16. November, Straßburg, Frankreich: Treffen der CEPEJ-Arbeitsgruppe für Mediation

Die Rechtsmediation ist eine der spezifischen Kompetenzen, die dem Rechtspfleger / Greffier für Europa (RGfE) gemäß den Grundsätzen übertragen werden können, die in dem von unserer Union im September 2016 veröffentlichten Weißbuch festgelegt sind. Der RGfE hat alle Garantien für Ausbildung und Unabhängigkeit, um diese Fälle zu übernehmen und dadurch den Richter von einem wesentlichen Teil seiner Tätigkeit zu entlasten.

In einigen Staaten, deren Berufsorganisationen der EUR beigetreten sind, führen die nichtrichterlichen Mitarbeiter die Mediation durch (Spanien, Ungarn).

Eine erfolgreiche Mediation trägt zur Entlastung der Gerichte bei. Das Thema ist daher auch für die Europäische Kommission für die Effizienz der Justiz des Europarats (CEPEJ) von Interesse, die im vergangenen Jahr ihre Arbeitsgruppe zu diesem Thema reaktiviert hat. Der EUR hofft, dass das Mandat dieser Gruppe, das zunächst für ein Jahr gilt, um ein oder zwei weitere Jahre verlängert wird.

Die Arbeit der Arbeitsgruppe für Mediation wird von der CEPEJ insgesamt anerkannt. Daher könnten Fragen im Zusammenhang mit der Mediation bereits vor der Erstellung des halbjährlichen Bewertungsberichts über Justizsysteme in den nächsten Fragebogen aufgenommen werden (Daten 2018). In ähnlicher Weise könnte mit der SATURN-Gruppe ein Instrument entwickelt werden, um die Auswirkungen der Mediation auf die Verfahrensdauer zu untersuchen.

Die CEPEJ-Leitlinien zu strafrechtlichen (CEPEJ (2007) 13), familiären und zivilen (CEPEJ (2007) 14) und administrativen Mediation (CEPEJ (2007) 15) haben ihr volles Potenzial noch nicht ausgeschöpft. Diese Methode der Streitbeilegung muss daher den Staaten entweder durch Überarbeitung dieser Leitlinien oder durch den Austausch bewährter Verfahren, die in vielen Staaten derzeit in Kraft sind, näher gebracht werden.
Die Arbeitsgruppe hat sich zum Ziel gesetzt, diese Arbeit durch die Entwicklung verschiedener Instrumentarien fortzuführen. Der EUR hat sich natürlich bereit erklärt, die CEPEJ bei der Erfüllung dieser grundlegenden Aufgabe für die Effizienz und Qualität der Justiz in Europa zu unterstützen. Jean-Jacques Kuster hat die EUR bei diesem Treffen vertreten.