Archives de catégorie : Frankreich

27. Februar 2019, Straßburg – Europarat: Welttag der Nichtregierungsorganisationen

Anlässlich des Welttages der nichtstaatlichen (internationalen) Organisationen fand im Europarat eine Konferenzdebatte statt.
Anna RURKA, Präsidentin der Konferenz der INGOs, eröffnete diese Konferenz, bei der es um « den Beitrag von (I)NGO zur Arbeit und zum Mandat des Europarates » ging.
Beide Vertreter des Ministerkomitees und des Sekretariats des Europarates betonten die entscheidende Rolle der INGOs, die die Zivilgesellschaft vertreten, die die Arbeit und die Aufgaben des Europarates unabdingbar unterstützen.
Mehrere INGO-Sprecher des Europarates veranschaulichten diese Arbeit, die manchmal mit großen Schwierigkeiten oder sogar Repressalien in ihrem Land verbunden war.
Die während dieser Debatte vorgebrachten Kommentare und Vorschläge werden an das Ministerkomitee weitergeleitet, damit am 27. März 2019 eine Konferenz in Warschau stattfinden kann. Letztere hatte bereits eine Empfehlung zur Notwendigkeit einer Stärkung des Schutzes und der Förderung des Europarats abgegeben Raum für die Zivilgesellschaft in Europa (CM / Rec (2018) 11).
Unter folgendem Link finden Sie eine kurze Rede von Frau Rurka an diesem Tag: short statement

Der EUR wurde von Jean-Jacques Kuster vertreten.

31. Januar – 1. Februar 2019, Paris, Frankreich: Treffen der CEPEJ Arbeitsgruppe für Evaluation

Die CEPEJ-Arbeitsgruppe für Evaluierung trat in Paris unter der Präsidentschaft von Jasa Vrabek (Slowenien) zusammen, um den nächsten Bewertungszyklus der europäischen Justizsysteme vorzubereiten. Der Fragebogen und die Erläuterungen wurden vor dem Hintergrund der letzten Anwendung überprüft. Diese Arbeit wird in Verbindung mit den Vorbereitungen für ein CEPEJVerzeichnis von einer eigens für diesen Zweck gebildeten Gruppe durchgeführt. EUR-Präsident Vivien Whyte hat sowohl zum Bericht als auch zu den Definitionen mehrere Vorschläge gemacht.

Die Arbeitsgruppe diskutierte auch mehrere Kooperationsprojekte mit der Europäischen Kommission. Präsident Whyte wies darauf hin, dass Daten zu Rechtspflegern und anderen nichtrichterlichen Mitarbeitern verfügbar sind und in die Analyse der Rechtssysteme einbezogen werden sollten.

Das Sekretariat berichtete über die Peer-Review-Mission in Andorra, die am 10. und 11. Dezember 2018 von der CEPEJ geleitet wurde. Das Ziel der Peer-Evaluation ist es, «die Glaubwürdigkeit der im Rahmen der Evaluierung für europäische Justizsysteme erhobenen Daten zu stärken. Sie gibt den Staaten, in denen die Besuche durchgeführt werden, auch die Möglichkeit, den Erfahrungsaustausch zwischen den nationalen Justizstatistiksystemen zu erleichtern, bewährte Verfahren auszutauschen und gemeinsame Indikatoren zu ermitteln». Länder, die an einer solchen Bewertung teilnehmen möchten, werden gebeten, sich an das Sekretariat zu wenden.

Die Arbeitsgruppe wird sich im September erneut treffen.

3. – 4. Dezember 2018, Europarat, Straßburg: 31. CEPEJ Plenarsitzung

Das Treffen wurde von Georg STAWA (Österreich), dem Präsidenten der CEPEJ, geleitet, der seine vierjährige Amtszeit abschloss.

Die CEPEJ dankte ihm für sein entschlossenes Handeln bei der Entwicklung der Kommission und ihrer Führungsrolle in der Debatte über das Funktionieren der Justizsysteme in Europa und darüber hinaus.

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15. – 16. November 2018, Europarat, Straßburg: CEPEJ Arbeitsgruppe für Mediation

Das vierte Treffen des CEPEJ-GT-MED seit seiner Reaktivierung Anfang 2017 fand am 15. und 16. November 2018 in Straßburg statt.

Nach einer Bewertung der Anwendung der Leitlinien für die Mediation von 2007 in den

Mitgliedstaaten entschied sich GT-MED im Jahr 2017 dafür, eine Reihe von Instrumenten zur Ergänzung der Leitlinien zu entwickeln, die in Form eines Instrumentariums zur Entwicklung der Mediation erstellt wurden.

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9.–11. Oktober 2018, Straßburg, Frankreich: Treffen des zentralen Lenkungsausschusses von SATURN

Präsident Vivien Whyte und Ehrenpräsident Jean-Jacques Kuster nahmen an der Oktober-Sitzung des zentralen Lenkungsausschusses von Saturn/CEPEJ in Straßburg teil. Sie legten Stellungnahmen zur Rolle von nicht richterlichen Mitarbeitern in verschiedenen Bereichen vor, einschließlich der Gewichtung von Fällen (unter Berufung auf das auf der Generalversammlung in Bukarest vorgestellte rumänische System). Sie schlugen vor, dass Dashboards (grafische Benutzeroberflächen) für das Gerichtsmanagement Daten zur Anzahl der Fälle enthalten, die von Rechtspflegern bearbeitet werden. Continuer la lecture de 9.–11. Oktober 2018, Straßburg, Frankreich: Treffen des zentralen Lenkungsausschusses von SATURN

19. September 2018, Straßburg: Internationaler Tag der Demokratie

Anlässlich des Internationalen Tags der Demokratie veranstalteten die Generaldirektion für Demokratie des Europarats und der Präsident der INGO-Konferenz eine Konferenz und eine Debatte über Demokratie und « das Volk ». Ziel dieser Veranstaltung war es, den Wert unserer demokratischen Institutionen zum Ausdruck zu bringen, die auf den individuellen Menschenrechten, der Beteiligung der Bürger an öffentlichen Entscheidungsprozessen und der Rechtsstaatlichkeit beruhen. Continuer la lecture de 19. September 2018, Straßburg: Internationaler Tag der Demokratie

Sommertagung der Konferenz der INGOs beim Europarat, Straßburg, 29. Juni 2018

Präsident Vivien Whyte vertrat die EUR auf der Sommertagung der Konferenz internationaler Nichtregierungsorganisationen des Europarats am 29. Juni 2018.

In der Eröffnungssitzung ging es um zwei sehr wichtige Themen für die EUR und die Nichtregierungsorganisationen (NGO) in Europa: Wiederherstellung des Vertrauens der Bürger in öffentlichen Institutionen und Verhinderung unangemessener Beschränkungen von NGOAktivitäten in Europa.

Matjaz Gruden, Direktor für demokratische Mitwirkung beim Europarat, präsentierte den Bericht des Generalsekretärs 2018, in dem die Rolle der Institutionen und die Bedrohungen, denen sie in Europa ausgesetzt sind, behandelt werden. Continuer la lecture de Sommertagung der Konferenz der INGOs beim Europarat, Straßburg, 29. Juni 2018

CEPEJ, ARBEITSGRUPPE MEDIATION, 24.-25. MAI 2018, EUROPARAT, STRASSBURG

Die Arbeitsgruppe der CEPEJ über Mediation wurde 2006 gegründet mit dem Ziel die Umsetzung der Empfehlungen des Ministerskomittes des Europarats über Mediation zu fördern und zu unterstützten. Ihre Arbeiten haben es erlaubt 2007 mehrere Richtlinien für eine bessere Umsetzung der vorhandenen Empfehlungen zu veröffentlichen.

Der Bedarf an Mediation ist im Laufe der Jahre gewachsen und 2017 schien es notwendig, damit die Staaten den Rückgriff auf die Mediation umsetzen und entwickeln, diese Richtlinien durch praktische Massnahmen zu ergänzen. Die EUR wurde als Beobachter in dieser Gruppe bei ihrer Reaktivierung zugelassen. Continuer la lecture de CEPEJ, ARBEITSGRUPPE MEDIATION, 24.-25. MAI 2018, EUROPARAT, STRASSBURG

CEPEJ, ARBEITSGRUPPE BEWERTUNG, 15-17. MAI 2018, EUROPARAT STRASSBURG

Die Satzung der CEPEJ setzt ein Schwerpunkt auf den Vergleich der Justizsysteme und den Austausch der Kenntnisse über ihre Funktionsweise. Die Tragweite dieses Vergleiches übersteigt im eigentlichen Sinn die Effizienz zumal er sich besonders mit Qualität und Effizienz der Justiz befasst.

Um diese Aufgaben zu erfüllen hat die CEPEJ ein regelmässiges Verfahren über die Bewertung der Justizsysteme der Mitgliedsstaaten des Europarats eingeleitet. Continuer la lecture de CEPEJ, ARBEITSGRUPPE BEWERTUNG, 15-17. MAI 2018, EUROPARAT STRASSBURG

Straßburg, 5. und 6. April 2018: Treffen der SATURN Gruppe der Europäischen Kommission für die Effizienz der Justiz (CEPEJ)

Der Lenkungsausschuss des SATURN-Zentrums für Zeitmanagement in der Justiz tagte am 5. und 6. April 2018 in Straßburg.
Nach der Wahl seines Präsidenten Giacomo Oberto, Richter am Turiner Gericht (Italien), betraf seine Arbeit hauptsächlich die Erstellung eines Indikators für die Einstufung der Verfahren der Gerichte. Dieses System muss insbesondere eine gerechte Verteilung der Fälle, nicht nur zwischen den Richtern desselben Gerichts, sondern auch zwischen den verschiedenen Bediensteten und Rechtspflegern, wie von der EUR hervorgehoben, ermöglichen. Continuer la lecture de Straßburg, 5. und 6. April 2018: Treffen der SATURN Gruppe der Europäischen Kommission für die Effizienz der Justiz (CEPEJ)