Plenarsitzung und 15. Geburtstag der Europäischen Kommission für die Effizienz der Justiz, Europarat, Straßburg, 27.-29. Juni 2018

Die Gründung der CEPEJ am 18. September 2002, vor mehr als 15 Jahren, hat gezeigt, dass der Europarat auf der Grundlage der Konvention der Europäischen Union für Menschenrechte das Recht und die Achtung der Grundrechte in Europa fördern will. Seit 15 Jahren besteht die Tätigkeit der CEPEJ darin, die Mitgliedstaaten bei der Verbesserung ihrer Justizsysteme zu unterstützen, indem die Effizienz und Qualität gesteigert und die Einhaltung der Europaratsstandards sichergestellt wird. Sie setzt sich aus Arbeitsgruppen zusammen, die sich mit der Bewertung von Justizsystemen, der Qualität der Justiz, der Mediation, der Verwaltung von gerichtlichen Fristen, einem Netzwerk nationaler Korrespondenten, Referenzgerichten, Sachverständigen und Beobachtern befassen. Anlässlich dieses Jubiläums hat die CEPEJ eine Broschüre herausgegeben, um ihren Beitrag zur Verbesserung der Justizsysteme seit 15 Jahren zu würdigen : https://rm.coe.int/prems-083118-bil-2013-15th-anniversary- cepej-web/16808b5ee4
Seit der Gründung der CEPEJ hat die EUR einen Beobachterstatus bei dieser Kommission, der es uns ermöglicht, den Standpunkt und den Beitrag der Gerichtsangestellten, Rechtspfleger und ähnlicher Berufe, die an der Kette der Justiz beteiligt sind, neben anderen Akteuren (Richter, Staatsanwälte, Rechtsanwälte, Mediatoren, Gerichtsvollzieher, Justizexperten, Notare) zu vermitteln.

Das Treffen, das von Frau Gabriella Battaini-Dragoni, stellvertretende Generalsekretärin des Europarats, eröffnet wurde, begann mit einer Besprechung über Studien über künstliche Intelligenz und Justizsysteme. Die Redner (Universitätsprofessor, Philosoph, Forscher und Richter) stellten diese Frage in Bezug auf die Unterstützung, die die künstliche Intelligenz bei gleichzeitiger Achtung der durch die Europäische Menschenrechtskonvention garantierten Grundrechte leisten kann. Die CEPEJ-Arbeitsgruppe für die Qualität der Justiz wird sich weiter mit diesem wichtigen Thema befassen. Die Reden können auf der CEPEJ-Website eingesehen werden unter : https://www.coe.int/en/web/cepej/justice-of-the-future-predictive-justice-and-artificial-intelligence

Folgestudien sind vorgesehen :

  • über die Arbeit der SATURN-Lenkungsgruppe im Bereich der Unternehmensgewichtung zur Erstellung eines Anzeigers für die Gerichtsverwaltung, zur Bearbeitungszeit der Gerichte in Strafsachen und zur Rolle der Parteien und Praktiker bei der Verhinderung von Verfahrensverzögerungen,
  • über die Arbeit der Qualitätsarbeitsgruppe für künstliche Intelligenz und Justiz, ein Geschäftsführungssystem im Hinblick auf die Bedürfnisse der Benutzer, die Gerichtsverhandlung und die Entwicklung von Arbeitsrichtlinien für die Umsetzung der Leitlinien zur Förderung von Veränderungen in Richtung Cyberjustiz.

Der von der Arbeitsgruppe für Mediation zur Verbesserung der Mediation entwickelte Grundsatz wurde angenommen.
Hauptthema des Treffens war die Verabschiedung des Berichts « Europäische Justizsysteme, Effizienz und Qualität der Justiz – Ausgabe 2018 », der am 4. Oktober 2018 veröffentlicht werden wird. Kapitel 3 über das Justizwesen wird einen Abschnitt über « Nichtrichterliches Personal » (Gerichtsschreiber, Rechtspfleger und ähnliche Berufe) enthalten. Die EUR legte ihren Bericht zu ihrer Rolle in den europäischen Justizsystemen vor, die in den Bericht aufgenommen werden wird.

Vivien Whyte und Jean-Jacques Kuster vertraten die EUR.