24. Juni 2019, Paris: Die EUR trifft den Direktor der französischen Justizbehörden

Herr Peimane Ghaleh-Marzban, Direktor der französischen Justizbehörden, empfing am 24. Juni den Präsidenten Vivien Whyte und den Generalsekretär Franck Le Guern.

Während dieses Treffens präsentierten unsere Vertreter die Vorschläge der EUR, wie sie im Weißbuch für einen Rechtspfleger/Greffier für Europa enthalten sind, und ihre Ablehnung für die französische Bezeichnung “ein zuständiger Greffier der Kategorie A“.

Die Diskussionen konzentrierten sich zunächst auf die Art der Aufgaben, die Rechtspfleger und ähnliche Berufe in Europa wahrnehmen, sowie auf die Modalitäten ihre Übertragung.

Für den Direktor der Justizbehörden steht die Übertragung von Zuständigkeitsaufgaben auf Greffiers « nicht auf der Tagesordnung ». Das Ministerium möchte jedoch das den Richter umgebende Team stärken, indem es die Rolle des Greffiers stärkt oder ihm sogar bestimmte Aufgaben überträgt, beispielsweise im Bereich der Zahlungsaufträge.

Die EUR erinnerte daran, dass in 10 europäischen Ländern (Deutschland, Andorra, Österreich, Bosnien-Herzegowina, Spanien, Estland, Island, Polen, Tschechische Republik, Slowakei) Rechtspfleger oder ähnliche Berufe für nationale und europäische Zahlungsaufträge zuständig sind. Während die Rechtssysteme jeweils ihre eigenen Besonderheiten aufweisen, haben sich alle Staaten entschlossen, diese Streitfälle einem unabhängigen und spezialisierten nichtrichterlichem Personal anzuvertrauen, um so die Effizienz und Qualität der Dienstleistungen für die Bürger zu verbessern.

Die Authentifizierungsrolle des Greffier wurde auch im Lichte der neuesten technologischen Fortschritte erörtert, wobei sich alle einig waren, dass diese Rolle gestärkt werden würde.

Die EUR steht der Direktion der Justizbehörden zur Verfügung, um ihnen zusätzliche Informationen über nichtrichterliche Bedienstete in Europa zur Verfügung zu stellen.

Vivien Whyte umgeben von Frau Calvez, Projekt Direktorin (links) und Herrn Ghaleh-Marzban, Direktor of Court Services (rechts)