STRASSBURG, 16. – 17. April 2015, CEPEJ, GT « Quality »

Die Arbeitsgruppe « Qualität » der Kommission für die Effizienz der Justiz (CEPEJ) des Europarats traf sich am 16. und 17. April 2015 im Europarat in Straßburg. J. J. KUSTER vertrat die E.U.R.
Mehrere Themen standen auf der Tagesordnung:

  • Eine Diskussion über die Rolle der CEPEJ bei der Förderung der Cyber-Justiz, um die Qualität der justiziellen Arbeit zu verbessern, und mit dem Ziel der Festlegung von Leitlinien. Diese sollen sich vor allem auf die Rolle der politischen Entscheidungsträger auf dem Gebiet der Information – und Kommunikation konzentrieren, um eine Veränderung in der Arbeitsweise der Gerichte zu veranlassen. Das französische Institute of Advanced Legal Studies hat einen Beitrag über den großen Einfluss dieser Technologien für die Arbeit der Gerichte gebracht.
    Die E.U.R. erinnerte daran, dass die Anwender in den Gerichten an der Konzeption beteiligt werden sollten, um eine Änderung unter guten Voraussetzungen zu gewährleisten.
    Es könnten Leitlinien ausgearbeitet werden, um die neuen Arbeitsmittel, die die Verbesserung der Funktionsweise der Justiz ermöglichen können, aufzuzeigen.
  • Eine Diskussion über einen Leitfaden für bewährte Praktiken bei der Vollstreckung von Gerichtsentscheidungen im Zusammenhang mit einem Projekt, das von einem Wissenschaftler vorgestellt wurde (Guillaume Payan von der Universität von Montpellier).
  • Eine Debatte über das Recht auf einen wirksamen Rechtsbehelf im Rahmen der Europäischen Menschenrechtskonvention (Artikel 13) nach einer Präsentation von Herrn MALINVERDI, Professor an der Universität Genf und ehemaliger Richter am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte;
  • Die Erstellung eines Handbuchs über den Zugang zum Recht, wobei ein erster Entwurf von der Agentur für Grundrechte vorgestellt wurde. Dieses Handbuch ist für die Öffentlichkeit gedacht.
Stéphane Leyenberger, Sekretär der Cepej und François Paychère, Präsident der GT Qual