INGO-KONFERENZ DES EUROPARATES – STRASSBURG – 24., 26. JANUAR

Am 24. und 26. Januar 2018 fand die Plenarsitzung der Konferenz statt, an der internationale Nichtregierungsorganisationen (INGOs) teilnahmen, die am Europarat teilnahmen. Jean-Jacques Kuster vertrat den EUR

Präsidentin Anna Rurka präsentierte den Bericht über die Aktivitäten der Konferenz 2017 und ihren wesentlichen Beitrag zu den Tätigkeitsbereichen des Europarats im Bereich der Menschenrechte, der Demokratie, der Rechtsstaatlichkeit und der Gleichstellung von Frauen und Männern. Es umfasste auch Interaktionen mit den anderen Säulen des Europarats und anderen internationalen Partnern. Dieser Bericht schloss sie ab Amtszeit als Vorsitzender.

Während dieses Treffens fanden mehrere Wahlen für den Ständigen Ausschuss statt. Anna Rurka wiedergewählt wurde für einen Zeitraum von 3 Jahren als Präsident. Robert Bergougnan, Anne Kraus und Christopher Spreng gewählt wurden als Vizepräsident. Rares-Augustin Craiut, Richard Pirolt und Katarzyna Sokolowka wurden als Berichterstatter gewählt.

Claudia Luciani, Direktorin für demokratische Regierungsführung und Antidiskriminierung beim Europarat, betonte die intensive Zusammenarbeit der Konferenz mit dem Europarat, aber auch die schwierige Situation der NGO in einigen Ländern. Abschließend verweist er auf die schwierige Situation des Europarates.

Frau Dunja Mijatovic, am 24. Januar 2018 von der Parlamentarischen Versammlung zum Menschenrechtskommissar gewählt, versicherte, dass sie die INGOs unterstützen werde, sobald sie im April 2018 ihr Amt antritt.

Die Konferenz fand in Estland und Serbien statt, um Vertreter der Zivilgesellschaft und der Regierung zu treffen.

Der Expertenrat der Konferenz zum NGO-Recht stellte zwei Stellungnahmen zur Situation der NGO in Rumänien und zur Besorgnis erregenden Situation in der Türkei vor.

Der von der Agentur für die Rechte der Europäischen Union veröffentlichte Bericht nennt Challenges facing civil society organisations working on human rights in the EU wurde der Konferenz vorgestellt. Er verfolgt die Schwierigkeiten, mit denen die Organisationen der Zivilgesellschaft auf dem Gebiet der Menschenrechte in der EU konfrontiert sind, und untersucht die verschiedenen Formen, die diese Schwierigkeiten annehmen. Es offenbart:

  • Drohungen, körperliche und verbale Aggression gegen Aktivisten sowie Schmierkampagnen;
  • Legal Das Börsen haben eine negative Effekt Gesellschaft bürgerlichen, wie Beschränkungen der Versammlungsfreiheit, eine häufige Folge der Gesetzgebung wir Anti-Terror;
  • Schrumpfende Budgets und wachsende Schwierigkeiten bei der Finanzierung;
  • Angemessene Beteiligung der Zivilgesellschaft an legislativen und politischen Verfahren.

Die von der Konferenz angenommenen Berichte und Texte: http://www.coe.int/fr/web/ingo/home