Tous les articles par Jean-Jacques KUSTER

30. -31. Oktober 2019, Straßburg: Herbstsitzung der INGOKonferenz

Die Konferenz der INGOs nahm in ihrer Plenarsitzung am 30. Oktober 2019 den überarbeiteten Verhaltenskodex an.

Der überarbeitete Kodex ist ein praktisches und strukturiertes Mittel für politische Entscheidungsträger und die organisierte Zivilgesellschaft. Zur Veranschaulichung der Verwendung wird dem Kodex eine Anleitung beigefügt, die Beispiele für gute und schlechte Praktiken enthält. Es wird das Referenz- und Lernwerkzeug für alle Benutzer des überarbeiteten Kodex sein. Die Vorbereitungsgruppe legte einen ersten Entwurf der überarbeiteten Regeln der Konferenz der INGOs vor. Die anwesenden INGOs konnten ihre Überlegungen mitteilen. Die Konsultation wird fortgesetzt. Ziel ist es, die Arbeit von INGOs für den Europarat bedeutsamer zu machen.

Die Konferenz nahm auch eine Empfehlung zum Klimawandel, zur Migration und zu den Menschenrechten für die nächste UN-Klimakonferenz und eine Empfehlung zur Gleichstellung der Geschlechter an.

Die angenommenen Texte können auf der Konferenz-Website eingesehen werden : https://www.coe.int/fr/web/ingo

Jean-Jacques Kuster vertrat die EUR.

10. – 12. April 2019, Europarat, Straßburg: Frühlingstagung INGO Konferenz

Anlässlich dieser Sitzung wurden die INGOs ermutigt, ihr Engagement gegenüber dem Europarat zu bekunden, der 2019 sein 70-jähriges Bestehen feiert. Der Europarat befindet sich derzeit in einer finanziellen und politischen Krise, die ihn zu restriktiven Finanzmaßnahmen zwingt.
Die INGOs haben daher über eine Entschließung abgestimmt, um den Standpunkt des Generalsekretärs zu unterstützen, wonach die Staaten eine nachhaltige finanzielle Basis für den Europarat und die Notwendigkeit einer verstärkten Interaktion mit der Zivilgesellschaft sicherstellen müssen: https://rm.coe.int/conf-ple-2019-res1-fr-l-avenir-du-conseil-de-l-europela-societe-civil/168093f44f

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3.- 4. April 2019, Europarat, Straßburg: Treffen der SATURN-Gruppe der Europäischen Kommission für die Effizienz der Justiz (CEPEJ)

Die Lenkungsgruppe des SATURN-Zentrums für justizielle Zeiterfassung trat am 3. und 4.April 2019 in Straßburg zusammen.

Auf dieser Sitzung wurden verschiedene Themen erörtert, um die Dokumente für die Einreichung bei der Plenarversammlung vorzubereiten:
– der Leitfaden für die Umsetzung der europäische Gerichtsfristen
– die Gewichtung von Fällen bei europäischen Gerichten,
– die Entwicklung von Richtlinien für eine Betriebssystem
-Vorlage für die Gerichtsverwaltung,- die Verwaltung der gerichtlichen Zeitregeln für die Erledigung in Strafsachen gemäß den Artikeln 5 und 6 der Europäischen Menschenrechtskonvention,
– die Rolle von Parteien und Praktikern, um Verzögerungen in Gerichtsverfahren zu verhindern.

Die Diskussionen zwischen den Mitgliedern der Arbeitsgruppen, Experten und Beobachtern erläuterten weiterhin die zu erstellenden Dokumente und werden diese auf der nächsten Sitzung der Arbeitsgruppe im Oktober 2019 vorstellen.

Im Hinblick auf die Aktualisierung der Empfehlung R (86) 12 des Ministerkomitees des Europarates stellte das Sekretariat schließlich klar, dass die auf der Plenarsitzung im Dezember 2018 verabschiedete Stellungnahme dem Rechtsausschuss des Europarates (CDCJ) im Anschluss an die von der EUR übermittelte Zusammenfassung der Übertragung von Aufgaben von Richtern auf andere Berufen übermittelt wurde.

Das Präsidium des CDCJ hat in seiner Sitzung im März 2019 diese Aktualisierung angesichts der im Europarat geltenden Haushaltsbeschränkungen nicht in seine vorrangigen Aufgaben aufgenommen (siehe Artikel zu diesem Thema weiter unten).

Jean-Jacques Kuster vertrat die EUR.

14. – 15. März 2019, Straßburg: CEPEJ-Arbeitsgruppe für Qualität

Während des Treffens prüfte die Gruppe Möglichkeiten, die der wirksamen Umsetzung der Grundsätze der Europäischen Ethik-Charta für die Nutzung künstlicher Intelligenz in den nationalen Justizsystemen und deren Umfeld dienen (https://rm.coe.int/charte-etique-fr-pour-publication-4-decembre-2018/16808f699b).  

Die Gruppe arbeitete auch an den instrumentalen Mitteln, um die Umsetzung der Richtlinien für das Management für Veränderungen gegenüber Cyberjustiz zu stärken. Darüber hinaus arbeitete die Arbeitsgruppe an der Fertigstellung der Leitlinien für den Austausch von Wissen zwischen Richtern, die im nächsten Plenum des CEPEJ im Juni 2019 verabschiedet werden sollen.  

Zu diesem Thema erklärte die EUR, dass Greffiers und Rechtspfleger neben den Richtern durch ihre Mitwirkung im Entscheidungsprozess oder durch ihre gerichtlicheZuständigkeit eine aktive Zusammenarbeit anbieten.  

Die Arbeitsgruppe erwägt die Behandlung neuer Themen wie Videokonferenzen, die Sprache vor Gericht und den Ort der Parteien während des Prozesses. 

Jean-Jacques Kuster vertrat die EUR.

27. Februar 2019, Straßburg – Europarat: Welttag der Nichtregierungsorganisationen

Anlässlich des Welttages der nichtstaatlichen (internationalen) Organisationen fand im Europarat eine Konferenzdebatte statt.
Anna RURKA, Präsidentin der Konferenz der INGOs, eröffnete diese Konferenz, bei der es um « den Beitrag von (I)NGO zur Arbeit und zum Mandat des Europarates » ging.
Beide Vertreter des Ministerkomitees und des Sekretariats des Europarates betonten die entscheidende Rolle der INGOs, die die Zivilgesellschaft vertreten, die die Arbeit und die Aufgaben des Europarates unabdingbar unterstützen.
Mehrere INGO-Sprecher des Europarates veranschaulichten diese Arbeit, die manchmal mit großen Schwierigkeiten oder sogar Repressalien in ihrem Land verbunden war.
Die während dieser Debatte vorgebrachten Kommentare und Vorschläge werden an das Ministerkomitee weitergeleitet, damit am 27. März 2019 eine Konferenz in Warschau stattfinden kann. Letztere hatte bereits eine Empfehlung zur Notwendigkeit einer Stärkung des Schutzes und der Förderung des Europarats abgegeben Raum für die Zivilgesellschaft in Europa (CM / Rec (2018) 11).
Unter folgendem Link finden Sie eine kurze Rede von Frau Rurka an diesem Tag: short statement

Der EUR wurde von Jean-Jacques Kuster vertreten.

3. – 4. Dezember 2018, Europarat, Straßburg: 31. CEPEJ Plenarsitzung

Das Treffen wurde von Georg STAWA (Österreich), dem Präsidenten der CEPEJ, geleitet, der seine vierjährige Amtszeit abschloss.

Die CEPEJ dankte ihm für sein entschlossenes Handeln bei der Entwicklung der Kommission und ihrer Führungsrolle in der Debatte über das Funktionieren der Justizsysteme in Europa und darüber hinaus.

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19. September 2018, Straßburg: Internationaler Tag der Demokratie

Anlässlich des Internationalen Tags der Demokratie veranstalteten die Generaldirektion für Demokratie des Europarats und der Präsident der INGO-Konferenz eine Konferenz und eine Debatte über Demokratie und « das Volk ». Ziel dieser Veranstaltung war es, den Wert unserer demokratischen Institutionen zum Ausdruck zu bringen, die auf den individuellen Menschenrechten, der Beteiligung der Bürger an öffentlichen Entscheidungsprozessen und der Rechtsstaatlichkeit beruhen. Continuer la lecture de 19. September 2018, Straßburg: Internationaler Tag der Demokratie

CEPEJ, ARBEITSGRUPPE MEDIATION, 24.-25. MAI 2018, EUROPARAT, STRASSBURG

Die Arbeitsgruppe der CEPEJ über Mediation wurde 2006 gegründet mit dem Ziel die Umsetzung der Empfehlungen des Ministerskomittes des Europarats über Mediation zu fördern und zu unterstützten. Ihre Arbeiten haben es erlaubt 2007 mehrere Richtlinien für eine bessere Umsetzung der vorhandenen Empfehlungen zu veröffentlichen.

Der Bedarf an Mediation ist im Laufe der Jahre gewachsen und 2017 schien es notwendig, damit die Staaten den Rückgriff auf die Mediation umsetzen und entwickeln, diese Richtlinien durch praktische Massnahmen zu ergänzen. Die EUR wurde als Beobachter in dieser Gruppe bei ihrer Reaktivierung zugelassen. Continuer la lecture de CEPEJ, ARBEITSGRUPPE MEDIATION, 24.-25. MAI 2018, EUROPARAT, STRASSBURG

Paris, 7. Dezember 2016, Schatzmeister Philippe Gilabert wurde geehrt

EUR Schatzmeister Philippe Gilabert

Am 7. Dezember 2016 wurde in Paris der EUR-Schatzmeister Philippe Gilabert von Frau Véronique Andriollo, Generalsekretärin der Generalstaatsanwaltschaft am Pariser Berufungsgericht, mit dem Ehrenzeichen des Berufungsgerichtes ausgezeichnet.

Während einer bewegenden Zeremonie hat Generalsekretärin Andriollo die langjährige und glänzende Karriere des geschätzten Kollegen zurückverfolgt und sein Engagement für die Justiz und seine Mitarbeiter hervorgehoben.

Der EUR beglückwünscht ihren Schatzmeister herzlich zu der Verleihung dieser wohlverdienten Anerkennung.