31. Oktober 2017, Tallinn, Estland: Vorstellung des Weißbuchs beim Justizministerium

Am 31. Oktober hat Vivien Whyte das Weißbuch für einen Rechtspfleger / Greffier für Europa offiziell dem stellvertretenden Generalsekretär des estnischen Justizministeriums, Herrn Marko Aavik, übergeben.

Vivien Whyte und der stv. Generalsekretär des JMin. Marko Aavik

Das Treffen, an dem auch EUR Vizepräsidentin Ülle Pulk und eine Delegation estnischer Kollegen teilnahmen, ermöglichte es Herrn Aavik und seinen Beratern, die verschiedenen Berufe in Europa zu vergleichen und sich mit dem Projekt der EUR für ihre Zukunft vertraut zu machen. Der Austausch konzentrierte sich auf den Namen des Berufs, Karriereaussichten, Stellungnahmen in Bezug auf Richter und Vergleichsmöglichkeiten auf europäischer Ebene.

Vivien Whyte stellte mehrere verschiedene Berufsbezeichnungen vor, die gegenwärtig existieren (einschließlich der Veränderung der Bezeichnung der spanischen Justizsekretäre in Anwälte der Justizverwaltung) und bestand darauf, dass die Terminologie den Status und die Zuständigkeiten widerspiegeln sollte, es aber auch erlaubt ist, den Rechtspfleger/Greffier/ Stellvertreter der Richter vis à vis dem Richter zu situieren.

Karriereaussichten wurden ebenfalls diskutiert, insbesondere die derzeitige Regelung für die Einstellung von Richtern innerhalb unserer Berufe in Europa. Das Beispiel der italienischen Ehrenrichter wurde diskutiert.

Auf nationaler Ebene lobte Herr Aavik den Erfolg der 1997 geschaffenen Assistenzjuristen in Estland und die Befugnis, Entscheidungen über Zahlungsanordnungen, im Grundbuch und im Handelsregister zu treffen.
Zur Zufriedenheit unserer estnischen Kollegen hat Herr Aavik die Nachhaltigkeit der derzeitigen Kompetenzverteilung zwischen den estnischen Rechtsberufen angekündigt, die von allen als ausgeglichen angesehen wird. Vivien Whyte lobte die Unabhängigkeit der Assistenzrichter und betonte die Verbindung zwischen der Unabhängigkeit und den Gehältern.

Auf europäischer Ebene betonte Vivien Whyte die Bedeutung für die Bürger, die Zugang zu Fachkräften mit den gleichen Kompetenzen und Qualifikationen in den Gerichten aller europäischen Länder haben, aber auch mit dem gleichen Maß an Unabhängigkeit. Dies bedeutet eine erhebliche Verbesserung des Zugangs zu Gerichten und des Vertrauens der Bürger in ihr Rechtssystem. Es wurde darauf hingewiesen, dass die Instrumente der europäischen justiziellen Zusammenarbeit in jedem Land häufig in die Hände unterschiedlicher Behörden gelegt werden, was ihre Wirksamkeit untergräbt.
Vivien Whyte hat sich daher um die Unterstützung der estnischen Regierung bemüht, die derzeit den Vorsitz der Ratspräsidentschaft hat, um Gespräche mit der Kommission auf der Grundlage des Weißbuchs für einen Rechtspfleger / Greffier für Europa zu eröffnen.

Die Sitzung wurde mit einer Darstellung des Zahlungsanweisungsverfahrens, des Grundbuchs und des Handelsregisters fortgesetzt, die in Estland vollständig entmaterialisiert sind. Die für diese Verfahren entwickelten Anwendungen sind auf dem neuesten Stand der Technik und werden regelmäßig an veränderte Bedürfnisse und Werkzeuge angepasst. Elektronische Dateien der Prozessparteien sind online über ihren Personalausweis verfügbar, der mit einem Chip ausgestattet ist. Ein Datenaustauschsystem ermöglicht einen schnellen 3 und einfachen Zugriff auf Informationen von anderen Verwaltungen oder von Notaren. Ein Beispiel für Modernität und Effizienz, das von diesen Assistenzrichtern pilotiert wurde.

Die Arbeitsbedingungen wurden ebenfalls diskutiert, da die Telearbeit zur Regel unter den Assistenzrichtern geworden ist, die keine Büros mehr in den Gerichten haben. Die Schreibtische und die Archivräume wurden entfernt und die Ressourcen dienen der Bearbeitung von Fällen.
Das Justizministerium ist in einem prächtigen Gebäude untergebracht, das diesen Sommer eingeweiht wurde. Dort befinden sich auch vier weitere Ministerien, die die Zusammenarbeit zwischen diesen Abteilungen erleichtern.

Vivien Whyte dankt der Vizepräsidentin Ülle Pulk und allen estnischen Kollegen, die nach Tallinn gekommen sind, für ihren besonders herzlichen Empfang und die Momente des Kennenlernens und des Austauschs, die diesen Besuch so produktiv und so angenehm gemacht haben.