13.-14. Juni 2019, Straßburg: 32. Plenarsitzung der CEPEJ

Die Europäische Kommission für die Effizienz der Justiz (CEPEJ) hielt ihre 32. Plenarsitzung am 13. und 14. Juni 2019 unter dem Vorsitz von Herr Ramin Gurbanov (Aserbaidschan) ab. 

Während dieses Treffens wurde in einem Meinungsaustausch zwischen dem Präsidenten des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, Herrn Sicilianos, seinen Richterkollegen und den Mitgliedern der CEPEJ auf die möglichen Wechselwirkungen zwischen dem Gerichtshof und der CEPEJ hinsichtlich der Indikatoren hingewiesen, die zur Bewertung der Effizienz und der Qualität der Justiz herangezogen werden können.

Die Vorsitzenden der verschiedenen CEPEJ-Arbeitsgruppen (Evaluation – Quality – Mediation Saturn) stellten ihre Aktivitäten und die geplanten Arbeiten vor, die von der CEPEJ zur Kenntnis genommen wurden.

Die CEPEJ hat das « Europäische Handbuch für die Entwicklung nationaler Mediationsgesetze », die « Leitlinien für die Konzeption und Überwachung von Mediatorentrainingsprogrammen » und die « Anleitung für die Umsetzung der Leitlinien für Cyberjustice » (abrufbar unter https://www.coe.int/en/web/cepej/) angenommen.

Die verschiedenen Kooperationsprogramme des Europarates für Albanien, den Kosovo, Aserbaidschan, die Slowakei, Malta, Spanien, Tunesien und Ägypten, zu denen die EUR teilweise beigetragen hat, wurden aktualisiert. In der Republik Moldau, Georgien, Lettland und der Slowakei sind neue Programme geplant.

Die EUR bemerkte mit Bedauern, dass die Aktualisierung der Empfehlung R (86) 12 des Ministerkomitees vom Europäischen Ausschuss für rechtliche Zusammenarbeit (CDCJ) des Europarates nicht vorrangig angenommen wurde, wie dies die CEPEJ folgend einer Initiative der EUR wünschte.

Die EUR wünschte Stéphane Leyenberger, Exekutivsekretär des CEPEJ, viel Erfolg in seiner neuen Position bei der GRECO (Staatengruppe gegen Korruption beim Europarat) und dankte ihm für die Aufmerksamkeit und Unterstützung, die er der EUR und unseren Berufen während der 15 Jahre, die er bei der CEPEJ gearbeitet hat, zukommen hat lassen.

Vivien Whyte, Präsident, und Jean-Jacques Kuster, Vertreter beim Europarat, vertraten die EUR.

Mittte (von links nach rechts) ECHR Präsident Sicilianos, CEPEJ President Gurbanov, umgeben von den Präsidenten der CEPEJ-Arbeitsgruppen