Archives de catégorie : Frankreich

Straßburg (Frankreich), 18.-19. Oktober 2016, CEPEJ Arbeitsgruppe für Evaluation

Die Arbeitsgruppe für die Evaluation der Justizsysteme traf sich am 18. und 19. Oktober in Straßburg, um über die Auswirkungen des am 6. Oktober 2016 veröffentlichen Berichts (siehe unten) zu diskutieren.

Die Gruppe startete auch den nächsten 2016-2018-Evaluierungszyklus, indem sie den Fragebogen für die Mitgliedstaaten, der zur Erstellung des Berichts verwendet wird, überprüft. Der EUR hat zu den Fragen bezüglich der Greffiers / Rechtspfleger Stellung genommen.

Jean-Jacques Kuster vertrat die EUR.

Paris (Frankreich), 6. Oktober 2016, Veröffentlichung des CEPEJ-Berichts über die Evaluierung der Justizsysteme und der öffentlichen CEPEJ-STAT-Datenbank

Der 6. Zweijahresbericht über die Evaluation der europäischen Justizsysteme wurde am 6. Oktober 2016 veröffentlicht.

Er basiert auf den Daten von 2014 und stellt eine Analyse der Justizsysteme der 46 Staaten vor. Er enthält einen allgemeinen Bericht mit Daten und Kommentaren, einen gesonderten und spezifischen Bericht über die Nutzung der Informationstechnologie in den Gerichten und grundlegende dynamische Daten, die für die Öffentlichkeit im Internet für jedermann zur Analysierung benutzt werden können. Continuer la lecture de Paris (Frankreich), 6. Oktober 2016, Veröffentlichung des CEPEJ-Berichts über die Evaluierung der Justizsysteme und der öffentlichen CEPEJ-STAT-Datenbank

STRASSBURG, 29.01.2016, Europarat, Konferenz der INGOs

Jean-Jacques KUSTER und Catherine OBERZUSSER haben am Freitag, den 29. Januar 2016, für die EUR an der Konferenz der internationalen nichtstaatlichen Organisationen des Europarats teilgenommen. Seit 1971 hat die EUR den beratenden Status, der mitwirkend geworden ist, und der ihr vom Europaratrat gewährt worden ist. Herr Thorbjørn JAGLAND, Generalsekretär des Europarats, war am Morgen ausnahmsweise zu einem Meinungsaustausch bereit. Die Botschafter der permanenten Vertreter beim Europararat (Norwegen, Finnland, Frankreich, Schweden, Moldau, Belgien, Schweiz, Bulgarien, Armenien, Slowenien, Irland und Litauen) haben ebenfalls am Austausch teilgenommen. Informationen über die Studien und die letzten Meinungen des Rats der Experten über das Recht auf dem Gebiet des INGOs sowie Punkte bezüglich der Gleichstellung zwischen Frauen und Männern und der Förderung der europäischen Sozialcharta wurden in der Plenarsitzung besprochen. Interessante Meinungsaustausche haben diese Tagung geprägt. Von jetzt an wird die Konferenz des INGOS zur gleichen Zeit wie die Tagungen der parlamentarischen Versammlung des Europarats stattfinden, um es einer großen Anzahl der Botschafter und dem Generalsekretär zu erlauben, am Meinungsaustausch mit der Konferenz teilzunehmen. Die nächste Sitzung wird am Freitag, dem 24. Juni 2016 stattfinden.

http://www.coe.int/en/web/ingo

STRASSBURG, 28.01.2016, Generalkonsulat Algerien

Jean-Jacques KUSTER, begleitet von Sofiane BAHRI, stellvertretender Generalsekretär der UNSa-SJ, ist von Frau Houria YOUSFI, Generalkonsulin von Algerien, und ihrem Stellvertreter am 28. Januar 2016 in Straßburg empfangen worden. Auf Anfrage der EUR wurde die Kontaktaufnahme mit einem Berufsverband von Greffiers, Greffiers en chef oder gleichartigen Berufen in Algerien erläutert. Die Frau Konsulin hat sich verpflichtet, Kontakt zum Justizministerium von Algerien aufzunehmen, um der EUR die Koordinaten der beruflichen Verbände, welche das Personal der Gerichte vertritt und gegebenenfalls an Kontakten mit der EUR interessiert sind, mitzuteilen.

Sofiane Bahri, Houria YOUSFI, Jean-Jacques KUSTER

Paris, 13. November 2015, Terroranschlag

Als Hommage an die Opfer der Anschläge in Paris veröffentlichen wir den Nachruf von Antoine L., dem Ehemann von Helen, die am 13. November 2015 starb:

« Du hast Freitagnacht das Leben eines außergewöhnlichen Wesens gestohlen, die Liebe meines Lebens, die Mutter meines Sohnes, aber ich werde Dich nicht hassen. Ich weiß nicht, wer Du bist und ich möchte nicht wissen, ob Du eine tote Seele bist. Wenn dieser Gott, für den Du blind tötest, uns nach seinem Bild gemacht hat, dann hat jede Kugel im Körper meiner Frau eine Wunde in seinem Herzen verursacht.

Also nein, ich werde Dir nicht das Geschenk machen, dich zu hassen. Du würdest es aber verdienen, dass Dich Hass und Zorn treffen. Das würde aber dieselbe Ignoranz bedeuten, die Du angewendet hattest. Du möchtest, dass ich Angst habe, dass ich meine Landsleute mit höhnischen Augen beobachte, dass ich meine Freiheit für die Sicherheit opfere. Da hast Du verloren.

Einige Spieler spielen wieder …. Natürlich bin ich durch die Trauer am Boden zerstört, diesen kleinen Sieg gebe ich Dir, aber er wird von kurzer Dauer sein.

Ich weiß, sie wird uns jeden Tag begleiten und wir werden sein in diesem Paradies der freien Seelen, zu dem Du niemals Zugang haben wirst. »

Paris, 13. November 2015, Europäisches Justiznetzwerk in Zivil- und Handelssachen

Das jährliche nationalen Treffen des Europäischen Justiziellen Netzes für Zivil- und Handelssachen wurde in der Landeskammer der Gerichtsvollzieher in Paris (F) abgehalten. Jean-Jacques Kuster, Präsident des EUR, war zu dieser Veranstaltung eingeladen.

Der Tag wurde von Herrn Patrick Sandino, Präsident der nationalen und europäischen Kammern der Gerichtsvollzieher, Carole Champalaune, der Direktorin für Zivilsachen und Verwaltungsdaten des Justizministeriums, und Herr Stephan Marty von der Europäischen Kommission, Sekretär der European Network, eingeleitet.

Es wurden mehrere Themen diskutiert:

  • Mit dem Inkrafttreten der Verordnung Nr. 650/2012 für Erbschaften, die Situation in Nachlassangelegenheiten nach dem 17. August 2015,
  • Die Umsetzung der Verordnung Brüssel 1, Reform der Zuständigkeit, die Anerkennung und Vollstreckung der Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen,
  • Das Europäische Verfahren der Kontenpfändung
  • Hin zum papierlosen Verfahren in der Europäischen Justiz: E-Justiz-Neuigkeiten
  • Ein Vorabentscheidungsersuchen an den Gerichtshof der Europäischen Union: Warum? Wie ?
  • Wie soll der Zugang zum Inhalt des ausländischen Rechts erfolgen
  • Funktionsweise des französischen Netzwerks: Austausch bewährter Praktiken und Perspektiven.

Die Greffiers / Rechtspfleger betreffen auch die Auswirkungen der Umsetzung im europäischen Rechtsraum und für sie gilt auch die Anwendung der europäischen Arbeitshinweise in ihrer täglichen Arbeit.

Die Greffiers/ Rechtspfleger in Europa wurden als Netzwerkmitglieder aufgenommen und die EUR hat ihre Bereitschaft zum Ausdruck gebracht, zur Arbeit des Netzwerks beizutragen.

https://e-justice.europa.eu/content_ejn_in_civil_and_commercial_matters-21-en.do?init=true

Von links nach rechts: Stephan Matyk, Europ. Kommission, Mr Cagliari, Superior Vorstand der Gerichtsvollzieher, Julie Mouty-Tardieu, Kassationsgericht, Florence Hermite, franz. Kontaktperson für d. RJECC, Carole Champalaune, Justizministerium, Patrick Sannino, Gerichtsvollzieherkammer

Straßburg, Europarat, 4. -6. November 2015, CEPEJ Arbeitsgruppe für Bewertungen

Die Mitglieder der Arbeitsgruppe der CEPEJ für die Bewertung der europäischen Justizsysteme (CEPEJ-GT-EVAL) trafen sich am 4. November in Straßburg, um die Veröffentlichung des nächsten Evaluierungsberichts, der 2016 erscheinen soll, vorzubereiten. Die Mitglieder dachten auch über eine mögliche neue Art der Präsentation der justiziellen Daten, die sich aus dem Bewertungsraster ergeben, nach.

Die nationalen Berichterstatter, die für die Koordinierung der Datenerhebung in den Mitgliedstaaten verantwortlich sind, trafen sich am 5. November 2015. Sie präsentierten einen Überblick über den Fortschritt der Datensammlung, die zum 31. Dezember 2015 erforderlich ist. Dieses Treffen war für die nationalen Berichterstatter die Gelegenheit, sich untereinander und mit dem Sekretariat über Herausforderungen und Datenqualitätskontrollverfahren auszutauschen. Ein Treffen der CEPEJ-Experten, die in Kooperationsprogrammen beteiligt sind, fand auch am 5. November 2015 statt.

JJ Kuster und Vincent Rochefort vertraten die EUR.

Straßburg, 1./2. Oktober 2015, CEPEJ, Arbeitsgruppe für Qualität

Die Arbeitsgruppe für die Qualität der Justiz der CEPEJ hatte ihr 18. Treffen am 1. und 2. Oktober 2015 in Straßburg. Die Gruppe diskutierte über verschiedene Fragen in Bezug auf Informations- und Kommunikationstechnologien (ICT) des Justizsystems im Hinblick auf die Vorbereitung von Richtlinien zu diesem Thema. Die effektiven innerstaatlichen Rechtsbehelfe zur Sicherstellung eines fairen Verfahrens im Rahmen der Europäischen Menschenrechtskonvention und der Indikatoren zur Messung der Qualität der Justiz waren ebenfalls ein Diskussionsthema.

Abschließend wurde ein Entwurf des Leitfadens für bewährte Verfahren bei der Durchsetzung von Gerichtsentscheidungen diskutiert.

Jean-Jacques Kuster vertrat die EUR in diesem Termin.