Straßburg, 23.-27. Januar 2017, INGO Konferenz – Winter-Sitzung

Vom 23. – 27. Januar 2017 trafen sich die internationalen Nichtregierungsorganisationen beim Europarat in Straßburg zu ihrer Winter-Sitzung.

Die drei Ausschüsse zum Thema „Bildung und Kultur“, „Demokratie“, „sozialer Zusammenhalt und Weltfragen“ und „Menschenrechte“ hielten ihre Sitzungen vor der Plenarsitzung der INGO ab, die alle INGOs zusammenfasst.

Jean-Jacques Kuster vertrat die EUR bei dem Menschenrechtskommitee und bei der Plenarkonferenz.

Es wurden mehrere Fragen angesprochen und mehrere Dokumente verabschiedet. Sie können sie auf der Website des Europarats finden: http://www.coe.int/fr/web/ingo/-/winter-session-of-the-conference-of-ingos.

Zu den bemerkenswertesten Punkten gehört eine Empfehlung zur Notwendigkeit von Normen, die das Berufsgeheimnis der Anwälte betrifft, und eine Behindertendebatte und der Schutz des Begriffs der rechtlichen Unfähigkeit, der als Hilfsmittel für die Entscheidung betreffs „sonst befähigter Personen“ umbenannt werden sollte.

Es wurde über die Situation der INGOs in Polen, Deutschland, Rumänien und der Türkei berichtet. In Bezug auf letztere haben die INGOs eine Entschließung zum Schutz der Meinungs- und Vereinigungsfreiheit angenommen.
Eine thematische Debatte über die „Informationsgesellschaft – Fortschritte und Bedrohungen der Behörden und NGOs“ führte zu produktiven Diskussionen.

Anna Rurka, Präsidentin der INGO-Konferenz, erinnerte anlässlich des 40-jährigen Bestehens der Konferenz an die Verdienste der NGOs. National und international tragen sie zur Erfüllung des gesetzlichen Ziels des Europarates bei, die eine immer engere Vereinigung zwischen ihren Mitgliedern verwirklichen und die Ideale und Prinzipien, die ihr gemeinsames Erbe sind, fördern und ihren wirtschaftlichen und sozialen Fortschritt begünstigen sollen.