Archives par mot-clé : CEPEJ

Plenarsitzung und 15. Geburtstag der Europäischen Kommission für die Effizienz der Justiz, Europarat, Straßburg, 27.-29. Juni 2018

Die Gründung der CEPEJ am 18. September 2002, vor mehr als 15 Jahren, hat gezeigt, dass der Europarat auf der Grundlage der Konvention der Europäischen Union für Menschenrechte das Recht und die Achtung der Grundrechte in Europa fördern will. Seit 15 Jahren besteht die Tätigkeit der CEPEJ darin, die Mitgliedstaaten bei der Verbesserung ihrer Justizsysteme zu unterstützen, indem die Effizienz und Qualität gesteigert und die Einhaltung der Europaratsstandards sichergestellt wird. Sie setzt sich aus Arbeitsgruppen zusammen, die sich mit der Bewertung von Justizsystemen, der Qualität der Justiz, der Mediation, der Verwaltung von gerichtlichen Fristen, einem Netzwerk nationaler Korrespondenten, Referenzgerichten, Sachverständigen und Beobachtern befassen. Anlässlich dieses Jubiläums hat die CEPEJ eine Broschüre herausgegeben, um ihren Beitrag zur Verbesserung der Justizsysteme seit 15 Jahren zu würdigen : https://rm.coe.int/prems-083118-bil-2013-15th-anniversary- cepej-web/16808b5ee4 Continuer la lecture de Plenarsitzung und 15. Geburtstag der Europäischen Kommission für die Effizienz der Justiz, Europarat, Straßburg, 27.-29. Juni 2018

CEPEJ, ARBEITSGRUPPE MEDIATION, 24.-25. MAI 2018, EUROPARAT, STRASSBURG

Die Arbeitsgruppe der CEPEJ über Mediation wurde 2006 gegründet mit dem Ziel die Umsetzung der Empfehlungen des Ministerskomittes des Europarats über Mediation zu fördern und zu unterstützten. Ihre Arbeiten haben es erlaubt 2007 mehrere Richtlinien für eine bessere Umsetzung der vorhandenen Empfehlungen zu veröffentlichen.

Der Bedarf an Mediation ist im Laufe der Jahre gewachsen und 2017 schien es notwendig, damit die Staaten den Rückgriff auf die Mediation umsetzen und entwickeln, diese Richtlinien durch praktische Massnahmen zu ergänzen. Die EUR wurde als Beobachter in dieser Gruppe bei ihrer Reaktivierung zugelassen. Continuer la lecture de CEPEJ, ARBEITSGRUPPE MEDIATION, 24.-25. MAI 2018, EUROPARAT, STRASSBURG

CEPEJ, ARBEITSGRUPPE BEWERTUNG, 15-17. MAI 2018, EUROPARAT STRASSBURG

Die Satzung der CEPEJ setzt ein Schwerpunkt auf den Vergleich der Justizsysteme und den Austausch der Kenntnisse über ihre Funktionsweise. Die Tragweite dieses Vergleiches übersteigt im eigentlichen Sinn die Effizienz zumal er sich besonders mit Qualität und Effizienz der Justiz befasst.

Um diese Aufgaben zu erfüllen hat die CEPEJ ein regelmässiges Verfahren über die Bewertung der Justizsysteme der Mitgliedsstaaten des Europarats eingeleitet. Continuer la lecture de CEPEJ, ARBEITSGRUPPE BEWERTUNG, 15-17. MAI 2018, EUROPARAT STRASSBURG

Straßburg, 5. und 6. April 2018: Treffen der SATURN Gruppe der Europäischen Kommission für die Effizienz der Justiz (CEPEJ)

Der Lenkungsausschuss des SATURN-Zentrums für Zeitmanagement in der Justiz tagte am 5. und 6. April 2018 in Straßburg.
Nach der Wahl seines Präsidenten Giacomo Oberto, Richter am Turiner Gericht (Italien), betraf seine Arbeit hauptsächlich die Erstellung eines Indikators für die Einstufung der Verfahren der Gerichte. Dieses System muss insbesondere eine gerechte Verteilung der Fälle, nicht nur zwischen den Richtern desselben Gerichts, sondern auch zwischen den verschiedenen Bediensteten und Rechtspflegern, wie von der EUR hervorgehoben, ermöglichen. Continuer la lecture de Straßburg, 5. und 6. April 2018: Treffen der SATURN Gruppe der Europäischen Kommission für die Effizienz der Justiz (CEPEJ)

Straßburg, 14.-15. März 2018: Die EUR nimmt an der CEPEJArbeitsgruppe

Die Europäische Kommission für die Wirksamkeit der Justiz (CEPEJ) hielt ihre 23. Sitzung zur Qualität der Justiz am 14. und 15. März 2018 in Straßburg ab, um verschiedene Themen zu diskutieren, darunter:

  • Der Einsatz künstlicher Intelligenz in den Justizsystemen,
  • Die qualitative Bewertung der Richtertätigkeit,
  • Die Heranführung der Bürger zu elektronischen Fallmanagement-Systemen,
  • Gerichtskommunikation.

In Fortsetzung der Überlegungen, die mit den Leitlinien für den Umgang mit Veränderungen im Bereich der Cyberjustiz begonnen wurden, schlug die CEPEJ ein einleitendes Dokument über die Verwendung von Algorithmen künstlicher Intelligenz bei gerichtlichen Aufgaben und für ein besseres Verständnis des Phänomens der vorausschauenden Justiz vor. Es enthält Ideen für die Steuerung dieses Phänomens und besteht auf der Notwendigkeit eines rechtzeitigen Ansatzes für die Integration von Instrumentarien der öffentlichen Politik, wie etwa den Einsatz von vorausschauender Software durch die Richter, die es in Europa kaum gibt. Ein solcher Vorschlag erfordert eine öffentliche Debatte mit allen Akteuren, die Entwicklung eines ethischen Rahmens, die Messung der mit diesen Systemen verbundenen Risiken und die Einhaltung der in der Europäischen Menschenrechtskonvention anerkannten Grundsätze und individuellen Rechte.

Jean-Jacques Kuster vertrat die EUR.

16. November, Straßburg, Frankreich: Treffen der CEPEJ-Arbeitsgruppe für Mediation

Die Rechtsmediation ist eine der spezifischen Kompetenzen, die dem Rechtspfleger / Greffier für Europa (RGfE) gemäß den Grundsätzen übertragen werden können, die in dem von unserer Union im September 2016 veröffentlichten Weißbuch festgelegt sind. Der RGfE hat alle Garantien für Ausbildung und Unabhängigkeit, um diese Fälle zu übernehmen und dadurch den Richter von einem wesentlichen Teil seiner Tätigkeit zu entlasten. Continuer la lecture de 16. November, Straßburg, Frankreich: Treffen der CEPEJ-Arbeitsgruppe für Mediation

19.-20. Oktober 2017, Straßburg, Frankreich: Treffen der CEPEJArbeitsgruppe für die Qualität der Justiz

Die Arbeitsgruppe für die Qualität der Justiz der Europäischen Kommission für die Effizienz der Justiz (CEPEJ) traf sich am 19. und 20. Oktober 2017 beim Europarat in Straßburg.

Jean-Jacques KUSTER vertrat die E.U.R.

Hauptziel des Treffens war es, neue konkrete Arbeitsthemen zu definieren. Die folgenden Orientierungen wurden ausgewählt: Continuer la lecture de 19.-20. Oktober 2017, Straßburg, Frankreich: Treffen der CEPEJArbeitsgruppe für die Qualität der Justiz

23.-24. Mai 2017: Treffen der Arbeitsgruppe für Mediation der CEPEJ beim Europarat, Straßburg

Am 23. und 24. Mai 2017 traf sich die CEPEJ-Arbeitsgruppe für Mediation (CEPEJ-GT-MED) nach ihrer Unterbrechung erstmals mit ihrem neuen Mandat unter dem Vorsitz von Herrn Rimantas Simantis, einem litauischen Anwalt.

Rimantas Simantis und Vivien Whyte

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3.-5. Mai 2017: 32. Treffen der Arbeitsgruppe für die Evaluation der CEPEJ beim Europarat in Straßburg

Die CEPEJ-Arbeitsgruppe für die Evaluation der europäischen Justizsysteme hielt ihr Treffen vom 3. – 5. Mai 2017 ab, um den für die Erstellung des nächsten zweijährlichen Berichts erforderlichen Datenerhebungsprozess abzuschließen. Continuer la lecture de 3.-5. Mai 2017: 32. Treffen der Arbeitsgruppe für die Evaluation der CEPEJ beim Europarat in Straßburg

Übergabe des Weißbuchs an den Generaldirektor für Menschenrechte

Philippe Boillat (links) und Vivien Whyte

Die EUR wurde am 21. März 2017 durch Philippe Boillat, dem Generaldirektor für Menschenrechte und rechtliche Angelegenheiten beim Europarat empfangen.

Das Weißbuch für einen Greffier/Rechtspfleger für Europa wurde vorgestellt und dem Generaldirektor und seinem bei dem Treffen anwesenden Mitarbeiterstab, Frau Hanne Juncher, Leiterin der Abteilung für rechtliche und justizielle Zusammenarbeit, und Herrn Simon Tonelli, Leiter der Abteilung für rechtliche Zusammenarbeit, ausgehändigt.

Die EUR erinnerte auch an die Stellungnahme der CEPEJ, dem Europäischen Ausschuss für rechtliche Zusammenarbeit (CDCJ) eine Aktualisierung der Ministerrat-Empfehlung R (86) 12 zur Verhütung und Verringerung von übermäßiger Arbeitsbelastung bei den Gerichten vorzuschlagen.

Die CDCJ plant, eine Aktivität bezüglich der Rolle von Greffier/Rechtspfleger bei der Erledigung von Fällen bei den Gerichten zu unternehmen.

Das Präsidium des CDCJ, das bereits in seinem Tätigkeitsprogramm für den Zeitraum 2018- 2019 Prioritäten gesetzt hat, möchte zunächst eine Bestandsaufnahme des Berufs in den Mitgliedstaaten durchführen, wobei die Vielfalt der Funktionen von Greffier/Rechtspfleger in Europa und der Justizkulturen berücksichtigt wird. Der Generaldirektor hofft, dass diese Tätigkeit schnell umgesetzt werden könnte. Der Vorschlag der EUR, seine Zusammenarbeit und sein Fachwissen über diesen Beruf zu dieser Tätigkeit beizutragen, wurde beibehalten.

Vivien Whyte und Jean-Jacques Kuster vertraten die EUR.