Archives de catégorie : CEPEJ

23.-24. SEPTEMBER 2019, PARIS : Treffen der CEPEJ-Arbeitsgruppe für Evaluation

Die CEPEJ-Arbeitsgruppe für Evaluation des Justizsystems traf sich am 23. und 24. September in Paris, um den Fortschritt des Evaluierungszyklus 2018-2020 zu erörtern.

Während die Datenerhebung durch die Staaten bereits begonnen hat, arbeitet die Arbeitsgruppe derzeit an der Struktur des Berichts. Wenn er etwas modifiziert wird, um die Haupttrends hervorzuheben, die Analyse zu stärken und bewährte Verfahren hervorzuheben, wird ein Kapitel über Nichtrichter, einschließlich der Rechtspfleger, beibehalten.

Unter anderem wurde darauf hingewiesen, dass die CEPEJ trotz der nach wie vor schwierigen Finanzlage im Europarat weiterhin eine herausragende Rolle spielt. Ihr Bekanntheitsgrad nimmt zu, wie die Eröffnung des Internationalen Justizforums durch Präsident Ramin Gurbanov zeigt.
Die Zusammenarbeit mit anderen Institutionen stand ebenfalls auf der Tagesordnung, sei es mit dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, für den die Leitlinien und der Bewertungsbericht besonders nützliche Instrumente darstellen, oder mit der Organisation für Zusammenarbeit und Entwicklung in Europa.

Vivien Whyte vertrat bei diesem Treffen die EUR.

3.- 4. April 2019, Europarat, Straßburg: Treffen der SATURN-Gruppe der Europäischen Kommission für die Effizienz der Justiz (CEPEJ)

Die Lenkungsgruppe des SATURN-Zentrums für justizielle Zeiterfassung trat am 3. und 4.April 2019 in Straßburg zusammen.

Auf dieser Sitzung wurden verschiedene Themen erörtert, um die Dokumente für die Einreichung bei der Plenarversammlung vorzubereiten:
– der Leitfaden für die Umsetzung der europäische Gerichtsfristen
– die Gewichtung von Fällen bei europäischen Gerichten,
– die Entwicklung von Richtlinien für eine Betriebssystem
-Vorlage für die Gerichtsverwaltung,- die Verwaltung der gerichtlichen Zeitregeln für die Erledigung in Strafsachen gemäß den Artikeln 5 und 6 der Europäischen Menschenrechtskonvention,
– die Rolle von Parteien und Praktikern, um Verzögerungen in Gerichtsverfahren zu verhindern.

Die Diskussionen zwischen den Mitgliedern der Arbeitsgruppen, Experten und Beobachtern erläuterten weiterhin die zu erstellenden Dokumente und werden diese auf der nächsten Sitzung der Arbeitsgruppe im Oktober 2019 vorstellen.

Im Hinblick auf die Aktualisierung der Empfehlung R (86) 12 des Ministerkomitees des Europarates stellte das Sekretariat schließlich klar, dass die auf der Plenarsitzung im Dezember 2018 verabschiedete Stellungnahme dem Rechtsausschuss des Europarates (CDCJ) im Anschluss an die von der EUR übermittelte Zusammenfassung der Übertragung von Aufgaben von Richtern auf andere Berufen übermittelt wurde.

Das Präsidium des CDCJ hat in seiner Sitzung im März 2019 diese Aktualisierung angesichts der im Europarat geltenden Haushaltsbeschränkungen nicht in seine vorrangigen Aufgaben aufgenommen (siehe Artikel zu diesem Thema weiter unten).

Jean-Jacques Kuster vertrat die EUR.

CEPEJ, ARBEITSGRUPPE MEDIATION, 24.-25. MAI 2018, EUROPARAT, STRASSBURG

Die Arbeitsgruppe der CEPEJ über Mediation wurde 2006 gegründet mit dem Ziel die Umsetzung der Empfehlungen des Ministerskomittes des Europarats über Mediation zu fördern und zu unterstützten. Ihre Arbeiten haben es erlaubt 2007 mehrere Richtlinien für eine bessere Umsetzung der vorhandenen Empfehlungen zu veröffentlichen.

Der Bedarf an Mediation ist im Laufe der Jahre gewachsen und 2017 schien es notwendig, damit die Staaten den Rückgriff auf die Mediation umsetzen und entwickeln, diese Richtlinien durch praktische Massnahmen zu ergänzen. Die EUR wurde als Beobachter in dieser Gruppe bei ihrer Reaktivierung zugelassen. Continuer la lecture de CEPEJ, ARBEITSGRUPPE MEDIATION, 24.-25. MAI 2018, EUROPARAT, STRASSBURG

CEPEJ, ARBEITSGRUPPE BEWERTUNG, 15-17. MAI 2018, EUROPARAT STRASSBURG

Die Satzung der CEPEJ setzt ein Schwerpunkt auf den Vergleich der Justizsysteme und den Austausch der Kenntnisse über ihre Funktionsweise. Die Tragweite dieses Vergleiches übersteigt im eigentlichen Sinn die Effizienz zumal er sich besonders mit Qualität und Effizienz der Justiz befasst.

Um diese Aufgaben zu erfüllen hat die CEPEJ ein regelmässiges Verfahren über die Bewertung der Justizsysteme der Mitgliedsstaaten des Europarats eingeleitet. Continuer la lecture de CEPEJ, ARBEITSGRUPPE BEWERTUNG, 15-17. MAI 2018, EUROPARAT STRASSBURG

Straßburg, 5. und 6. April 2018: Treffen der SATURN Gruppe der Europäischen Kommission für die Effizienz der Justiz (CEPEJ)

Der Lenkungsausschuss des SATURN-Zentrums für Zeitmanagement in der Justiz tagte am 5. und 6. April 2018 in Straßburg.
Nach der Wahl seines Präsidenten Giacomo Oberto, Richter am Turiner Gericht (Italien), betraf seine Arbeit hauptsächlich die Erstellung eines Indikators für die Einstufung der Verfahren der Gerichte. Dieses System muss insbesondere eine gerechte Verteilung der Fälle, nicht nur zwischen den Richtern desselben Gerichts, sondern auch zwischen den verschiedenen Bediensteten und Rechtspflegern, wie von der EUR hervorgehoben, ermöglichen. Continuer la lecture de Straßburg, 5. und 6. April 2018: Treffen der SATURN Gruppe der Europäischen Kommission für die Effizienz der Justiz (CEPEJ)

Straßburg, 14.-15. März 2018: Die EUR nimmt an der CEPEJArbeitsgruppe

Die Europäische Kommission für die Wirksamkeit der Justiz (CEPEJ) hielt ihre 23. Sitzung zur Qualität der Justiz am 14. und 15. März 2018 in Straßburg ab, um verschiedene Themen zu diskutieren, darunter:

  • Der Einsatz künstlicher Intelligenz in den Justizsystemen,
  • Die qualitative Bewertung der Richtertätigkeit,
  • Die Heranführung der Bürger zu elektronischen Fallmanagement-Systemen,
  • Gerichtskommunikation.

In Fortsetzung der Überlegungen, die mit den Leitlinien für den Umgang mit Veränderungen im Bereich der Cyberjustiz begonnen wurden, schlug die CEPEJ ein einleitendes Dokument über die Verwendung von Algorithmen künstlicher Intelligenz bei gerichtlichen Aufgaben und für ein besseres Verständnis des Phänomens der vorausschauenden Justiz vor. Es enthält Ideen für die Steuerung dieses Phänomens und besteht auf der Notwendigkeit eines rechtzeitigen Ansatzes für die Integration von Instrumentarien der öffentlichen Politik, wie etwa den Einsatz von vorausschauender Software durch die Richter, die es in Europa kaum gibt. Ein solcher Vorschlag erfordert eine öffentliche Debatte mit allen Akteuren, die Entwicklung eines ethischen Rahmens, die Messung der mit diesen Systemen verbundenen Risiken und die Einhaltung der in der Europäischen Menschenrechtskonvention anerkannten Grundsätze und individuellen Rechte.

Jean-Jacques Kuster vertrat die EUR.

16. November, Straßburg, Frankreich: Treffen der CEPEJ-Arbeitsgruppe für Mediation

Die Rechtsmediation ist eine der spezifischen Kompetenzen, die dem Rechtspfleger / Greffier für Europa (RGfE) gemäß den Grundsätzen übertragen werden können, die in dem von unserer Union im September 2016 veröffentlichten Weißbuch festgelegt sind. Der RGfE hat alle Garantien für Ausbildung und Unabhängigkeit, um diese Fälle zu übernehmen und dadurch den Richter von einem wesentlichen Teil seiner Tätigkeit zu entlasten. Continuer la lecture de 16. November, Straßburg, Frankreich: Treffen der CEPEJ-Arbeitsgruppe für Mediation

14. November, Tirana, Albanien: Teilnahme der EUR am SEJ 2 Projekt

Die EUR war von der CEPEJ eingeladen worden, den zehn am Projekt SEJ 2 teilnehmenden albanischen Gerichten das Weißbuch für einen Rechtspfleger / Greffier für Europa vorzulegen. Dieses von der Europäischen Union und dem Europarat vorfinanzierte Projekt zielt darauf ab, die Effizienz und die Qualität der Justiz in Albanien zu verbessern. Es folgte einem ersten Projekt, das zu Empfehlungen führte, die von den albanischen Behörden bei der Entwicklung eines neuen Rechtsrahmens für das Funktionieren der Justiz verwendet wurden. Das Seminar vom 14. November folgte einer Reihe von Reformen und zielte darauf ab, die jeweiligen aktuellen und zukünftigen Aufgaben der verschiedenen Berufe zu untersuchen. Als Experten der CEPEJ beteiligen sich an diesem Projekt Herr Marco Fabri, ein italienischer Forscher, und Herr Jon Jonsen, Juraprofessor aus Norwegen. Continuer la lecture de 14. November, Tirana, Albanien: Teilnahme der EUR am SEJ 2 Projekt

19.-20. Oktober 2017, Straßburg, Frankreich: Treffen der CEPEJArbeitsgruppe für die Qualität der Justiz

Die Arbeitsgruppe für die Qualität der Justiz der Europäischen Kommission für die Effizienz der Justiz (CEPEJ) traf sich am 19. und 20. Oktober 2017 beim Europarat in Straßburg.

Jean-Jacques KUSTER vertrat die E.U.R.

Hauptziel des Treffens war es, neue konkrete Arbeitsthemen zu definieren. Die folgenden Orientierungen wurden ausgewählt: Continuer la lecture de 19.-20. Oktober 2017, Straßburg, Frankreich: Treffen der CEPEJArbeitsgruppe für die Qualität der Justiz