STRASSBURG, FRANKREICH, 22. – 24. September 2015, Europäische Kommission für die Effizienz der Justiz (CEPEJ)

CRAMET Michel und Jean-Jacques Kuster nahmen an dem Treffen der SATURN-Arbeitsgruppe der CEPEJ vom 22. – 24. September 2015 teil.

Mehrere Themen wurden im Zusammenhang mit der Aktualisierung der SATURN-Richtlinien im Bereich des justiziellen Zeitmanagements und seiner Durchführung diskutiert.

Sie sollen die Gerichte dazu ermutigen, ihre anhängigen Verfahren zu analysieren, um sie im Sinne der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, dahingehend zu verbessern, dass sie in angemessener Frist erledigt werden.

Ein Informationspunkt war auch die Aktualisierung der Empfehlung R (86) 12 über Maßnahmen zur Verhinderung und Verringerung der Arbeitsüberlastung der Gerichte. Die EUR hat um dieses Update gebeten; die CEPEJ hat im Dezember 2014 eine positive Stellungnahme abgegeben reichte zu diesem Zweck eine Petition beim zuständigen Ausschuss des Europarates (CDCJ) ein. Letzterer hat das Interesse an diesem Thema zum Ausdruck gebracht und ein CEPEJ Aktionsplan gefordert, um die Aktualisierung abzuschließen zu können. Der EUR wird beteiligt werden und begrüßt dies!