Kongress der österreichischen Mitgliedsorganisation GÖD, Graz, 20. Juni 2018

Am 20. Juni nahm Vivien Whyte an der Eröffnungszeremonie des Kongresses der österreichischen Mitgliedsorganisation GÖD in Graz teil.
Die Zeremonie fand im Beisein des Generalsekretärs des Bundesministeriums für Verfassungsangelegenheiten, Reform und der Deregulierung und Justiz, der Präsidenten der vier österreichischen Berufungsgerichte und Vertretern der Bundes-, Regional- und Kommunalbehörden statt.
Österreich hat 700 Rechtspfleger und davon waren ca.
500 beim Kongress anwesend. Continuer la lecture de Kongress der österreichischen Mitgliedsorganisation GÖD, Graz, 20. Juni 2018

32. Veranstaltung für die Justizauthentizität, Cordoba, 8. Juni 2018

Am 8. Juni nahm Präsident Vivien Whyte an der jährlichen Tagung für die Justizauthentizität teil, die von der spanischen Mitgliedsorganisation Ilustre Colegio Nacional de Letrados de la Administracion de Justicia in Cordoba organisiert worden war.

Diese Veranstaltung fand statt, nachdem der neue spanische Justizminister in Madrid nach dem jüngsten Regierungswechsel und zwei Wochen nach den nationalen Demonstrationen der Letrados vereidigt worden war. Continuer la lecture de 32. Veranstaltung für die Justizauthentizität, Cordoba, 8. Juni 2018

Land Registry Arbeitssitzung, Tallinn, 1. Juni 2018

Das European Land Registry Network (ELRN) wurde von der European Land Registry Association (ELRA) zur « Entwicklung und zum Verständnis der Grundbucheintragungen für die Immobilien- und Kapitalmärkte“ gegründet (www.elra.eu). Zur ELRA gehören Grundbuch-Organisationen aus 22 europäischen Gerichtsbarkeiten. Einige der ELRNKontaktstellen sind über ihre Berufsorganisationen (Estland, Polen) auch innerhalb des EUR tätig. Sie arbeiten derzeit mit der Europäischen Kommission zusammen, um eine Interoperabilitätsplattform zwischen den Grundbuchregistern in Europa mit einem gemeinsamen Vokabular (IMOLA IIProjekt) zu schaffen. Continuer la lecture de Land Registry Arbeitssitzung, Tallinn, 1. Juni 2018

CEPEJ, ARBEITSGRUPPE MEDIATION, 24.-25. MAI 2018, EUROPARAT, STRASSBURG

Die Arbeitsgruppe der CEPEJ über Mediation wurde 2006 gegründet mit dem Ziel die Umsetzung der Empfehlungen des Ministerskomittes des Europarats über Mediation zu fördern und zu unterstützten. Ihre Arbeiten haben es erlaubt 2007 mehrere Richtlinien für eine bessere Umsetzung der vorhandenen Empfehlungen zu veröffentlichen.

Der Bedarf an Mediation ist im Laufe der Jahre gewachsen und 2017 schien es notwendig, damit die Staaten den Rückgriff auf die Mediation umsetzen und entwickeln, diese Richtlinien durch praktische Massnahmen zu ergänzen. Die EUR wurde als Beobachter in dieser Gruppe bei ihrer Reaktivierung zugelassen. Continuer la lecture de CEPEJ, ARBEITSGRUPPE MEDIATION, 24.-25. MAI 2018, EUROPARAT, STRASSBURG

CEPEJ, ARBEITSGRUPPE BEWERTUNG, 15-17. MAI 2018, EUROPARAT STRASSBURG

Die Satzung der CEPEJ setzt ein Schwerpunkt auf den Vergleich der Justizsysteme und den Austausch der Kenntnisse über ihre Funktionsweise. Die Tragweite dieses Vergleiches übersteigt im eigentlichen Sinn die Effizienz zumal er sich besonders mit Qualität und Effizienz der Justiz befasst.

Um diese Aufgaben zu erfüllen hat die CEPEJ ein regelmässiges Verfahren über die Bewertung der Justizsysteme der Mitgliedsstaaten des Europarats eingeleitet. Continuer la lecture de CEPEJ, ARBEITSGRUPPE BEWERTUNG, 15-17. MAI 2018, EUROPARAT STRASSBURG

Brüssel, 12. April 2018: Treffen mit der Europäischen Kommission

Im Anschluss an die von der EUR und vom Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss am 15. März organisierte Konferenz traf sich Vivien Whyte am 12. April mit fünf Vertretern der Europäischen Kommission, darunter Niovi Ringou, stellvertretender Leiter des Referats Justizpolitik der Generaldirektion der Justiz, und Frau Diana Ungureanu, Mitglied des Generalreferats Strafjustiz und Justizausbildung. Continuer la lecture de Brüssel, 12. April 2018: Treffen mit der Europäischen Kommission

Straßburg, 5. und 6. April 2018: Treffen der SATURN Gruppe der Europäischen Kommission für die Effizienz der Justiz (CEPEJ)

Der Lenkungsausschuss des SATURN-Zentrums für Zeitmanagement in der Justiz tagte am 5. und 6. April 2018 in Straßburg.
Nach der Wahl seines Präsidenten Giacomo Oberto, Richter am Turiner Gericht (Italien), betraf seine Arbeit hauptsächlich die Erstellung eines Indikators für die Einstufung der Verfahren der Gerichte. Dieses System muss insbesondere eine gerechte Verteilung der Fälle, nicht nur zwischen den Richtern desselben Gerichts, sondern auch zwischen den verschiedenen Bediensteten und Rechtspflegern, wie von der EUR hervorgehoben, ermöglichen. Continuer la lecture de Straßburg, 5. und 6. April 2018: Treffen der SATURN Gruppe der Europäischen Kommission für die Effizienz der Justiz (CEPEJ)

Brüssel, 15.-16. März 2018: Dem Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss (EWSA) wird der Greffier/Rechtspfleger für Europa

In europäischen Gerichten gibt es neben Richtern und Staatsanwälten einen Gerichtsstand, der Entscheidungen unabhängig in den Bereichen trifft, die nicht die Einschaltung eines Richters oder Anklägers erfordern. Angeregt durch die deutschen und österreichischen Modelle ist der Greffier / Rechtspfleger für Europa ein unabhängiges Gerichtsorgan, das in der Verfassungsordnung verankert ist und das ihm gesetzlich zugewiesenen Aufgaben wahrnimmt. Continuer la lecture de Brüssel, 15.-16. März 2018: Dem Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss (EWSA) wird der Greffier/Rechtspfleger für Europa

Straßburg, 14.-15. März 2018: Die EUR nimmt an der CEPEJArbeitsgruppe

Die Europäische Kommission für die Wirksamkeit der Justiz (CEPEJ) hielt ihre 23. Sitzung zur Qualität der Justiz am 14. und 15. März 2018 in Straßburg ab, um verschiedene Themen zu diskutieren, darunter:

  • Der Einsatz künstlicher Intelligenz in den Justizsystemen,
  • Die qualitative Bewertung der Richtertätigkeit,
  • Die Heranführung der Bürger zu elektronischen Fallmanagement-Systemen,
  • Gerichtskommunikation.

In Fortsetzung der Überlegungen, die mit den Leitlinien für den Umgang mit Veränderungen im Bereich der Cyberjustiz begonnen wurden, schlug die CEPEJ ein einleitendes Dokument über die Verwendung von Algorithmen künstlicher Intelligenz bei gerichtlichen Aufgaben und für ein besseres Verständnis des Phänomens der vorausschauenden Justiz vor. Es enthält Ideen für die Steuerung dieses Phänomens und besteht auf der Notwendigkeit eines rechtzeitigen Ansatzes für die Integration von Instrumentarien der öffentlichen Politik, wie etwa den Einsatz von vorausschauender Software durch die Richter, die es in Europa kaum gibt. Ein solcher Vorschlag erfordert eine öffentliche Debatte mit allen Akteuren, die Entwicklung eines ethischen Rahmens, die Messung der mit diesen Systemen verbundenen Risiken und die Einhaltung der in der Europäischen Menschenrechtskonvention anerkannten Grundsätze und individuellen Rechte.

Jean-Jacques Kuster vertrat die EUR.