Land Registry Arbeitssitzung, Tallinn, 1. Juni 2018

Das European Land Registry Network (ELRN) wurde von der European Land Registry Association (ELRA) zur « Entwicklung und zum Verständnis der Grundbucheintragungen für die Immobilien- und Kapitalmärkte“ gegründet (www.elra.eu). Zur ELRA gehören Grundbuch-Organisationen aus 22 europäischen Gerichtsbarkeiten. Einige der ELRNKontaktstellen sind über ihre Berufsorganisationen (Estland, Polen) auch innerhalb des EUR tätig. Sie arbeiten derzeit mit der Europäischen Kommission zusammen, um eine Interoperabilitätsplattform zwischen den Grundbuchregistern in Europa mit einem gemeinsamen Vokabular (IMOLA IIProjekt) zu schaffen.

Das Grundbuchamt ist eine der Zuständigkeiten, die durch Intervention der EUR an die Rechtspfleger für Europa in den Ländern übertragen werden sollte, in denen es in den Zuständigkeitsbereich der Gerichte fällt.
In einigen europäischen Ländern werden Entscheidungen im Grundbuchamt bereits von einem Rechtspfleger oder von vergleichbarem nichtjuristischen Gerichtspersonal getroffen (Österreich, Estland, Deutschland, Polen). In anderen Ländern wird das Grundbuch von einer öffentlichen Einrichtung verwaltet (z. B. Portugal) oder ist nicht (z. B. Rumänien) dem Justizministerium unterstellt.

Die EUR hatte die ELRA eingeladen, an ihrer Konferenz im März 2018 beim Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss teilzunehmen, bei der Präsident Jean Moerkerke (Belgien) und Generalsekretärin Nuria Raga (Spanien) die ELRA und ihre aktuellen Projekte vorgestellt haben.

Im Anschluss an diese Veranstaltung wurde Präsident Vivien Whyte eingeladen, an einem Workshop des Europäischen Grundbuch-Netzwerks teilzunehmen, der am 1. Juni 2018 im estnischen Justizministerium in Tallinn stattfinden wird.
Vivien Whyte präsentierte die EUR und unsere aktuellen Projekte den ELRN-Kontaktstellen und den anderen Behörden, die an dem Treffen teilnahmen, einschließlich eines Hochschullehrers und Richtern aus mehreren europäischen Ländern.

Zu den weiteren erörterten Themen gehörten die Europäische Verordnung über das Ehegüterrecht, die jüngste Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte und des Gerichtshofs der Europäischen Union sowie die Blockchain-Technologie.