Straßburg, 5. und 6. April 2018: Treffen der SATURN Gruppe der Europäischen Kommission für die Effizienz der Justiz (CEPEJ)

Der Lenkungsausschuss des SATURN-Zentrums für Zeitmanagement in der Justiz tagte am 5. und 6. April 2018 in Straßburg.
Nach der Wahl seines Präsidenten Giacomo Oberto, Richter am Turiner Gericht (Italien), betraf seine Arbeit hauptsächlich die Erstellung eines Indikators für die Einstufung der Verfahren der Gerichte. Dieses System muss insbesondere eine gerechte Verteilung der Fälle, nicht nur zwischen den Richtern desselben Gerichts, sondern auch zwischen den verschiedenen Bediensteten und Rechtspflegern, wie von der EUR hervorgehoben, ermöglichen.

Diese Gruppe hat auch die Aktualisierung der Analyse der gerichtlichen Fristen der Rechtsprechung in den europäischen Staaten vom Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte untersucht und wird ihre Diskussionen über das Zeitmanagement in Strafsachen nach den Artikeln 5 und 6 der EMRK (Europäischen Menschenrechtskonvention) fortsetzen. Die Gruppe führt auch ihre Arbeit zur Einrichtung von Dashboards (eine Technik, mit welcher sich Informationen übersichtlich darstellen lassen) für die Verwaltung von Gerichtsverfahren fort.

Schließlich wurde auf dieser Sitzung der Entwurf eines Fragebogens zur Aktualisierung der Empfehlung R (86) 12 des Ministerkomitees des Europarates erörtert. Anhand dieses Fragebogens soll festgestellt werden, ob durch die Intervention der Empfehlung Nr. R (86) 12 die Liste der Aufgaben und deren Art, von der der Richter befreit und diese dem Personal der Gerichte, die nichtrichterliche Mitarbeiter haben, die unabhängige und selbständige oder delegierte Kompetenzen haben, anvertraut wurde, genau und erschöpfend umgesetzt worden sind.

Die Auswirkungen dieser Maßnahmen müssen ebenfalls behandelt werden. Dieser Fragebogen wird in Kürze an die EUR-Mitglieder versandt werden.

Vivien Whyte und Jean-Jacques Kuster vertraten die EUR.