Übergabe des Weißbuchs an den Generaldirektor für Menschenrechte

Philippe Boillat (links) und Vivien Whyte

Die EUR wurde am 21. März 2017 durch Philippe Boillat, dem Generaldirektor für Menschenrechte und rechtliche Angelegenheiten beim Europarat empfangen.

Das Weißbuch für einen Greffier/Rechtspfleger für Europa wurde vorgestellt und dem Generaldirektor und seinem bei dem Treffen anwesenden Mitarbeiterstab, Frau Hanne Juncher, Leiterin der Abteilung für rechtliche und justizielle Zusammenarbeit, und Herrn Simon Tonelli, Leiter der Abteilung für rechtliche Zusammenarbeit, ausgehändigt.

Die EUR erinnerte auch an die Stellungnahme der CEPEJ, dem Europäischen Ausschuss für rechtliche Zusammenarbeit (CDCJ) eine Aktualisierung der Ministerrat-Empfehlung R (86) 12 zur Verhütung und Verringerung von übermäßiger Arbeitsbelastung bei den Gerichten vorzuschlagen.

Die CDCJ plant, eine Aktivität bezüglich der Rolle von Greffier/Rechtspfleger bei der Erledigung von Fällen bei den Gerichten zu unternehmen.

Das Präsidium des CDCJ, das bereits in seinem Tätigkeitsprogramm für den Zeitraum 2018- 2019 Prioritäten gesetzt hat, möchte zunächst eine Bestandsaufnahme des Berufs in den Mitgliedstaaten durchführen, wobei die Vielfalt der Funktionen von Greffier/Rechtspfleger in Europa und der Justizkulturen berücksichtigt wird. Der Generaldirektor hofft, dass diese Tätigkeit schnell umgesetzt werden könnte. Der Vorschlag der EUR, seine Zusammenarbeit und sein Fachwissen über diesen Beruf zu dieser Tätigkeit beizutragen, wurde beibehalten.

Vivien Whyte und Jean-Jacques Kuster vertraten die EUR.