15. Mai 2019, Brüssel: Die EUR trifft Mitglieder des Generalsekretariats der Europäischen Kommission

Am 15. Mai 2019 traf Präsident Vivien Whyte den für das Europäische Semester zuständigen Direktor Marcel Haag und den Leiter der Abteilung Bürger- und Verbraucherrechte und Rechtsstaatlichkeit des Generalsekretariats der Europäischen Kommission, Julien Mousnier. Dieses Treffen ist Teil der Bemühungen der EUR, dem Rechtspfleger und anderem nichtrichterlichen Personal in den operativen Dokumenten der Europäischen Union Sichtbarkeit zu verschaffen. In der Tat sind diese Berufe für das Funktionieren der Gerichte und damit der Wirtschaft von wesentlicher Bedeutung. Sie gewährleisten auch eine grundlegende Rolle als Bindeglied zwischen den Bürgern und ihrer Justiz, stärken das Vertrauen der Öffentlichkeit in ihre Institutionen und auf diese Weise die Achtung der Rechtsstaatlichkeit. Darüber hinaus entlasten die Rechtspfleger und ähnliche Berufe in zwölf Mitgliedstaaten der Europäischen Union die Richter von einem erheblichen Teil ihrer Arbeit. Indem sie unabhängige Entscheidungen in verschiedenen Bereichen treffen, können sich die Richter auf die komplexesten Rechtsstreitigkeiten konzentrieren.

Die europäischen Behörden einigten sich auf die wesentliche Rolle des nicht richterlichen Personals bei der Verfolgung der vom Europäischen Semester gesetzten Ziele und im weiteren Sinne bei der Wahrung der Rechtsstaatlichkeit. Insbesondere wurde die Situation der schwerwiegenden Unterbesetzung von Gerichten in Rumänien angesprochen.

Das Berufungsgericht von Bukarest (das größte Gericht des Landes) verzeichnete in elf Jahren eine Zunahme der Tätigkeit um 72%, während die Zahl der Gerichtsschreiber im selben Zeitraum nur um 27% zunahm.

Die Zukunftsaussichten unserer Berufe in Bezug auf den technischen Fortschritt und insbesondere der künstlichen Intelligenz wurden ebenfalls erörtert.

Das Generalsekretariat wird die Generaldirektion Justiz der Kommission auffordern, ihnen die für eine umfassende Analyse der Justizsysteme die erforderlichen Daten des nichtrichterlichen Personals zur Verfügung zu stellen.