Archives par mot-clé : CEPEJ

26. April 2019, Europarat, Straßburg: Abschluss der Gespräche über die Aktualisierung der Empfehlung R (86)12

Am 16. September 1986 verabschiedete das Ministerkomitee des Europarates die Empfehlung R (86) 12 über bestimmte Maßnahmen zur Verhinderung und Verringerung einer übermäßigen Arbeitsbelastung der Gerichte. In dieser Urkunde wurden der deutsche und der österreichische Rechtspfleger als bewährte Praxis genannt und eine Liste nichtgerichtlicher Aufgaben erstellt, aus denen Richter entlassen werden könnten. Dank dieses Instruments hat sich die Situation verbessert.
Dennoch haben sich die Justizsysteme weiterentwickelt, die Arbeitsmethoden haben sich geändert und die wirtschaftliche und politische Situation hat sich verschlechtert.

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14. – 15. März 2019, Straßburg: CEPEJ-Arbeitsgruppe für Qualität

Während des Treffens prüfte die Gruppe Möglichkeiten, die der wirksamen Umsetzung der Grundsätze der Europäischen Ethik-Charta für die Nutzung künstlicher Intelligenz in den nationalen Justizsystemen und deren Umfeld dienen (https://rm.coe.int/charte-etique-fr-pour-publication-4-decembre-2018/16808f699b).  

Die Gruppe arbeitete auch an den instrumentalen Mitteln, um die Umsetzung der Richtlinien für das Management für Veränderungen gegenüber Cyberjustiz zu stärken. Darüber hinaus arbeitete die Arbeitsgruppe an der Fertigstellung der Leitlinien für den Austausch von Wissen zwischen Richtern, die im nächsten Plenum des CEPEJ im Juni 2019 verabschiedet werden sollen.  

Zu diesem Thema erklärte die EUR, dass Greffiers und Rechtspfleger neben den Richtern durch ihre Mitwirkung im Entscheidungsprozess oder durch ihre gerichtlicheZuständigkeit eine aktive Zusammenarbeit anbieten.  

Die Arbeitsgruppe erwägt die Behandlung neuer Themen wie Videokonferenzen, die Sprache vor Gericht und den Ort der Parteien während des Prozesses. 

Jean-Jacques Kuster vertrat die EUR.

1. Februar 2019, Valletta, Malta: CEPEJ-Programm in Malta

Auf Ersuchen der maltesischen Behörden hat die CEPEJ ein Projekt zur Unterstützung der Effizienz der Justiz in Malta gestartet. Ein italienischer Richter, ein Richter des slowenischen Obersten Gerichtshofs, der Leiter der Unterstützung der Bundesanwaltschaft in Belgien und die EUR-Schatzmeisterin Catherine Assioma, stellvertretende Leiterin der Gerichtsdienste in Frankreich, sind die Experten für diese Mission. Das Projekt wird vom SRSS (Structural Reform Support Service) der EU finanziert. 

Das Hauptziel dieses ersten Treffens bestand darin, so viele Materialien und Informationen wie möglich zu sammeln und die Erwartungen der maltesischen Interessengruppen zu verstehen, bevor Lösungen auf Grundlage der eigenen Modelle der Experten vorgeschlagen werden können.
Wir haben eine große Gruppe von Teilnehmern, Richtern und Friedensrichtern, den stellvertretenden Leiter des Gerichts und den IT-Geschäftsführer getroffen.

Die Mission umfasst zwei Hauptkomponenten, um die Dauer der Verfahren zu verkürzen. Eine besteht darin, Verbesserungen zu ermitteln und Empfehlungen für Verfahren beim Berufungsgericht der Höheren Gerichtsbarkeit zu formulieren, und die andere ist die Unterstützung der Entwicklung einer Personalstrategie für das Justiz- und Hilfspersonal.

Die Experten werden Ende März vor ihrem nächsten Besuch in Valletta Ende April einen ersten Bericht veröffentlichen.

31. Januar – 1. Februar 2019, Paris, Frankreich: Treffen der CEPEJ Arbeitsgruppe für Evaluation

Die CEPEJ-Arbeitsgruppe für Evaluierung trat in Paris unter der Präsidentschaft von Jasa Vrabek (Slowenien) zusammen, um den nächsten Bewertungszyklus der europäischen Justizsysteme vorzubereiten. Der Fragebogen und die Erläuterungen wurden vor dem Hintergrund der letzten Anwendung überprüft. Diese Arbeit wird in Verbindung mit den Vorbereitungen für ein CEPEJVerzeichnis von einer eigens für diesen Zweck gebildeten Gruppe durchgeführt. EUR-Präsident Vivien Whyte hat sowohl zum Bericht als auch zu den Definitionen mehrere Vorschläge gemacht.

Die Arbeitsgruppe diskutierte auch mehrere Kooperationsprojekte mit der Europäischen Kommission. Präsident Whyte wies darauf hin, dass Daten zu Rechtspflegern und anderen nichtrichterlichen Mitarbeitern verfügbar sind und in die Analyse der Rechtssysteme einbezogen werden sollten.

Das Sekretariat berichtete über die Peer-Review-Mission in Andorra, die am 10. und 11. Dezember 2018 von der CEPEJ geleitet wurde. Das Ziel der Peer-Evaluation ist es, «die Glaubwürdigkeit der im Rahmen der Evaluierung für europäische Justizsysteme erhobenen Daten zu stärken. Sie gibt den Staaten, in denen die Besuche durchgeführt werden, auch die Möglichkeit, den Erfahrungsaustausch zwischen den nationalen Justizstatistiksystemen zu erleichtern, bewährte Verfahren auszutauschen und gemeinsame Indikatoren zu ermitteln». Länder, die an einer solchen Bewertung teilnehmen möchten, werden gebeten, sich an das Sekretariat zu wenden.

Die Arbeitsgruppe wird sich im September erneut treffen.

3. – 4. Dezember 2018, Europarat, Straßburg: 31. CEPEJ Plenarsitzung

Das Treffen wurde von Georg STAWA (Österreich), dem Präsidenten der CEPEJ, geleitet, der seine vierjährige Amtszeit abschloss.

Die CEPEJ dankte ihm für sein entschlossenes Handeln bei der Entwicklung der Kommission und ihrer Führungsrolle in der Debatte über das Funktionieren der Justizsysteme in Europa und darüber hinaus.

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15. – 16. November 2018, Europarat, Straßburg: CEPEJ Arbeitsgruppe für Mediation

Das vierte Treffen des CEPEJ-GT-MED seit seiner Reaktivierung Anfang 2017 fand am 15. und 16. November 2018 in Straßburg statt.

Nach einer Bewertung der Anwendung der Leitlinien für die Mediation von 2007 in den

Mitgliedstaaten entschied sich GT-MED im Jahr 2017 dafür, eine Reihe von Instrumenten zur Ergänzung der Leitlinien zu entwickeln, die in Form eines Instrumentariums zur Entwicklung der Mediation erstellt wurden.

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9.–11. Oktober 2018, Straßburg, Frankreich: Treffen des zentralen Lenkungsausschusses von SATURN

Präsident Vivien Whyte und Ehrenpräsident Jean-Jacques Kuster nahmen an der Oktober-Sitzung des zentralen Lenkungsausschusses von Saturn/CEPEJ in Straßburg teil. Sie legten Stellungnahmen zur Rolle von nicht richterlichen Mitarbeitern in verschiedenen Bereichen vor, einschließlich der Gewichtung von Fällen (unter Berufung auf das auf der Generalversammlung in Bukarest vorgestellte rumänische System). Sie schlugen vor, dass Dashboards (grafische Benutzeroberflächen) für das Gerichtsmanagement Daten zur Anzahl der Fälle enthalten, die von Rechtspflegern bearbeitet werden. Continuer la lecture de 9.–11. Oktober 2018, Straßburg, Frankreich: Treffen des zentralen Lenkungsausschusses von SATURN

Plenarsitzung und 15. Geburtstag der Europäischen Kommission für die Effizienz der Justiz, Europarat, Straßburg, 27.-29. Juni 2018

Die Gründung der CEPEJ am 18. September 2002, vor mehr als 15 Jahren, hat gezeigt, dass der Europarat auf der Grundlage der Konvention der Europäischen Union für Menschenrechte das Recht und die Achtung der Grundrechte in Europa fördern will. Seit 15 Jahren besteht die Tätigkeit der CEPEJ darin, die Mitgliedstaaten bei der Verbesserung ihrer Justizsysteme zu unterstützen, indem die Effizienz und Qualität gesteigert und die Einhaltung der Europaratsstandards sichergestellt wird. Sie setzt sich aus Arbeitsgruppen zusammen, die sich mit der Bewertung von Justizsystemen, der Qualität der Justiz, der Mediation, der Verwaltung von gerichtlichen Fristen, einem Netzwerk nationaler Korrespondenten, Referenzgerichten, Sachverständigen und Beobachtern befassen. Anlässlich dieses Jubiläums hat die CEPEJ eine Broschüre herausgegeben, um ihren Beitrag zur Verbesserung der Justizsysteme seit 15 Jahren zu würdigen : https://rm.coe.int/prems-083118-bil-2013-15th-anniversary- cepej-web/16808b5ee4 Continuer la lecture de Plenarsitzung und 15. Geburtstag der Europäischen Kommission für die Effizienz der Justiz, Europarat, Straßburg, 27.-29. Juni 2018

CEPEJ, ARBEITSGRUPPE MEDIATION, 24.-25. MAI 2018, EUROPARAT, STRASSBURG

Die Arbeitsgruppe der CEPEJ über Mediation wurde 2006 gegründet mit dem Ziel die Umsetzung der Empfehlungen des Ministerskomittes des Europarats über Mediation zu fördern und zu unterstützten. Ihre Arbeiten haben es erlaubt 2007 mehrere Richtlinien für eine bessere Umsetzung der vorhandenen Empfehlungen zu veröffentlichen.

Der Bedarf an Mediation ist im Laufe der Jahre gewachsen und 2017 schien es notwendig, damit die Staaten den Rückgriff auf die Mediation umsetzen und entwickeln, diese Richtlinien durch praktische Massnahmen zu ergänzen. Die EUR wurde als Beobachter in dieser Gruppe bei ihrer Reaktivierung zugelassen. Continuer la lecture de CEPEJ, ARBEITSGRUPPE MEDIATION, 24.-25. MAI 2018, EUROPARAT, STRASSBURG

CEPEJ, ARBEITSGRUPPE BEWERTUNG, 15-17. MAI 2018, EUROPARAT STRASSBURG

Die Satzung der CEPEJ setzt ein Schwerpunkt auf den Vergleich der Justizsysteme und den Austausch der Kenntnisse über ihre Funktionsweise. Die Tragweite dieses Vergleiches übersteigt im eigentlichen Sinn die Effizienz zumal er sich besonders mit Qualität und Effizienz der Justiz befasst.

Um diese Aufgaben zu erfüllen hat die CEPEJ ein regelmässiges Verfahren über die Bewertung der Justizsysteme der Mitgliedsstaaten des Europarats eingeleitet. Continuer la lecture de CEPEJ, ARBEITSGRUPPE BEWERTUNG, 15-17. MAI 2018, EUROPARAT STRASSBURG