Archives par mot-clé : CEPEJ

13.-14. Juni 2019, Straßburg: 32. Plenarsitzung der CEPEJ

Die Europäische Kommission für die Effizienz der Justiz (CEPEJ) hielt ihre 32. Plenarsitzung am 13. und 14. Juni 2019 unter dem Vorsitz von Herr Ramin Gurbanov (Aserbaidschan) ab. 

Während dieses Treffens wurde in einem Meinungsaustausch zwischen dem Präsidenten des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, Herrn Sicilianos, seinen Richterkollegen und den Mitgliedern der CEPEJ auf die möglichen Wechselwirkungen zwischen dem Gerichtshof und der CEPEJ hinsichtlich der Indikatoren hingewiesen, die zur Bewertung der Effizienz und der Qualität der Justiz herangezogen werden können.

Continuer la lecture de 13.-14. Juni 2019, Straßburg: 32. Plenarsitzung der CEPEJ

6.–7. Mai 2019, Paris: Treffen der CEPEJ Arbeitsgruppe für Mediation

Die EUR wurde eingeladen, als Beobachter an der 5. Sitzung der Arbeitsgruppe für Mediation (CEPEJ-GT-MED) am 6. und 7. Mai in Paris teilzunehmen. Diese Gruppe arbeitet an der Förderung der Mediation, indem sie Dokumente erstellt, die den COE-Mitgliedstaaten zur Verfügung stehen. Sie werden ihnen helfen, ein Gesetzgebungsrahmen über Mediation zu verfassen und ein Anwendungsanleitung für dessen Einrichtung anzubieten. Die Schaffung einer europäischen Mediationskonvention ist ebenfalls in Arbeit. Während dieser zwei Arbeitstage wurden unter anderem die Fragen der übermäßigen Kommerzialisierung der Mediation, ihre Kosten, das Risiko einer Überregulierung, aber auch die Schulung ihrer verschiedenen Akteure erörtert. In dieser Angelegenheit wies die EUR-Vertreterin Catherine Assioma, Schatzmeisterin, auf die Notwendigkeit hin, das nichtrichterliche Personal in die Schulungspläne einzubeziehen.

Bisher sind sie nicht in der Lage, eine erfolgreiche Mediation sicherzustellen: Sie stehen in Kontakt mit den Mitgliedern dieser Arbeitsgruppe und informieren und leiten sie und treten manchmal selbst als Vermittler auf. Sie müssen daher unbedingt in die Schulungsmaßnahmen zur Mediation einbezogen werden. Catherine Assioma erwähnte auch das Risiko, dass in Frankreich Teile des Justizsystems durch externe, liberale und teure Mediation privatisiert werden.

2.- 3. Mai 2019, Valletta: CEPEJ-Kooperationsprogramme

In Malta wurde das zweite Arbeitstreffen am 2. und 3. Mai 2019 abgehalten. Wir haben viele Vertreter von Interessengruppen, Direktoren und stellvertretende Registrare getroffen, die uns mehr über die Personalfragen erzählen konnten, und auch viele Richter und Verwaltungsrichter, sowie Anwälte, mit denen wir uns über verschiedene Wege zum Beseitigen der Rückstände und die Verkürzung der Erledigungszeiten ausgetauscht haben.
Unser zweiter Bericht wird auf den Weg gebracht, bevor wir uns am 25. und 26. Juni wieder auf Malta treffen.

In der Zwischenzeit besuchten wir am 3.Juni auf Einladung einer ihrer Richterinnen, Frau Nina Betteto, den Obersten Gerichtshof Sloweniens (siehe Bild) in Ljubljana. Dort erhielten wir wertvolle Informationen darüber, wie Slowenien eine Datenbank und nützliche Programme erstellt hat, um ähnliche Probleme zu lösen. Sie änderten auch den Einsatz des Personals und erreichten eine scheinbar zufriedenstellende Beziehung zwischen Richtern und nichtrichterlichem Personal. 
Darüber hinaus konnten sie die vielen Vorteile des Rechtspflegers erläutern. Ihr Beispiel war sehr inspirierend.

Catherine Assioma vertrat die EUR.

26. April 2019, Europarat, Straßburg: Abschluss der Gespräche über die Aktualisierung der Empfehlung R (86)12

Am 16. September 1986 verabschiedete das Ministerkomitee des Europarates die Empfehlung R (86) 12 über bestimmte Maßnahmen zur Verhinderung und Verringerung einer übermäßigen Arbeitsbelastung der Gerichte. In dieser Urkunde wurden der deutsche und der österreichische Rechtspfleger als bewährte Praxis genannt und eine Liste nichtgerichtlicher Aufgaben erstellt, aus denen Richter entlassen werden könnten. Dank dieses Instruments hat sich die Situation verbessert.
Dennoch haben sich die Justizsysteme weiterentwickelt, die Arbeitsmethoden haben sich geändert und die wirtschaftliche und politische Situation hat sich verschlechtert.

Continuer la lecture de 26. April 2019, Europarat, Straßburg: Abschluss der Gespräche über die Aktualisierung der Empfehlung R (86)12

14. – 15. März 2019, Straßburg: CEPEJ-Arbeitsgruppe für Qualität

Während des Treffens prüfte die Gruppe Möglichkeiten, die der wirksamen Umsetzung der Grundsätze der Europäischen Ethik-Charta für die Nutzung künstlicher Intelligenz in den nationalen Justizsystemen und deren Umfeld dienen (https://rm.coe.int/charte-etique-fr-pour-publication-4-decembre-2018/16808f699b).  

Die Gruppe arbeitete auch an den instrumentalen Mitteln, um die Umsetzung der Richtlinien für das Management für Veränderungen gegenüber Cyberjustiz zu stärken. Darüber hinaus arbeitete die Arbeitsgruppe an der Fertigstellung der Leitlinien für den Austausch von Wissen zwischen Richtern, die im nächsten Plenum des CEPEJ im Juni 2019 verabschiedet werden sollen.  

Zu diesem Thema erklärte die EUR, dass Greffiers und Rechtspfleger neben den Richtern durch ihre Mitwirkung im Entscheidungsprozess oder durch ihre gerichtlicheZuständigkeit eine aktive Zusammenarbeit anbieten.  

Die Arbeitsgruppe erwägt die Behandlung neuer Themen wie Videokonferenzen, die Sprache vor Gericht und den Ort der Parteien während des Prozesses. 

Jean-Jacques Kuster vertrat die EUR.

1. Februar 2019, Valletta, Malta: CEPEJ-Programm in Malta

Auf Ersuchen der maltesischen Behörden hat die CEPEJ ein Projekt zur Unterstützung der Effizienz der Justiz in Malta gestartet. Ein italienischer Richter, ein Richter des slowenischen Obersten Gerichtshofs, der Leiter der Unterstützung der Bundesanwaltschaft in Belgien und die EUR-Schatzmeisterin Catherine Assioma, stellvertretende Leiterin der Gerichtsdienste in Frankreich, sind die Experten für diese Mission. Das Projekt wird vom SRSS (Structural Reform Support Service) der EU finanziert. 

Das Hauptziel dieses ersten Treffens bestand darin, so viele Materialien und Informationen wie möglich zu sammeln und die Erwartungen der maltesischen Interessengruppen zu verstehen, bevor Lösungen auf Grundlage der eigenen Modelle der Experten vorgeschlagen werden können.
Wir haben eine große Gruppe von Teilnehmern, Richtern und Friedensrichtern, den stellvertretenden Leiter des Gerichts und den IT-Geschäftsführer getroffen.

Die Mission umfasst zwei Hauptkomponenten, um die Dauer der Verfahren zu verkürzen. Eine besteht darin, Verbesserungen zu ermitteln und Empfehlungen für Verfahren beim Berufungsgericht der Höheren Gerichtsbarkeit zu formulieren, und die andere ist die Unterstützung der Entwicklung einer Personalstrategie für das Justiz- und Hilfspersonal.

Die Experten werden Ende März vor ihrem nächsten Besuch in Valletta Ende April einen ersten Bericht veröffentlichen.

31. Januar – 1. Februar 2019, Paris, Frankreich: Treffen der CEPEJ Arbeitsgruppe für Evaluation

Die CEPEJ-Arbeitsgruppe für Evaluierung trat in Paris unter der Präsidentschaft von Jasa Vrabek (Slowenien) zusammen, um den nächsten Bewertungszyklus der europäischen Justizsysteme vorzubereiten. Der Fragebogen und die Erläuterungen wurden vor dem Hintergrund der letzten Anwendung überprüft. Diese Arbeit wird in Verbindung mit den Vorbereitungen für ein CEPEJVerzeichnis von einer eigens für diesen Zweck gebildeten Gruppe durchgeführt. EUR-Präsident Vivien Whyte hat sowohl zum Bericht als auch zu den Definitionen mehrere Vorschläge gemacht.

Die Arbeitsgruppe diskutierte auch mehrere Kooperationsprojekte mit der Europäischen Kommission. Präsident Whyte wies darauf hin, dass Daten zu Rechtspflegern und anderen nichtrichterlichen Mitarbeitern verfügbar sind und in die Analyse der Rechtssysteme einbezogen werden sollten.

Das Sekretariat berichtete über die Peer-Review-Mission in Andorra, die am 10. und 11. Dezember 2018 von der CEPEJ geleitet wurde. Das Ziel der Peer-Evaluation ist es, «die Glaubwürdigkeit der im Rahmen der Evaluierung für europäische Justizsysteme erhobenen Daten zu stärken. Sie gibt den Staaten, in denen die Besuche durchgeführt werden, auch die Möglichkeit, den Erfahrungsaustausch zwischen den nationalen Justizstatistiksystemen zu erleichtern, bewährte Verfahren auszutauschen und gemeinsame Indikatoren zu ermitteln». Länder, die an einer solchen Bewertung teilnehmen möchten, werden gebeten, sich an das Sekretariat zu wenden.

Die Arbeitsgruppe wird sich im September erneut treffen.

3. – 4. Dezember 2018, Europarat, Straßburg: 31. CEPEJ Plenarsitzung

Das Treffen wurde von Georg STAWA (Österreich), dem Präsidenten der CEPEJ, geleitet, der seine vierjährige Amtszeit abschloss.

Die CEPEJ dankte ihm für sein entschlossenes Handeln bei der Entwicklung der Kommission und ihrer Führungsrolle in der Debatte über das Funktionieren der Justizsysteme in Europa und darüber hinaus.

Continuer la lecture de 3. – 4. Dezember 2018, Europarat, Straßburg: 31. CEPEJ Plenarsitzung

15. – 16. November 2018, Europarat, Straßburg: CEPEJ Arbeitsgruppe für Mediation

Das vierte Treffen des CEPEJ-GT-MED seit seiner Reaktivierung Anfang 2017 fand am 15. und 16. November 2018 in Straßburg statt.

Nach einer Bewertung der Anwendung der Leitlinien für die Mediation von 2007 in den

Mitgliedstaaten entschied sich GT-MED im Jahr 2017 dafür, eine Reihe von Instrumenten zur Ergänzung der Leitlinien zu entwickeln, die in Form eines Instrumentariums zur Entwicklung der Mediation erstellt wurden.

Continuer la lecture de 15. – 16. November 2018, Europarat, Straßburg: CEPEJ Arbeitsgruppe für Mediation

9.–11. Oktober 2018, Straßburg, Frankreich: Treffen des zentralen Lenkungsausschusses von SATURN

Präsident Vivien Whyte und Ehrenpräsident Jean-Jacques Kuster nahmen an der Oktober-Sitzung des zentralen Lenkungsausschusses von Saturn/CEPEJ in Straßburg teil. Sie legten Stellungnahmen zur Rolle von nicht richterlichen Mitarbeitern in verschiedenen Bereichen vor, einschließlich der Gewichtung von Fällen (unter Berufung auf das auf der Generalversammlung in Bukarest vorgestellte rumänische System). Sie schlugen vor, dass Dashboards (grafische Benutzeroberflächen) für das Gerichtsmanagement Daten zur Anzahl der Fälle enthalten, die von Rechtspflegern bearbeitet werden. Continuer la lecture de 9.–11. Oktober 2018, Straßburg, Frankreich: Treffen des zentralen Lenkungsausschusses von SATURN