Archives par mot-clé : Brüssel

14. März 2019, Brüssel: Präsident Whyte trifft Herrn Alvaro De Elera

Am 14. März traf Vivien Whyte Herrn Alvaro De Elera, Mitglied des Kabinetts des Ersten Vizepräsidenten der Europäischen Kommission von Herrn Frans Timmermans, und überreichte ihm ein Exemplar des Weißbuchs für einen Rechtspfleger / Greffier für Europa. 

Herr De Elera ist für die Rechtsstaatlichkeit im Kabinett zuständig. Als spanischer Anwalt ist er mit der entscheidenden Rolle der Letrados de la Administracion de Justicia und ihrer Amtskollegen in den elf anderen Mitgliedstaaten mit ähnlichen Berufen vertraut. Er interessierte sich sehr für die Beiträge, die unsere Berufe auf europäischer und nationaler Ebene zur Wahrung der Werte der Europäischen Union leisten. Er beobachtet die Entwicklungen in Ungarn, Polen und Rumänien sehr genau. 

Herr De Elera ist sich der unabdingbaren Bedeutung von nicht richterlichen Mitarbeitern für die Europäische Union bewusst und stimmte darin überein, dass der EU-Justizbarometer und die Empfehlungen des Europäischen Semesters von Daten zu unserem Beruf profitieren würden. 

Präsident Whyte dankt Herrn De Elera für seine Unterstützung und freut sich auf eine fruchtbare Zusammenarbeit zwischen der EUR und dem Kabinett. 

8. März 2019, Brüssel: Neues Treffen mit der DG Justiz

Im Rahmen der regelmäßigen Treffen zwischen der EUR und der Generaldirektion Justiz der Europäischen Kommission traf Vivien Whyte am 8. März mit Frau Niovi Ringou, Leiterin des Referats Justizpolitik, zusammen, um mögliche Entwicklungen in Bezug auf das EU-Justizbarometer zu diskutieren. 

Der Anzeiger enthält zwar Zahlen zur Effizienz der europäischen Justizsysteme, einschließlich der Anzahl der Richter pro 100 000 Einwohner, erwähnt jedoch keine Rechtspfleger oder sonstiges nicht richterliches Personal. In allen Ländern sind aber nicht richterliche Mitarbeiter für das reibungslose Funktionieren der Gerichte von wesentlicher Bedeutung. Abweichungen in ihrer Anzahl wirken sich erheblich auf die Effizienz und die Qualität der Justiz aus. Dank ihrer einzigartigen bürgernahen Position sind sie auch ein Schlüsselelement des öffentlichen Vertrauens. Darüber hinaus entlasten Rechtspfleger oder ähnliche Berufe in zwölf EU-Mitgliedstaaten die Richter von einem Teil ihrer Arbeitsbelastung, so dass sie sich auf komplexe Streitfälle konzentrieren können.  

Die Daten zu dieser kostbaren Ressource, die in einigen Ländern (Österreich, Polen …) 80% der Zivilsachen bearbeiten, sollten in den Anzeiger aufgenommen werden, um ein objektives Bild der Justizsysteme in der EU zu vermitteln. 

Präsident Whyte hat diese Punkte während des Treffens erneut erörtert und seine Hoffnung geäußert, dass sie bei der nächsten Ausgabe des EU-Justizbarometers berücksichtigt werden. 

7. März 2019, Brüssel: Die EUR wird beim Europäischen Parlament empfangen

Am 7. März traf sich Vivien Whyte mit Frau Sylvie Guillaume, Vize-Präsidentin (S&D) des Europäischen Parlaments und ein Mitglied des Ausschusses für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE).  

Vivien Whyte überreichte Frau Guillaume eine Kopie des Weißbuchs für einen Rechtspfleger / Greffier für Europa und betonte die Schlüsselrolle, die unsere Berufe beim Schutz der Werte der Europäischen Union spielen. In Anbetracht der derzeitigen wirtschaftlichen und politischen Situation in Europa muss die EU eine echte Politik in Bezug auf das nicht richterliche Personal verfolgen und unsere Vorschläge zur Verbesserung der Justizsysteme nutzen. Zwölf EU-Mitgliedstaaten haben sich bereits für einen Rechtspfleger oder einen ähnlichen Beruf entschieden, und wo sie existieren,haben sie ihren Kompetenzbereich im Laufe der Zeit erweitert. Es ist an derZeit, diese Berufe zu stärken und dort zu schaffen, wo sie noch nicht existieren. Der Rechtspfleger / Greffier für Europa ist in einer strategischen Reform leicht umzusetzen und bringt großartige Ergebnisse in Bezug auf Qualität und Effizienz der Justiz. Eine solche Reform ist notwendig, um das Vertrauen der Justiz und die Rechtsstaatlichkeit zu stärken.  

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30. November 2018, Brüssel/Belgien: Generalversammlung der ELRA

Präsident Vivien Whyte nahm an der Generalversammlung der European Land Registry Association (ELRA) teil, die am 30. November 2018 in Brüssel stattfand.

Die Veranstaltung beinhaltete eine sehr interessante Diskussion über die Natur der Grundbuchdaten, moderiert von Professor Teresa Rodriguez de las Heras von der Universität Carlos III (Madrid), einem Vertreter der Europäischen Kommission und Vertretern von Grundbuchämtern in Portugal, Irland und den Niederlanden. Die komplizierte Art der Grundbuchdaten, die persönliche und nicht-personenbezogene Daten zusammenfassen, wirft zahlreiche Fragen auf, wenn die neue DSG-Verordnung in Betracht gezogen wird. Der freie Datenverkehr muss mit der Rechtmäßigkeit der Datennutzung in Einklang gebracht werden. Daher muss ein Mittelweg zwischen einem Open-Data-System und einem kontrollierten Zugriffssystem gefunden werden, wobei ein Datenzugriffsmodell definiert wird, das die Möglichkeit zum Filtern bietet.

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6. November 2018, Brüssel/Belgien: Europäisches Forum der Interessengruppen der Justiz

Nach dem Europäischen Forum der Interessengruppen der Justiz nahmen EUR-Präsident Vivien Whyte und die Schatzmeisterin Catherine Assioma beim Europäischen Parlament an einer Veranstaltung teil, die von der Internationalen Vereinigung der Anwaltskammern beim Europäischen Parlament zum Thema « Was macht eine gesunde Demokratie aus? » veranstaltet wurde: Michał Boni, MdEP, war Gastgeber der Veranstaltung, zu der auch Keynote-Reden verschiedener europäischer Politiker gehörten.

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6. November 2018, Brüssel /Belgien: Europäisches Forum der Interessengruppen der Justiz

Am 6. November 2018 war Herr Arno Metzler, Vorsitzender der Gruppe III des EWSA, der Gastgeber der dritten jährlichen Plenartagung des Europäischen Forums der europäischen Interessengruppen der Justiz zum Thema: Einhaltung der EU-Werte gemäß Artikel 2 EUV. Präsident Metzler betonte die Wichtigkeit der Gleichheit und dem Schutz durch das Gesetz. In der Tat ist der Schutz manchmal nicht ausreichend. Deshalb hat die Gruppe III eine Kampagne gegen den Populismus gestartet. 

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Brüssel, 12. April 2018: Treffen mit der Europäischen Kommission

Im Anschluss an die von der EUR und vom Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss am 15. März organisierte Konferenz traf sich Vivien Whyte am 12. April mit fünf Vertretern der Europäischen Kommission, darunter Niovi Ringou, stellvertretender Leiter des Referats Justizpolitik der Generaldirektion der Justiz, und Frau Diana Ungureanu, Mitglied des Generalreferats Strafjustiz und Justizausbildung. Continuer la lecture de Brüssel, 12. April 2018: Treffen mit der Europäischen Kommission

Brüssel, 15.-16. März 2018: Dem Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss (EWSA) wird der Greffier/Rechtspfleger für Europa

In europäischen Gerichten gibt es neben Richtern und Staatsanwälten einen Gerichtsstand, der Entscheidungen unabhängig in den Bereichen trifft, die nicht die Einschaltung eines Richters oder Anklägers erfordern. Angeregt durch die deutschen und österreichischen Modelle ist der Greffier / Rechtspfleger für Europa ein unabhängiges Gerichtsorgan, das in der Verfassungsordnung verankert ist und das ihm gesetzlich zugewiesenen Aufgaben wahrnimmt. Continuer la lecture de Brüssel, 15.-16. März 2018: Dem Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss (EWSA) wird der Greffier/Rechtspfleger für Europa