Evangelische Akademie Bad Boll, Deutschland, 18.-20. November 2015, Grundfragen-Symposium des Bundes Deutscher Rechtspfleger, « Über die Grenzen hinaus – Rechtspfleger unter europäischem Einfluss ».

Das Zeitalter der Globalisierung, des europäischen Einigungsprozesses und der Informations- und Kommunikationstechnologien hat auch Auswirkungen auf die Rechtspfleger. Die Justizverwaltung steht vor drei großen Herausforderungen: Der internationale Rechtsverkehr, das Völkerrecht und die E-Justiz. Mit den Fragen rund um diese Themen haben sich mehrere hochrangige Redner befasst und sie wurden in vier Workshops diskutiert.

 Ein runder Tisch hat Eberhart Birkert, Direktor beim Justizministerium von Baden-Württemberg, Wolfgang Lämmer, Vorsitzender des Bundes Deutscher Rechtspfleger, Judith Skudelny, Generalsekretärin der FDP von Baden Württemberg, Jean-Jacques Kuster, Präsident der EUR, und dem Gastgeber Wolfgang Ernst-Mayer der Evangelischen Akademie Bad Boll, erlaubt über « Europa als Rechtsstaat“ zu diskutieren.

 Die EUR möchte mit ihrem Weißbuch-Projekt für den Beruf des Greffiers / Rechtspflegers der Zukunft, das Teil der Harmonisierung des Berufsstandes in Europa zum Nutzen der Bürgerinnen und Bürger ist, die Arbeitsweise der Gerichte verbessern.

Teilnehmer des runden Tisches: E. Birkert, J. Skudelny, J.J. Kuster, W. Lämmer

Paris, 13. November 2015, Terroranschlag

Als Hommage an die Opfer der Anschläge in Paris veröffentlichen wir den Nachruf von Antoine L., dem Ehemann von Helen, die am 13. November 2015 starb:

« Du hast Freitagnacht das Leben eines außergewöhnlichen Wesens gestohlen, die Liebe meines Lebens, die Mutter meines Sohnes, aber ich werde Dich nicht hassen. Ich weiß nicht, wer Du bist und ich möchte nicht wissen, ob Du eine tote Seele bist. Wenn dieser Gott, für den Du blind tötest, uns nach seinem Bild gemacht hat, dann hat jede Kugel im Körper meiner Frau eine Wunde in seinem Herzen verursacht.

Also nein, ich werde Dir nicht das Geschenk machen, dich zu hassen. Du würdest es aber verdienen, dass Dich Hass und Zorn treffen. Das würde aber dieselbe Ignoranz bedeuten, die Du angewendet hattest. Du möchtest, dass ich Angst habe, dass ich meine Landsleute mit höhnischen Augen beobachte, dass ich meine Freiheit für die Sicherheit opfere. Da hast Du verloren.

Einige Spieler spielen wieder …. Natürlich bin ich durch die Trauer am Boden zerstört, diesen kleinen Sieg gebe ich Dir, aber er wird von kurzer Dauer sein.

Ich weiß, sie wird uns jeden Tag begleiten und wir werden sein in diesem Paradies der freien Seelen, zu dem Du niemals Zugang haben wirst. »

Paris, 13. November 2015, Europäisches Justiznetzwerk in Zivil- und Handelssachen

Das jährliche nationalen Treffen des Europäischen Justiziellen Netzes für Zivil- und Handelssachen wurde in der Landeskammer der Gerichtsvollzieher in Paris (F) abgehalten. Jean-Jacques Kuster, Präsident des EUR, war zu dieser Veranstaltung eingeladen.

Der Tag wurde von Herrn Patrick Sandino, Präsident der nationalen und europäischen Kammern der Gerichtsvollzieher, Carole Champalaune, der Direktorin für Zivilsachen und Verwaltungsdaten des Justizministeriums, und Herr Stephan Marty von der Europäischen Kommission, Sekretär der European Network, eingeleitet.

Es wurden mehrere Themen diskutiert:

  • Mit dem Inkrafttreten der Verordnung Nr. 650/2012 für Erbschaften, die Situation in Nachlassangelegenheiten nach dem 17. August 2015,
  • Die Umsetzung der Verordnung Brüssel 1, Reform der Zuständigkeit, die Anerkennung und Vollstreckung der Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen,
  • Das Europäische Verfahren der Kontenpfändung
  • Hin zum papierlosen Verfahren in der Europäischen Justiz: E-Justiz-Neuigkeiten
  • Ein Vorabentscheidungsersuchen an den Gerichtshof der Europäischen Union: Warum? Wie ?
  • Wie soll der Zugang zum Inhalt des ausländischen Rechts erfolgen
  • Funktionsweise des französischen Netzwerks: Austausch bewährter Praktiken und Perspektiven.

Die Greffiers / Rechtspfleger betreffen auch die Auswirkungen der Umsetzung im europäischen Rechtsraum und für sie gilt auch die Anwendung der europäischen Arbeitshinweise in ihrer täglichen Arbeit.

Die Greffiers/ Rechtspfleger in Europa wurden als Netzwerkmitglieder aufgenommen und die EUR hat ihre Bereitschaft zum Ausdruck gebracht, zur Arbeit des Netzwerks beizutragen.

https://e-justice.europa.eu/content_ejn_in_civil_and_commercial_matters-21-en.do?init=true

Von links nach rechts: Stephan Matyk, Europ. Kommission, Mr Cagliari, Superior Vorstand der Gerichtsvollzieher, Julie Mouty-Tardieu, Kassationsgericht, Florence Hermite, franz. Kontaktperson für d. RJECC, Carole Champalaune, Justizministerium, Patrick Sannino, Gerichtsvollzieherkammer

Straßburg, Europarat, 4. -6. November 2015, CEPEJ Arbeitsgruppe für Bewertungen

Die Mitglieder der Arbeitsgruppe der CEPEJ für die Bewertung der europäischen Justizsysteme (CEPEJ-GT-EVAL) trafen sich am 4. November in Straßburg, um die Veröffentlichung des nächsten Evaluierungsberichts, der 2016 erscheinen soll, vorzubereiten. Die Mitglieder dachten auch über eine mögliche neue Art der Präsentation der justiziellen Daten, die sich aus dem Bewertungsraster ergeben, nach.

Die nationalen Berichterstatter, die für die Koordinierung der Datenerhebung in den Mitgliedstaaten verantwortlich sind, trafen sich am 5. November 2015. Sie präsentierten einen Überblick über den Fortschritt der Datensammlung, die zum 31. Dezember 2015 erforderlich ist. Dieses Treffen war für die nationalen Berichterstatter die Gelegenheit, sich untereinander und mit dem Sekretariat über Herausforderungen und Datenqualitätskontrollverfahren auszutauschen. Ein Treffen der CEPEJ-Experten, die in Kooperationsprogrammen beteiligt sind, fand auch am 5. November 2015 statt.

JJ Kuster und Vincent Rochefort vertraten die EUR.

Brüssel, den 29./30. Oktober 2015, Europäische Kommission, Konferenz für die Ausbildung des Gerichtspersonals

Aufgrund der Initiative des Generaldirektorats der Justiz der Europäischen Kommission fand am 29. und 30. Oktober 2015 in Brüssel eine Konferenz zum Thema Ausbildung des Gerichtspersonals und der Gerichtsvollzieher statt. Die Kommission hat sich zum Ziel gesetzt, die Hälfte der Praktiker bis 2020 ausgebildet zu haben.

Von links nach rechts: Heiko Wagner, Gerhard Scheucher, Cindy Fökehrer (Rat der Notare der EU), Alexandra Jour-Schroeder, Jean-Jacques Kuster, Walter Szöky

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Straßburg, 1./2. Oktober 2015, CEPEJ, Arbeitsgruppe für Qualität

Die Arbeitsgruppe für die Qualität der Justiz der CEPEJ hatte ihr 18. Treffen am 1. und 2. Oktober 2015 in Straßburg. Die Gruppe diskutierte über verschiedene Fragen in Bezug auf Informations- und Kommunikationstechnologien (ICT) des Justizsystems im Hinblick auf die Vorbereitung von Richtlinien zu diesem Thema. Die effektiven innerstaatlichen Rechtsbehelfe zur Sicherstellung eines fairen Verfahrens im Rahmen der Europäischen Menschenrechtskonvention und der Indikatoren zur Messung der Qualität der Justiz waren ebenfalls ein Diskussionsthema.

Abschließend wurde ein Entwurf des Leitfadens für bewährte Verfahren bei der Durchsetzung von Gerichtsentscheidungen diskutiert.

Jean-Jacques Kuster vertrat die EUR in diesem Termin.

STRASSBOURG, FRANKREICH, 24. September 2015, Bund Deutscher Rechtspfleger / Brandenburg

Eine Delegation von 14 Kollegen des Landesverbandes von Brandenburg des Bundes Deutscher Rechtspfleger, mit ihrem Präsidenten Marc Oliver Gernert, fuhr im Rahmen einer Studienreise nach Straßburg. JJ KUSTER empfing sie im Straßburger Bezirksgericht mit einer Präsentation der Justiz in Frankreich und den Berufen des französischen Greffier en chef und Greffiers. Frau Krier, die Gerichtspräsidentin, stelle die Aktivitäten des Gerichts vor. Continuer la lecture de STRASSBOURG, FRANKREICH, 24. September 2015, Bund Deutscher Rechtspfleger / Brandenburg

DIJON, FRANKREICH, 2.-6. September 2015, Generalversammlung der EUR

Eine Generalversammlung mit dem Thema Ausbildung

In der Nationalen Schule der Greffier in Dijon (Frankreich) trafen sich 80 Kollegen der Mitgliedsorganisationen der EUR zur jährlichen Generalversammlung der EUR (aus Deutschland, Österreich, Belgien, Estland, Frankreich, Norwegen, Portugal, Rumänien, Schweden, Südkorea, Japan, Marokko und Tunesien). Continuer la lecture de DIJON, FRANKREICH, 2.-6. September 2015, Generalversammlung der EUR

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