3.- 4. April 2019, Europarat, Straßburg: Treffen der SATURN-Gruppe der Europäischen Kommission für die Effizienz der Justiz (CEPEJ)

Die Lenkungsgruppe des SATURN-Zentrums für justizielle Zeiterfassung trat am 3. und 4.April 2019 in Straßburg zusammen.

Auf dieser Sitzung wurden verschiedene Themen erörtert, um die Dokumente für die Einreichung bei der Plenarversammlung vorzubereiten:
– der Leitfaden für die Umsetzung der europäische Gerichtsfristen
– die Gewichtung von Fällen bei europäischen Gerichten,
– die Entwicklung von Richtlinien für eine Betriebssystem
-Vorlage für die Gerichtsverwaltung,- die Verwaltung der gerichtlichen Zeitregeln für die Erledigung in Strafsachen gemäß den Artikeln 5 und 6 der Europäischen Menschenrechtskonvention,
– die Rolle von Parteien und Praktikern, um Verzögerungen in Gerichtsverfahren zu verhindern.

Die Diskussionen zwischen den Mitgliedern der Arbeitsgruppen, Experten und Beobachtern erläuterten weiterhin die zu erstellenden Dokumente und werden diese auf der nächsten Sitzung der Arbeitsgruppe im Oktober 2019 vorstellen.

Im Hinblick auf die Aktualisierung der Empfehlung R (86) 12 des Ministerkomitees des Europarates stellte das Sekretariat schließlich klar, dass die auf der Plenarsitzung im Dezember 2018 verabschiedete Stellungnahme dem Rechtsausschuss des Europarates (CDCJ) im Anschluss an die von der EUR übermittelte Zusammenfassung der Übertragung von Aufgaben von Richtern auf andere Berufen übermittelt wurde.

Das Präsidium des CDCJ hat in seiner Sitzung im März 2019 diese Aktualisierung angesichts der im Europarat geltenden Haushaltsbeschränkungen nicht in seine vorrangigen Aufgaben aufgenommen (siehe Artikel zu diesem Thema weiter unten).

Jean-Jacques Kuster vertrat die EUR.