächtse Ausgabe des Berichts, der am 4.

Oktober 2018 veröffentlicht wird, wird die Daten des Jahres 2016 verwenden. Er umfasst 44 Mitgliedsstaaten des Europarats und zwei Staaten, die an dem Verfahren teilnehmen : Israel und Marokko.

Dieser Bericht ist ergänzt durch eine dynamische Datenbank über die europäischen Justizsysteme. Sie ermöglicht die Suche der Daten über die Justizsysteme der Mitgliedsstaaten/ Einrichtungen und Beobachter des Europarats. Es werden die Daten der Jahren 2010, 2012 und 2014 vorgelegt : https://www.coe.int/en/web/cepej/dynamic-database-of-european-judicial-systems.

Ziele der Sitzung der Arbeitsgruppe am 15-17 Mai 2018 war die nächste Ausgabe vorzubereiten. Die Sitzung umfasste ein Treffen der nationalen Korrespondenten, die beauftragt sind die Daten im jedem Staat zu sammeln.

Die gesammelten Daten unterlagen einer Qualitätskontrolle durch das Sekretariat der CEPEJ. Sie wurden dann den Sachverständigen, die mit der Berichterstellung beauftragt sind, übermittelt. Der Bericht umfasst verschiedene Kapitel :

  • Budget der Justizsysteme
  • das Justizpersonal und die Anwälte
  • Die Gleichstellung der Frauen und Männer
  • Die Organisation der Gerichte
  • Die Nutzer der Justiz
  • Die Effizienz der Gerichte und der Staatsanwaltschaften.

Das Kapitel über das Justizpersonal umfasst das nichtrichterliche Personal, das heisst die greffiers, Rechtspfleger und vergleichbares Personal. Es ermöglicht die Verfolgung der Entwicklungen unserer Berufe in Europa sowie ihrer Rolle in dem Funktionieren der Justiz.

Während dieser Sitzung wurde Jean Paul JEAN, Kammervorsitzender an dem französischen Kassationsgericht, als Vorsitzender der Arbeitsgruppe wiedergewählt.

Die Vollversammlung der CEPEJ, Ende Juni 2018, wird den Mitgliedsstaaten die Annahme des Berichts vor der Veröffentlichung im Oktober ermöglichen.

Die EUR war von Vivien WHYTE und Jean-Jacques KUSTER vertreten.